05.07.2001

Sieg nach Punkten für Djindjic?

Der jugoslawische Staat existiert praktisch nur noch auf dem Papier.

Von Snezana Bogavac

Der serbische Regierungschef Zoran Djindjic hat am Dienstag wieder seine Lieblingsrolle gespielt: diejenige des «coolen Machers». Nach der Rückkehr vom Weltwirtschaftsforum in Salzburg, wo er als Star bejubelt worden war, versuchte er sich in Belgrad in der gleichen Rolle. Zum ersten Auftritt des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic vor dem Uno-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag sagte er: «Das ist für uns ein abgeschlossenes Kapitel. Das Land soll sich jetzt mit anderen Sachen beschäftigen.»

Mit dieser Sicht der Dinge liegt Djindjic diesmal ziemlich daneben. Serbien kann es sich nicht leisten, den Prozess gegen Milosevic in Den Haag als «abgeschlossenes Kapitel» zu betrachten. In Serbien agieren noch etliche Personen, die vom Haager Tribunal als Kriegsverbrecher angeklagt sind, darunter der Präsident Serbiens, Milan Milutinovic. Dieser tritt zwar möglichst wenig und möglichst unauffällig auf, ist aber nach wie vor im Amt. Stützen des Milosevic-Regimes besetzen immer noch wichtige Posten in Belgrad, vor allem im Polizei- und Armeeapparat. Der Chef des Generalstabes der jugoslawischen Armee, Nebojsa Pavkovic, hatte die gleiche Funktion zu Milosevic-Zeiten inne. Der stellvertretende Innenminister, Sreten Lukic, war im alten Regime verantwortlich für die Aktionen der polizeilichen Spezialeinheiten im Kosovo. Serbien kann es sich kaum leisten, sich jetzt nur mit anderen Dingen zu beschäftigen, wie Djindjic es andeutete. Er und seine Regierung haben nach der Auslieferung von Milosevic noch viel vor der eigenen Tür zu kehren.

Nicht zu fürchten hat Djindjic Milosevics AnhängerInnen, die sich Tag für Tag in Belgrad versammeln und, alte nationalistische Parolen brüllend, gegen die Auslieferung protestieren. An sie hat offensichtlich auch der frühere jugoslawische Präsident gedacht: Milosevic antwortete am Dienstag bei der ersten Anhörung in Den Haag nicht nur auf Fragen des Richters Richard May. Er versuchte gleichzeitig, seine AnhängerInnen in Serbien zu mobilisieren. Dabei wählte er beinahe die gleichen Worte wie Josip Broz Tito nach dem Ersten Weltkrieg, als dieser unter der Anklage des Terrorismus vor einem Zagreber Gericht erscheinen musste. «Ich erkenne dieses Gericht nicht an. Ich erkenne nur das Gericht meiner Partei an», hatte der damalige Jungkommunist gesagt, der später vierzig Jahre lang Präsident des sozialistischen Jugoslawien war.

Doch hier endet jede Ähnlichkeit. Milosevic wird sicher keine politische Karriere mehr machen. Seine AnhängerInnen sind schwer für einen Kampf gegen die regierende Demokratische Opposition Serbiens (DOS) zu begeistern. Milosevic ist in den Augen der meisten BürgerInnen ein Verlierer. Nach zehn Jahren Milosevic, zehn Jahren Krieg und Vertreibung (in Serbien leben fast eine Million Flüchtlinge und Vertriebene aus Kroatien, Bosnien und aus dem Kosovo) wollen sie endlich einen «Gewinner» an der Spitze des Staates. Djindjic erfüllt diese Wunschvorstellung. Zwar haben zurzeit nur achtzehn Prozent der Bevölkerung volles Vertrauen in ihn; siebzig Prozent halten den jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica für den richtigen Mann. Dennoch hat Djindjic aufgeholt, denn im letzten Herbst hatte er nur die Unterstützung von fünf Prozent der Bevölkerung, Kostunica hingegen von fast neunzig Prozent.
Doch auch Kostunica erweckt mehr und mehr den Eindruck eines Verlierers. Als Djindjic Ende letzter Woche den Beschluss des Verfassungsgerichtes über die Suspendierung des Auslieferungsdekrets ignorierte und eine schnelle Auslieferung Milosevics anordnete, wählte Kostunica eine schlechte Taktik. Djindjic habe ihn von der bevorstehenden Entscheidung nicht in Kenntnis gesetzt, behauptete der Präsident des Föderalstaates Jugoslawien. Ausserdem halte er die Entscheidung für verfassungswidrig und illegal.

Westliche PolitikerInnen und KommentatorInnen haben den Schritt Djindjics als «mutig» bezeichnet. Nur: Mit Mut hatte dieser Schritt wenig zu tun. Djindjic wusste, dass die geschwächten Sozialisten, Kommunisten und Radikalen höchstens 15 000 Menschen zur Unterstützung Milosevics auf die Strasse bringen würden. Der jugoslawische Staat existiert praktisch nur noch auf dem Papier, und Kostunica konnte ihm deshalb kaum mehr im Wege stehen. Dementsprechend ist die Aussage, Djindjic habe mit seinem Auslieferungsbeschluss den Zerfall der Bundesrepublik Jugoslawien beschleunigt, nur zum Teil richtig. Der jugoslawische Regierungschef, der Montenegriner Zoran Zizic, ist zwar zurückgetreten; aber es hat bis jetzt kaum jemand bemerkt, dass es ihn überhaupt gibt. Nur wenige Minister in der jugoslawischen Bundesregierung haben auch wirklich etwas zu tun, so etwa der Aussenminister und die Verantwortlichen für das Finanzwesen und den Aussenhandel. Alles andere liegt in der Hand der serbischen Regierung Djindjics. Und Montenegro funktioniert längst als souveräner Staat.

Djindjic selbst hat zwar in den letzten Tagen eine schnelle Auflösung Jugoslawiens in Aussicht gestellt. Das ist aber eher als Versuch zu werten, Kostunica zu disziplinieren. Das endgültige Ende Jugoslawiens käme Djindjic zum jetzigen Zeitpunkt nämlich sehr ungelegen, denn alle bisherigen Vereinbarungen mit den internationalen politischen und vor allem finanziellen Institutionen würden in Frage gestellt. Was der serbische Regierungschef jetzt braucht, ist eine schnelle Verbesserung der Wirtschaftslage und höherer Wohlstand. Ausserdem stehen im Kosovo Wahlen an, und im benachbarten Mazedonien wird gekämpft: kein guter Zeitpunkt für einen Alleingang.

Djindjic bleibt in Serbien auf der Gewinnerseite, mindestens kurz- und mittelfristig. Brenzlig werden kann es für ihn erst später, nämlich in dem Falle, dass die westlichen Finanzspritzen nicht richtig verwendet werden, die westlichen Investoren Serbien weiterhin meiden, der Lebensstandard nicht steigt, die Korruption nicht ernsthaft bekämpft wird. Aber bis dahin kann Djindjic als «Macher» weiter schalten und walten.

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