13.07.2000

Mister Palestine trifft De Gaulle

Von Zvi Schuldiner, Jerusalem

Er war «Mister Palestine». Heute ist Jassir Arafat schwacher Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, die nach dem Oslo-Abkommen 1993 errichtet wurde. Arafat kann kein Abkommen unterzeichnen, das als Unterwerfung unter die israelischen Interessen betrachtet wird.

Der israelische Premierminister Ehud Barak hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er ist zwar trotzdem noch Regierungschef, doch sein Image als erfolgreicher General, der Hoffnung in die Herzen der Israelis injiziert, ist schwer angeschlagen.

Zwei Regierungschefs, die in schwieriger Lage sind, treffen sich in Camp David.

Weder Barak noch Arafat können sich ein Scheitern erlauben. Doch falls sie keine Formel finden, die beide Seiten befriedigt, muss es allen klar sein: Gescheitert sind sie nur aus Loyalität zu ihren Völkern und deren wichtigsten Credos. Sie brauchen ein gutes Alibi, um Teil des politischen Spiels zu bleiben und um als «starke Männer» zu gelten.

Nahum Goldman war während langer Jahre der Vorsitzende der World Jewish Organization. Er war ein respektierter Staatsmann, ein Liberaler und ein fundierter Kritiker der israelischen Aussenpolitik. In den frühen Siebzigern sagte er, dass Israel einen starken De Gaulle brauche, der es aus den besetzten Gebieten herausführe. Sein Kandidat damals war Mosche Dayan, seither wurden einige Generäle zu Kandidaten. Ezer Weizman erfüllte vor 22 Jahren in Camp David seine Aufgabe teilweise, General Ariel Sharon vollzog den Rückzug aus dem Sinai und evakuierte die dortigen Siedler.

Und jetzt vielleicht Barak? Vor einigen Jahren erzählte er, dass er als junger Leutnant zu einem Training nach Frankreich geschickt wurde. Dort lernte er die Geschichte Algeriens kennen und realisierte, dass ein Volk, das für seine nationale Befreiung kämpft, selbst eine starke Armee besiegen kann. Er sagte nichts über De Gaulle, aber zurzeit revoziert Barak einige der Charakteristiken des französischen Generals.

Vor seiner Abreise nach Camp David hielt Barak zwei Reden, zuerst in der Knesset, dann am Flughafen. Er sprach direkt zu den Israelis, nicht etwa zu den Knessetmitgliedern oder zu den Parteien. Im Parlament kam es zu Wutausbrüchen bei der Opposition, als er wieder und wieder darauf bestand, dass ihm die Mehrheit des Volkes das Mandat gegeben habe, die Realität im Lande zu ändern und Frieden zu schliessen. Er werde diese historische Gelegenheit nicht verpassen.

Die Interessen der Parteien seien unwichtig, die verlorene Abstimmung in der Knesset ebenfalls, «eine Kinderei der Opposition».

Wieder und wieder sprach er von der «historischen Mission», die ihm vom Volk aufgetragen worden sei, und er erinnerte an Ben Gurion und Menachem Begin, die selbst gegen den Willen ihrer eigenen Parteien «dramatische historische Entscheidungen getroffen» hätten (die Errichtung des Staates Israel beziehungsweise den Frieden mit Ägypten).

Er selbst habe den Rückzug aus dem Libanon versprochen und ihn auch vollzogen, jetzt sei die Zeit gekommen, den historischen Traum vom Frieden mit den Palästinensern zu verwirklichen.

Auf dem Flughafen organisierte er eine eindrückliche Inszenierung: neben den bei solchen Anlässen unvermeidlichen Ministern, Botschaftern und sonstigen VIPs waren da zwei Gruppen, die für einen wesentlichen Teil seiner Botschaft standen. Auf der einen Seite standen Kinder in einer langen Reihe, und Barak schüttelte jedem einzelnen die Hand und erklärte, um ihrer Zukunft Willen nach Camp David zu gehen. Auf der anderen Seite standen die Angehörigen von im Einsatz gefallenen Soldaten. Diese Angehörigen stehen ein für den Friedensprozess, sie wollen eine andere Zukunft, eine Zukunft ohne getötete Soldaten. Und Barak nannte jeden Namen einzeln, um zu unterstreichen, dass er alles Notwendige tun will, um zukünftige Verluste zu vermeiden.

Barak bereitet die Israelis auf Zugeständnisse vor. Ein Minister liess verlauten, dass Israel bereit sei, sich von mehr als neunzig Prozent der West Bank und Gazas zurückzuziehen. Und das Thema Jerusalem soll zum ersten Mal auf den Tisch kommen.

1992, noch vor den Oslo-Abkommen also, erklärte mir die ehemalige Nummer zwei des israelischen Geheimdienstes Shin Bet, Yossi Ginosar, dass die Geheimdienste sich für Gespräche mit der PLO einsetzten (was damals noch verboten war). Er hielt Frieden auf der Basis eines israelischen Rückzuges auf die Grenzen von 1967 und der Zweistaatenformel für möglich. Nach Oslo wurde Ginosar als Intermediär der Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und Shimon Peres immer wieder zu Arafat geschickt. Nun sass er in Baraks Flugzeug nach Camp David.

Und genauso wichtig: Baraks Leute starteten eine konzertierte Kampagne «für den Frieden». Schlafende und beinahe vergessene Gruppierungen wie Peace Now traten auf der Strasse wieder in Erscheinung, um den Friedensprozess zu unterstützen. Es scheint, dass Barak wirklich ein Abkommen erreichen und nicht bloss mit einem «erfolgreichen Scheitern» zurückkehren will.

Doch selbst mit einem neuen Abkommen verbleiben Probleme. Wasser ist im Nahen Osten rar, dafür gibt es eine Reihe von Fundamentalisten, Fanatikern und Verrückten auf beiden Seiten. Die israelischen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten, ob unter palästinensischer Hoheit oder von Israel annektiert, bleiben eine Zeitbombe. Im laut der Rhetorik der israelischen Politiker «für immer ungeteilten» Jerusalem bleibt die Separierung bestehen zwischen den israelischen Herren, Bürgern mit allen nationalen und politischen Rechten, und der palästinensischen Bevölkerung, der die elementarsten Rechte vorenthalten werden. Und wenn die Frage der palästinensischen Flüchtlinge nicht endlich mutig angegangen wird, ist echter und gerechter Friede nicht möglich.

Camp David kann zu einem Etappenort auf dem Weg zur Verbesserung der Lage werden, oder mindestens zur Vermeidung der Auseinandersetzungen, die in den letzten Wochen allerorts prophezeit wurden. Es ist schwer zu sehen, wie Camp David die Basis für einen echten und gerechten Frieden sein könnte.

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