25.01.2001

Eingesperrt im Global Village

In den kommenden Tagen werden rund 2000 handverlesene «Leader» aus Wirtschaft, Politik und Medien zum «Weltwirtschaftsforum» in Davos erwartet. Nach wochenlang geschürter Hysterie wurde das Kongresszentrum so verriegelt und verrammelt, dass Ausbruchsversuche der anmassenden, niemals demokratisch legitimierten Gesellschaft zwecklos scheinen. Zumindest für ein langes Wochenende kann sich die Menschheit also vor ihnen sicher fühlen.

Von Johannes Wartenweiler

Das World Economic Forum (Wef) will auch dieses Jahr wieder den «Geist von Davos» über den rund 2000 Leadern aus Weltwirtschaft und Weltpolitik ausgiessen. «Wipe out Wef» (WoW!) lautet dagegen die ambitionierte Parole der bunten Koalition der GegnerInnen des Wef und der Globalisierung. Sie wollen erreichen, dass das 31. Treffen des Wef gleichzeitig die letzte Veranstaltung dieses verkappten Weltregierungsorgans ist. Der Einsatz ist hoch, und nicht alle BeobachterInnen sind sich sicher, dass es ihnen nicht gelingt, den Riesen Wef aus dem Bündner Kurort zu vertreiben. Die Stimmung ist gereizt – und jenseits des Atlantiks macht man sich ernsthaft Sorgen: Die USA haben mit einer Reisewarnung ihren BürgerInnen von einer Reise nach Davos abgeraten – was die Schweiz vorübergehend auf eine Stufe mit Osttimor stellt.

Am Kräfteverhältnis vor Ort kann es nicht liegen. Nie zuvor haben Bund und Kantone so viel Polizei und Militär aufgeboten, um den Managern und Weltenlenkern eine direkte Konfrontation mit ihren KritikerInnen zu ersparen: mindestens 1500 Mann. Nie hat die öffentliche Hand so viel Geld ausgegeben, um diejenigen zu schützen, die ihr bei jeder anderen Gelegenheit den Geldhahn zudrehen wollen: mehrere Millionen Franken. Allein jeder der 300 eingesetzten Festungswächter des Bundes kostet pro Tag 400 Franken. Noch nie hat der Bund kurzfristig so viele Einreisesperren verfügt: 300 Personen sind davon betroffen, die die Polizei aufgrund von Videoaufnahmen identifiziert haben will. Und schon lange nicht mehr haben lokale Behörden so unverfroren das Bundesgericht ignoriert, indem sie trotz einer Rüge aus Lausanne wegen des letztjährigen Demonstrationsverbots erneut eine Demo in Davos verboten. Mit rigorosen Kontrollen sollen die GegnerInnen daran gehindert werden, zu der für Samstag angekündigten Demonstration in Davos zu gelangen; mit flächendeckender Überwachung sollen allfällige Stör- und Sabotageaktionen verhindert werden. Die SBB und die Rhätische Bahn stellen sich auf grosse Verspätungen ein. Kurz: Ob all dieser Sicherheitsvorkehrungen gleicht Davos in diesen Tagen eher einem durch eine Lawine abgeschnittenen Bergdorf als einem weltoffenen Kurort.

Das Wef hat mit seinem Konzept, zahlenden Mitarbeitern der grossen Firmen eine Palette von wichtigen PolitikerInnen vorzusetzen, eine Ausgangslage geschaffen, die inzwischen die öffentliche Hand über alle Massen strapaziert. Denn die Schweiz ist gemäss internationalen Vereinbarungen verpflichtet, den Schutz dieser PolitikerInnen zu garantieren. Deshalb wird sie vom Wef in die Pflicht genommen, das bislang mit Kosten von einer halben Million Franken günstig weggekommen ist. Was wäre wohl, wenn das Wef in Zukunft die Kosten für die Sicherheit seiner exklusiven Gäste vollumfänglich übernehmen müsste?

Was das Wef im Augenblick besonders umtreibt, ist seine in Frage gestellte Legitimation. Immerhin ist es nur eine private Stiftung – es bezeichnet sich selber gar als NGO – und hat keine öffentlich verankerten Aufgaben. Mit ganzseitigen Inseraten in verschiedenen Zeitungen versucht es dieses Defizit zu korrigieren. Es stellt sich dar als Organisation, die in den letzten Jahrzehnten verschiedentlich wertvolle Beiträge für die Friedensförderung geleistet habe: etwa im Nahen Osten, im Balkan oder in Nordirland. Es verweist auf sein Engagement im Kampf gegen Aids, gegen die Armut und gegen den digitalen Graben und mit einem esoterischen Zungenschlag auf «unseren begeisterten Einsatz für eine bessere Welt». In einem anderen Inserat betont es die Tatsache, dass jeder fünfte Teilnehmer ein Medienschaffender und deshalb die Transparenz der Veranstaltung garantiert sei.

Die Anti-Wef-Koalition will dies allerdings partout nicht zur Kenntnis nehmen und weist hartnäckig darauf hin, dass es nicht angeht, wenn eine private Organisation eine elitäre und exklusive Parallelstruktur errichtet und die politischen Strukturen aushebelt. Vieles werde in Davos hinter den Kulissen ausgehandelt. Anders als im letzten Jahr verweigert sie deshalb diesmal den von der Wef angebotenen Dialog mit der Begründung, er sei unverbindlich und folgenlos.

Pikiert ob dieser schroffen Zurückweisung rechnet das Wef mit dem Schlimmsten und fordert für sich und die KongressteilnehmerInnen das uneingeschränkte Recht auf physische Integrität und freie Meinungsäusserung. Weiter verlangt es von allen KritikerInnen ein klare Distanzierung gegenüber gewalttätigen Aktionen. «Wenn es um Gewalt gegen Leib und Gut geht, darf es in einem Rechtsstaat keine Grenzbereiche geben», steht in einem am Freitag veröffentlichten Wef-Inserat. Mit derartigen Aussagen reiht sich das Wef in den Kreis jener von Hysterie Geplagten ein, die seit Anfang Jahr einen Clash in Davos herbeireden. Seine überparteilichen Ambitionen werden dadurch vollends unglaubwürdig.

Nun haben die GegnerInnen des Wef mit dem Titel ihrer Kampagne, «Wipe out Wef», in der Sonntagspresse wilde Fantasien beflügelt. «Davos wird brennen», schrieb der «Blick» bereits Anfang Januar, und die «SonntagsZeitung» legte am Wochenende einen Artikel über die WoW-AktivistInnen nach, der so geschrieben war, als hätte sich der Autor am Rande des Untergrunds bewegt. Dabei treten die WoW-ExponentInnen öffentlich und mit Namen auf. Sie wissen sehr wohl, dass gewalttätige Aktionen zuallererst ihnen und ihrer Sache zum Verhängnis werden können. «Action Guidelines», die in der letzten Woche verabschiedet worden sind, haben den WoW-AktivistInnen ausserdem einen Rahmen gesetzt, der mutwillige Gewalt und machistische Übergriffe in die Schranken weist. Wenn sie sich andererseits nicht klipp und klar von militanten Aktionen distanzieren, dann auch deshalb, weil die jüngere Geschichte gezeigt hat, dass die saubere Scheidung zwischen friedlichen und militanten AktivistInnen meistens nicht einfach ist und nur dazu dient, eine Bewegung zu spalten und zu schwächen.

Der Druck der WoW-Gegner auf das Réduit Davos hält in diesen Tagen an. Ihre Botschaft von den Schattenseiten der in Davos zelebrierten Globalisierung erhält ausführlich Platz in den Medien. Intelligente und fantasievolle Aktionen schaffen den Sprung auf die Titelseiten und in die Headlines der Tagesschau und bringen die Sicherheitskräfte und das Wef mehr in Verlegenheit als martialische Strassenschlachten.

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