Nr. 40/2019 vom 03.10.2019

Das Es und das Über-Ich unserer Zeit

Die beiden ältesten Demokratien der Welt sind an einem Wendepunkt: Wofür der US-Amerikaner Donald Trump und der Brite Boris Johnson stehen – und was das mit einer jungen Frau aus Schweden zu tun hat.

Von Georg Diez

Klare Rollenzuteilung: Eine junge Demonstrantin an einer Klimakundgebung vom April in Rom. Foto: Christian Minelli, Getty

Nur kurz kreuzten sich die Wege der zwei wohl wichtigsten politischen ProtagonistInnen unserer Tage, die, und das verbindet sie, eigentlich gar keine Politik im klassischen Sinn machen: Der eine hat immer gesagt, dass er am liebsten den ganzen Sumpf trockenlegen würde – damit meinte er die US-amerikanische Demokratie, so wie sie ist; die andere hat die grösste ausserparlamentarische Opposition seit 1968 mobilisiert, wobei viele von denen, die da Freitag für Freitag für ihre Zukunft demonstrieren, eh noch gar nicht wählen dürfen.

Da schob sich also Donald Trump vergangene Woche in New York grimmig schauend durch den Korridor der Vereinten Nationen, während ihn Greta Thunberg in ihrem rosaroten Shirt von hinten nicht weniger grimmig anstarrte: zwei Gesichter, zwei Positionen, zwei Extreme von Nihilismus und Moral, Korruption und Anstand, Lüge und Wahrheit, Ego und Fakten, Macht und Verantwortung, Gier und Überleben – wäre Doktor Freud ein Kolumnist, hätte er vielleicht geschrieben, das Es und das Über-Ich unserer Zeit treffen aufeinander, der dunkle Trieb und das helle Gewissen.

Eine Art performativer Monarch

Gemeinsam haben sie so gut wie nichts, Trump und Thunberg, aber verbunden sind sie doch, in dieser Zeit, die eine Krise der Demokratie erlebt, die manche in den Parlamenten oder Redaktionen noch gar nicht in ihrer ganzen Wucht zu sehen scheinen. Tatsächlich sind die beiden so etwas wie die jeweiligen Enden des Krisenspektrums des Parlamentarismus – Donald Trump will die Exekutive, also sich als Präsidenten, über das Recht stellen, eine Art performativer Monarch, während die DemokratInnen im Kongress versuchen, die Macht des Parlaments gegen ihn in Stellung zu bringen; und Thunberg will die Klimakatastrophe ins Zentrum der Agenda stellen, während die ParlamentarierInnen Europas versuchen, routinierte Pakete zu schnüren voller luftiger Worte und Klientelpolitik, kaschiert als Kompromiss.

Denn auch das war eine Erfahrung der vergangenen Woche, die gezeigt hat, wie schwer es für diese lange eingeübte Form der Demokratie ist, auf die existenzielle Bedrohung des Klimawandels und die radikal veränderte Erwartung einer mobilisierten Öffentlichkeit und einer wütenden Generation zu reagieren – mit diesen Parteien, die meisten gefangen in eigener Rationalität und konkreten Interessen, mit diesen PolitikerInnen, die so gut wie nie die richtigen Worte finden für die Dimension der gegenwärtigen Krise, mit diesem System, das die eigene Schwerfälligkeit für Stabilität hält. Das Problem des Parlamentarismus, so wie es die Klimakatastrophe offenbart, ist eben auch eines der Unfähigkeit, das Richtige zu tun, weil das Richtige bis in alle Ewigkeit verhandelbar ist.

Greta Thunberg setzte dagegen in ihrer Rede in New York eine Sprache voll wütender, gekränkter Wucht, sie stellte die Systemfrage, ob andauerndes Wachstum als Grundlage der Weltwirtschaft möglich sei, sie sprach aber auch die politischen VertreterInnen direkt an und formulierte sehr klug und gleichzeitig brutal, dass sie nicht glauben könne, ja dass sie sich weigere zu glauben, dass die handelnden AkteurInnen, die Erwachsenen, «böse» seien – das war ihr Wort. Aber wenn sie wirklich wissen, was passiert, und trotzdem nicht handeln, so Thunbergs Logik, wie anders als böse solle man sie dann nennen?

Und wie anders als böse soll man das nennen, was Donald Trump macht, der die Demokratie, die ihn 2016 an die Macht gespült hat und die schon damals stark oligarchische Züge zeigte, in eine offene Kleptokratie verwandelt hat, in der die Interessen von Lobbyistinnen und Milliardären über denen der Gesellschaft stehen? Trump steht für eine Natur, die der Ölindustrie geopfert wird, eine brutale Grenzpolitik, die private Gefängnisbetreiber reich macht, die Verbindung von persönlicher Arroganz und Grobheit mit einer umfassenden Korruption; und jede Form von Verantwortung weist er nicht nur von sich, sondern verkehrt sie in ihr Gegenteil, eine Drohung gegen diejenigen, die noch einen Rest von demokratischen Idealen haben oder wenigstens Anstand. Und nun redet Trump sogar von Bürgerkrieg und davon, seine GegnerInnen einsperren zu lassen?

Was das bedeutet, wie sich durch solches Verhalten und so eine Sprache eine Demokratie in ihren Grundprinzipien langsam auflöst – eine Art Crashtest für das politische System und politische Überzeugungen –, das zeigte im Duett mit Trump auch dessen Juniorpartner, der britische Premierminister Boris Johnson: Sexuelle Übergriffe, Bevorzugung von FreundInnen bei der Vergabe öffentlicher Gelder – die Vorwürfe auf einer charakterlichen und juristischen Ebene sind schwerwiegend, doch auf einer politischen und verfassungsmässigen Ebene war das, was Johnson an Verachtung für geltendes Recht oder parlamentarische Praxis vorführte, noch eine Stufe schädlicher für die Demokratie als solche.

Seine Überheblichkeit, seine Kälte, sein Vokabular des Krieges in Zusammenhang mit dem Brexit, den er unbedingt will, obwohl er ihn eigentlich, wie viele sagen, nur als Karrierevehikel nutzt und gar nicht an seine Sinnhaftigkeit glaubt, weil er eh an nichts wirklich glaubt – wenn das Oberste Gericht einschreiten muss, um dem Premierminister zu verbieten, das Parlament genau in der entscheidenden Zeit kurz vor dem Brexit zu beurlauben, und die Antwort darauf die Frage ist, ob man sich tatsächlich an geltendes Recht halten wolle oder nicht besser, wie es einer von Johnsons Gefolgsleuten vorschlug, das Gericht auflösen solle: Dann ist genau das der Angriff auf die Demokratie aus der Mitte heraus, wie ihn Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch «Wie Demokratien sterben» beschreiben.

Exekutive versus Judikative

Es ringen nun in den beiden ältesten Demokratien der Welt die unterschiedlichen Verfassungsorgane miteinander um die Macht und auch die Gestalt oder eben das Überleben dieser speziellen Form von Demokratie, der parlamentarischen, die auch durch andere Umstände, die digitale Revolution etwa, unter Druck geraten ist – die Judikative gegen die Exekutive in London, die Legislative gegen die Exekutive in Washington. Wenn das gerade angestossene Impeachment-Verfahren gegen Trump scheitern sollte, also die angestrebte Amtsenthebung wegen des Versuchs, den ukrainischen Präsidenten dafür zu gewinnen, ihm in einem möglichen Wahlkampf gegen den demokratischen Kandidaten Joe Biden mit schmutzigen Informationen zu helfen, dann wird die amerikanische Demokratie möglicherweise für immer eine andere sein.

Künder der Vernunft

Oder, wie gesagt, vielleicht ist sie das längst, diese Form der parlamentarischen Demokratie, die in ihrer Theorie eine Erfindung des späten 18. Jahrhunderts, in ihrer Praxis stark an die Industrialisierung und Arbeitsteilung des 19. Jahrhunderts gebunden ist. Das 20. Jahrhundert hat sie immerhin überstanden, als die Ideologien ihren mörderischen Kampf ausfochten – das 21. Jahrhundert, das sich als eines der Klimakatastrophe abzeichnet, stellt andere Fragen, hat andere Herausforderungen. Trump wählt den Weg zurück, ins fossile Zeitalter, als der weisse Mann regierte. Thunberg wählt den Weg nach vorne, ins Solarzeitalter, in der Kinder zu Kündern der Vernunft werden.

Es ist also, wie so oft, eine Frage der Perspektive, ob man von der vergangenen Woche deprimiert war oder motiviert – die Veränderung passiert längst, die Menschen marschieren, das Neue nimmt Gestalt an. Aber ja, es wird lang dauern, es wird kompliziert, und es ist nicht klar, ob die alte Macht einfach friedlich abtreten wird. Trump scheint schon den Boden zu bereiten, Johnson ist wohl eher ein Spieler. Sie sind ähnlich und unterschiedlich. Gefährliche Nihilisten.

Greta Thunberg wiederum besitzt eine Macht, die fragiler, aber auch wirkungsvoller ist. Sie bewegt die Vorstellung. Sie setzt auf Imagination und Kooperation. Sie appelliert an Moral und Anstand. Das sind die Grundlagen der Zivilität und des menschlichen Fortschritts. Er hat uns weit gebracht, bis hierhin, an den Rand des Abgrunds. Greta Thunberg, das ist ihre Gabe, kann einen anderen Weg weisen.

Georg Diez war «Spiegel»-Kolumnist und baut heute einen Thinktank mit auf, der sich mit der ökologischen Transformation beschäftigt.

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