05.10.2000

Die Agonie des serbischen Regimes

Das hat Milosevic noch nicht erlebt: Diesmal stehen Bergleute im Zentrum der Proteste gegen sein Regime.

Von Snezana Bogavac

«Slobo, bring dich um und rette das Land!» So lautet die Botschaft, auf Transparenten und in Sprechchören, die DemonstrantInnen in Serbien in diesen Tagen an ihren Präsidenten Slobodan Milosevic richten. Ganz unverblümt haben sie in ihre Botschaft das vielleicht wichtigste Detail aus Milosevics Biografie eingebaut: Seine Eltern haben sich das Leben genommen, lange bevor der Sohn zum verhassten Autokraten wurde.

Blockade von ProtestierendenDie jetzigen Proteste unterscheiden sich wesentlich von denen im Winter 1996/97. Damals führte eine Opposition die täglichen Demonstrationen an, deren Parteichefs nicht so genau wussten, ob sie eher Milosevic bekämpfen oder sich gegenseitig fertig machen sollten. Das Leben der DurchschnittsbürgerInnen war auch damals nicht gerade angenehm, aber es waren doch noch nicht alle Reserven verbraucht. Der Bosnien-Krieg war gerade beendet worden, man durfte auf bessere Tage hoffen, zumal auch der Westen angekündigt hatte, seine Wirtschaftssanktionen schrittweise aufzuheben.

In der Zwischenzeit hat sich einiges verändert. Aus den Reihen der Opposition hat sich die Serbische Erneuerungsbewegung (SPO) mit ihrem labilen Präsidenten Vuk Draskovic mehr oder weniger verabschiedet, und die verbliebenen Oppositionsführer scheinen sich endlich bewusst geworden zu sein, dass sie nur gemeinsam eine Chance haben. Die Nato-Intervention im letzten Jahr hat die Infrastruktur des Landes ruiniert und nicht nur die vorhandenen Arbeitsplätze zerstört, sondern den meisten Menschen auch die Aussicht genommen, in absehbarer Zeit wieder Arbeit zu finden. Als Folge der Sanktionen spaltete sich das Land in eine winzige stinkreiche Schicht von Kriegsprofiteuren und Milosevic-Getreuen und eine riesige Kaste derjenigen, die kaum noch überleben können, die nichts mehr zu verlieren haben und schon deshalb in ihrer Mehrheit für einen neuen Staatspräsidenten, den Oppositionellen Vojislav Kostunica, stimmten.

Jetzt gehen sie auf die Strasse, um dessen Wahlsieg zu verteidigen. Und diesmal wissen sie genau, was sie wollen. Diesmal reicht ihnen nicht mehr die Anerkennung von Kommunalwahlen oder die Möglichkeit, in der eigenen Stadt einen unabhängigen Radio- oder Fernsehsender zu empfangen. Diesmal wollen sie das Leben in Serbien lahm legen, bis der Autokrat verschwindet.

Eine neue Qualität entstand auch dadurch, dass die ArbeiterInnen diesmal nicht nur vereinzelt auf die Strasse gehen, sondern den Kern der Proteste bilden. Südlich von Belgrad, bei Lazarevac, streiken 7500 Bergleute im Kohletagebau «Kolubara». Bis jetzt haben sie auf keinen Druck des Regimes reagiert, nicht einmal auf die Drohungen des Generalstabs der jugoslawischen Armee. Auch im Kupferbergwerk nahe der Stadt Majdanpek wird gestreikt sowie in einigen kleineren Bergwerken in Mittel- und Ostserbien. Das berechtigt zu einiger Hoffnung, denn bis jetzt sah sich Milosevic nie mit Massenprotesten der ArbeiterInnen konfrontiert, und seine Ordnungshüter haben sich bisher nie überlegen müssen, ob sie auch gegen jene vorgehen wollen. Und wenn auch die ersten Gewerkschaftsfunktionäre, die die Proteste mitorganisiert hatten, verhaftet und die ersten Oppositionsführer angeklagt wurden, hat sich das Regime zumindest bis zur Stunde doch nicht getraut, gegen die Streikenden direkt vorzugehen.

Die Agonie des Regimes von Slobodan Milosevic und seiner Frau Mirjana Markovic hat begonnen. Am kommenden Sonntag werden sie noch einen zweiten Gang der Präsidentschaftswahlen inszenieren, eine Farce mit nur einem Kandidaten, denn Kostunica bleibt hart: Er wird sich an diesen Wahlen nicht beteiligen. Deswegen ist der Höhepunkt der Proteste nächste Woche zu erwarten – dann, wenn sich Milosevic zum Sieger der Stichwahl erklärt.
Nach wie vor ist unklar, wie sich Polizei und Armee verhalten, sollte Milosevic ihren Einsatz gegen protestierende BürgerInnen anordnen. Gerüchteweise verlautet, dass sich vor allem jüngere Offiziere, sowohl aus der Armee als auch der Polizei, zunehmend von Milosevic und seinen Generälen abwenden. Bestätigen lassen sich solche Gerüchte nicht. Immerhin hat sich die Armee aber bis jetzt auffallend zurückgehalten, und die Polizei reagierte für ihre Verhältnisse wenig aggressiv.

Eine besondere Rolle könnte in den nächsten Tagen und Wochen der Chef der ultranationalistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS), Vojislav Seselj, spielen, obgleich auch er bei den parallel zu den Präsidentschaftswahlen abgehaltenen Wahlen für das neue jugoslawische Bundesparlament arg gebeutelt wurde. Bisher noch Koalitionspartner der Milosevic-Sozialisten in Serbien, könnte Seselji jetzt zusammen mit Vuk Draskovic und dessen Erneuerungsbewegung die Statthalter des Autokraten im jugoslawischen Kernland zu Fall bringen. Damit begänne der Machtzerfall des Regimes auch auf institutioneller Ebene. Allerdings scheinen Seselj und Draskovic noch über den Preis zu grübeln, den ihnen im Gegenzug die Demokratische Opposition Serbiens (DOS) und Vojislav Kostunica entrichten sollen.

Und das Ausland? Nach der jahrelangen verfehlten Sanktionspolitik, nach der Nato-Intervention und der Anklage gegen Milosevic vor dem Haager Tribunal hat sich der Westen jetzt selbst in die Rolle eines Beobachters zurückgezogen. In Dresden sprachen Bundeskanzler Gerhard Schröder und die amerikanische Aussenministerin Madeleine Albright am Dienstag davon, «den diplomatischen Druck auf Milosevic aufrechtzuerhalten». Worin dieser Druck allerdings besteht, ist nicht zu erkennen.

Auch Russland tut nichts, um die Lage der serbischen Opposition zu erleichtern. Die Regierung Putin möchte dem Westen gefallen, zugleich aber den alten Freund Milosevic nicht ganz enttäuschen. Doch in Serbien geht es jetzt um alles oder nichts, und mit Zögern und Lavieren kann Moskau sein Ziel, auf dem Balkan weiterhin entscheidend mitzureden, nicht erreichen.

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