Die Rückkehr des Politischen : Von Giuliani bis Giuliani

Nichts ist mehr wie zuvor: Wie kann nach Genua, dem Anschlag auf das World Trade Center und dem Beginn des Feldzuges gegen Afghanistan das Gegen-Projekt einer kritischen Linken aussehen?

Eigentlich hätte dies ein Text zu Genua werden sollen. Und ein anderer Giuliani als der früher für «Null-Toleranz» bekannte New Yorker Bürgermeister wäre darin vorgekommen. Ich hatte in der WoZ Nr. 30/2001 über das Foto geschrieben, auf dem der tote Carlo Giuliani inmitten ratloser GenossInnen und kaputten Krempels liegt, dass das dort Sichtbare eine Welt zeige, die so neu wäre, dass sie noch nicht symbolisiert sei.

Kurz darauf kippen die zentralen Symbole «unserer» Weltordnung, und die Frage stellte sich, ob dies nicht ein paradoxer Beweis für ihre Intaktheit sei, nämlich die globale Geschlossenheit und Gültigkeit der von ihr benutzten Codes, so dass noch ihre erbittertsten GegnerInnen sich an sie halten müssen. Oder führt ihre physische Zerstörung tatsächlich zu einer neuen Welt, ist mit den physischen Trägern auch der sie gültig machende Code verschwunden? Wer wird jetzt noch ungebrochen glänzende Hochhausfassaden als Verkörperung der Schönheit, Stabilität und Stärke des Kapitals und seiner Kultur lesen können? Niemand und doch ein jeder.

Bezeichnenderweise kommt kein WTC-Text ohne die erste Person des New Journalism aus. Alle haben etwas erlebt, bevor sie zu reden anfingen. Meine erste Reaktion auf den 9-11-Day, den ich in einem fernen, matten und milden Land im Südwesten erlebte, nach zwei, drei Stunden sprachlosen weichen Knien, war das Gefühl, nichts mehr analysieren und beschreiben zu wollen. Kurz dachte ich, wie man denn noch Zeichen hin- und herschieben kann, untersuchen und wieder neue produzieren, wenn das, was diese bezeichnen, eine mit Menschen bevölkerte Welt nicht mehr ist. Das völlig formalisierte, verselbständigte und durch Milliarden von Repräsentationen floatende Zeichen «WTC» gehörte zu einer geschlossenen Welt der Codes, die sich die Leute angewöhnt haben, «die Medien» zu nennen – und die wir trotzdem irgendwie bewohnen. Dass in einem Angriff auf diese Codes darin lebende Menschen zu Tode kommen, das war mein entscheidender Schock. Dabei wurde einem das schon gar nicht mehr in aller Konsequenz gezeigt, das wollte man dann schon gar nicht mehr sehen – das teilte sich einem als massive Mulmigkeit eher durch die Eingeweide mit.

Fundamentalismus – hüben wie drüben

Dieser Tag markierte das überfällige Ende der seit zwei Jahrzehnten kursierenden Überzeugung, dass «die Medien» eine einzige andere und geschlossene Welt wären – eine, die man zwar immer gerne kritisierte und beschrieb, ja gerne auch für die realere hielt, deren Diskurse und Produktionen aber jede Abbildfunktion verloren hatten und nur noch inhärent kritisierbar waren und vor allem ohne Konsequenzen in Bezug auf die Wirklichkeit, die sie meinten. «Die Suche nach dem Bösen» titelte etwa die «taz», damit wieder als Erstes einen Diskurs markierend, den aufkeimenden Fundamentalismus des Westens sozusagen. Den gibt es zwar, aber es ging natürlich auch die Suche nach den konkreten Bösen los, den echten Mördern. Mit dem Baudrillardismus müsste man jetzt aufhören können. «Vielleicht gibt es El Salvador gar nicht», wie es einmal berühmt-berüchtigterweise Blixa Bargeld von den Einstürzenden Neubauten stellvertretend für viele stolz kritische Medienskeptiker in den frühen Achtzigern formulierte, als diese Überzeugung noch einigermassen frisch war.

Das WTC, das hatte es echt gegeben. Bezeichnenderweise waren es vor allem Musikmagazine und ihr Umfeld, dazu die Foren der elektronischen Kultur-Avantgarde im Netz, die sich immer noch an diesen Glauben klammerten und meinten, eine Bilderfälschung von jubelnden PalästinenserInnen – ein Gerücht, das sich gleich in beiden kursierenden Versionen als falsch erwies und darüber hinaus ohne jede argumentative Kraft gewesen wäre: Denn dass es Jubel über die Anschläge in einem Teil der islamischen Welt gab und sicher auch in Palästina, steht ausser Frage – entdeckt zu haben, und sich an diesem Beweis ihrer Medienkompetenz einen trügerischen Trost abholten, der die immer noch amtierenden elektronischen Weltverschwörungstheorien anno William S. Burroughs absichern sollte. Keine Missverständnisse: Ich bin natürlich nicht gegen eine Ideologiekritik massenmedial erzeugter Vorstellungen, im Gegenteil, gerade jetzt brauchen wir mehr davon. Doch wir haben zu lange gelaubt, es genüge, sich über mediale Effekte zu unterhalten statt über die politische Sache selbst.

Während andere politisch handeln, regt sich das links-kreative Milieu nur darüber auf, wie das Ganze ideologisch verkauft wird; während der Mainstream hetzt, beklagt die Linke nur die Hetze, statt etwas anderes zu reden.

Man kann vielleicht aber hoffen, dass sich eine Weile keine Band mehr Rammstein nennen wird. Oder auch nicht. Womöglich schnippelt nicht zu weit von diesem Berliner Schreibtisch längst eine total krasse Mohammed Atta Experience an ihren Noiseloops. Aber nun bin auch ich inmitten der Dummheit einer Redefigur angelangt, die so leer wie richtig war – nichts sei nun mehr wie zuvor –, solange man nicht sagte, was denn anders geworden sei. Vieles jedenfalls, das sich jetzt wie eine typische Post-Anschlags-Entwicklung anfühlt, zeichnete sich vorher schon ab. Zwischen dem deutschen Innenminister Schily und dem in Hamburg die rechtspopulistischen Stimmen abräumenden «Richter Gnadenlos» Schill liegt nur ein Buchstabe. Schill wollten laut Demoskopen auch schon vor dem Anschlag 15 Prozent der HamburgerInnen wählen, Schily wollte die europäische GlobalisierungsgegnerInnen-Bekämpfung schon vorher koordinieren, Hessens Ministerpräsident Roland Koch schon vorher nationale Identität zum Wahlkampfthema machen, Kanzler Schröder pöbelte schon vorher populistisch gegen die, «die das Gastrecht missbrauchen» usw.

Es gab also schon einen Trend zu mehr Repression, mehr Staatlichkeit. Der Massenmord von New York scheint nun dazu beizutragen, einen bislang nur als Drohung kursierenden Weg zur Repression im Nachhinein mit Legitimität auszustatten, einer Legitimität, die, weit über die womöglich zur unmittelbaren Fahndung notwendigen Mittel hinausgehend, dem Projekt einer neuen Staatlichkeit die lästigen Gegenstimmen vom Hals schafft. Doch nicht nur die staatlichen Texte und die Reden von Machthabern spreizen sich mit einer neuen Legitimität, auch deren Kritiker fühlen sich vor allem stets für ihren je immer schon gehegten Wahnsinn bestätigt. So wie die Türme Symbol waren in einer (postmodernen) Welt, in der Symbole (angeblich) unabhängig von ihren Bezugspunkten hin- und hergeschoben werden konnten, und nun Symbole sind für die Verbundenheit von Symbolen mit Lebenswelt und Schicksalen, so sind nun alle Diskurse von einer Ernstfallrhetorik geprägt, die aber selten in ihrer Argumentation wahr macht, was sie rhetorisch ankündigt: dass man nun alles anders sehen muss. Denn meistens argumentieren die AutorInnen: Es ist alles anders nun, deswegen gilt, was ich immer schon gesagt habe.

Weder die Gewohnheiten postmoderner Selbstbezüglichkeit noch das verbreitete Nachplappern von Zivilisations- und Kulturverfallsdiagnostik, noch der Zwang zur Ernstfallrhetorik und Abrechungen mit der Spassgesellschaft, bei der dann auch wieder Aussenminister Fischer in vorderster Front mitraunt, sind neu, geschweige denn brauchbar. Statt der kulturellen sollte die politische Analyse das Wort haben.

Genua und die Legitimationslücke

Dieser Artikel sollte ursprünglich von Genua handeln. Seine These wäre gewesen: Auch das Neue an Genua war schon vorher in der Welt, hat sich aber durch die Übergriffe der italienischen Polizeikräfte deutlicher und nachhaltiger gezeigt als zuvor. Zum einen sind die GegnerInnen des globalen Kapitalismus nicht mehr wie alle früheren westlichen kleinbürgerjugendlichen Politbewegungen der Nachkriegszeit in erster Linie StellvertreterpolitikerInnen, die kraft Abstraktionen und Überzeugungen sich gegen Unrecht wenden, das nicht in erster Linie sie selber betrifft (und damit vielleicht etwas ganz anderes für sich abholen). Sie sind in einem viel stärkeren Masse als frühere Protestbewegungen nicht nur ethisch und moralisch «betroffen», sie spüren schon – wenn auch nicht ganz unpanisch – die Vorboten eines durch universelle Warenhaftigkeit komplett entwerteten Lebens, in dem auch Solidarität mit Schwächeren (und meist unklar gleichzeitig begehrten Anderen) nicht mehr gedacht wird.

Zum anderen haben sich die unter globalisierten Bedingungen ebenfalls als politisch gestaltende Kräfte entmachteten Staaten und deren Institutionen verändert. Dass vielen die italienische Polizei «chilenisch» vorkam, hatte weniger damit zu tun, dass sie unter Berlusconi in solche Verhältnisse zurückfällt, als vielmehr damit, dass der nicht mehr mitgestaltende Staat im Masse seiner Entmachtung tendenziell zum Repressionsstaat wird. Als solcher ist er dann ganz flexibel: immer nur so repressiv wie gerade nötig, so liberal wie gerade möglich. Denn keine andere Idee von Staatlichkeit, als das Funktionieren des Kapitalismus und einer ihn umgebenden privatisierten Öffentlichkeit zu garantieren, käme ihm dazwischen.

Vielleicht, so hätte die These dieses nie geschriebenen und nun in diesem Text begrabenen Artikels gelautet, konnte man in Berlusconis Genua genau diesen Staat schon erkennen, der nichts mehr wäre als ein Sicherheitsmoderator. Einziges Thema im Spektrum von Schill bis Schily. Eine solche Repressionsorganisation, die nicht mehr eingebettet ist in andere demokratische Verfahren und Korrektive, gerät natürlich dann auch praktisch leichter ausser Kontrolle und übertreibt es dann auch gegen die Interessen der Auftraggeber. Obwohl es schon erstaunlich war, wie reibungslos die Nachbereitung von Genua für Regierung und Polizei verlief. Die Abkoppelung der politisch gestaltenden Staatsfunktion von der repressiven führt zu einer Verselbständigung der Repression, die sich selbst genug ist und von aussen – der privatisierten Politik – mit keiner anderen Funktionserwartung belästigt wird, als für Ruhe zu sorgen.

Doch hätte dieser Staat, der nun aber auch immer noch alles andere als total wäre, natürlich über kurz oder lang ein schweres Legitimationsproblem bekommen. Dieses Problem in Gestalt der Generation Genua – noch weitgehend ohne Bewusstsein seiner Rolle –, so der nie geschriebene Artikel weiter, liess sich einstweilen schon in den Strassen Genuas verprügeln – das nächste Mal in Davos? Die Genueser Opfer der Polizei und anderer Sicherheitskräfte hörten ja ständig, dass alle PolitikerInnen für ihre Anliegen – die ja auch teilweise so vage waren, dass sie die Politik in ihrem Sinne auslegen konnte – durchaus Verständnis hätten, ihnen aber die Hände gebunden seien. Die einzigen Hände, die noch nicht gebunden waren, waren die der Polizei – und des sagenumwobenen «schwarzen Blocks», seinerseits eine abgekoppelte Funktionselite eines komplementär dem des bürgerlich-fordistischen Staates aufgegebenen Projektes: revolutionäre Linke.

Doch heute schliesst sich diese Legitimationslücke. Terroristen, die laut neuster Uno-Beschlüsse jeder Staat zu jagen verpflichtet ist und je nach Laune des jeweiligen Putin oder George W. definiert werden dürfen, rechtfertigen alles. Ihr Trick, überall und jederzeit und mit jeder Waffe zuschlagen und massenmorden zu können, rechtfertigt – noch theoretisch – jede Gegenmassnahme. Sie sind daher auch die idealen Gegenspieler von Nachtwächter-Staaten, die ausser Sicherheitspolitik ohnehin immer weniger Eingreifmöglichkeiten haben. Einstweilen wirkt alles noch sehr normal, und ich stehe auch als einsichtiger Bürger nicht an, mich zu beschweren, wenn mal wieder ein deutscher Grossflughafenkontrolleur meine Metallteile nicht einmal ansehen will, die ich bereitwillig vorzeige. Die Begeisterung, mit der die Leute bei Umfragen auf handelnde, Entscheidungen treffende PolitikerInnen reagieren, zeigt aber, dass sich niemand der zu WirtschaftsstandortwerberInnen reduzierten PolitikerInnen diese Chance entgehen lassen wird, auf sicherheitspolitischer Ebene wieder wer zu sein.

Der allgemeine ideologische Kitt der jetzt dominanten Diskurse ist nicht neu. Mal wird Huntington genannt, dann sind es nur hausgemachte Spurenelemente seiner Thesen, die mit den üblichen deutschen Orientalismen verbacken sind. Verbunden sind diese Texte und Theorien durch die Annahme, dass kulturelle Differenzen tiefer liegen und daher wichtiger seien als politische Verhältnisse und Interessenskonflikte. Die Suche nach den tieferen Ursachen befördert naturgemäss ebenso viel Verharmlosung wie Dämonisierung ans Tageslicht, nur kein Material für Diskussionen, sondern Stoff für die ohnehin vorgeprägten Emotionen. Besonders auffällig ist das, wenn einer das merkt, aber nur die halbe Strecke weit denkt. Henryk M. Broder etwa wirft im «Spiegel» dann der Linken kulturalistische Verharmlosung des Islamismus unter dem agnostizistischen Deckmantel der zu respektierenden kulturellen Differenz vor, um dann wider seine eigene Vernunft schlusszufolgern, wir befänden uns eben tatsächlich in einem Krieg der Kulturen – das stellt ein Erschauern über kulturelle Differenz höher als mögliche politische Analysen.

Dabei ist, wer besonders Grauenhaftes leistet, seltener ein Alien als ein Einheimischer. Das so genannte Unfassbare der Tat, das weiss man von jedem Kindermord, führt immer zu einer Bestie aus der Nachbarschaft. Auch jetzt sprechen die Täter und ihre lautesten Gegner wie der christliche italienische Fundamentalistenführer Berlusconi die gleiche Sprache. «Huntington» ist ja zunächst die islamisch fundamentalistische Idee par excellence. Dann übernahm auch der Westen, gerade seines grossen symbolischen Gegenübers verlustig gegangen, die Vorstellung, dass zwischen Islam und Christentum ein neuer, geiler symbolischer Antagonismus aufgespannt werden könnte. (Und hier muss ich, meiner Mahnung von oben Folge leistend, einfügen: und diesen Vorstellungen entsprachen Tatsachen – aber politisch verursachte!)

Faschismus statt Krieg der Kulturen

Wenn man aber Kultur als Code nimmt, und diese Auffassung liegt ja all diesen Reden zugrunde, die eine gegenseitige Unverständlichkeit diagnostizieren, könnte es kaum eine falschere Diagnose geben: Die Schliessung der Diskurse, die Kurzschliessung der Zeichen und grossen Symbole mit Körpern – die Kriegsrhetorik also – ist ja genau das, was beide Seiten teilen und sich völlig ohne Kommunikationsverlust immer wieder gegenseitig von den entlegensten Tälern des Hindukusch in die Zentralen des Westens hin- und zurückfunken.

Die Interpretation des Konfliktes als eine der Lebensformen, also etwas, das allen als ihr grosses Ganzes einleuchtet, ist auf beiden Seiten ein sich gegenseitig bestätigender Diskurs der jeweiligen Ultras, dessen Realsubstrat sich auf keineswegs unbekannte Konflikte unter Kapitalismus und Globalisierung runterkochen lässt. Weder ist «Amerika», also die Aussenpolitik der USA, an deren gewaltsamer Durchsetzung im Übrigen unbeteiligt bis hin zur Terroristenausbildung und Unterstützung in beispielsweise Nicaragua, noch hat sich «Amerika» deswegen irgendetwas «selbst zuzuschreiben». Die Opfer und die schöne Stadt, in der sie gelebt haben, für irgendein reales Verbrechen dieser Aussenpolitik zu bestrafen, ist dann noch weit niederträchtiger als die amerikanische Idee des Schurkenstaates, die in der Vergangenheit deren unbeteiligte BewohnerInnen zu oft zu Opfern machte und auf deren Logik sich die US-amerikanische Terrorbekämpfung bis jetzt noch nicht berufen hat.

Wenn man den Krieg der Kulturen und sein ganzes reaktionäres Gepäck abgestreift hat, wie etwa die Vorstellung, die Täter hätten sich «im Schutze der multikulturellen Gesellschaft» bewegt, sollte man natürlich diese durch politische Beschreibungen ersetzen. Wie wäre es zum Beispiel mit Faschismus? Ähnelt nicht das Bündnis aus einer in verschiedener Hinsicht gedemütigten oder sich so fühlenden, vorwiegend technischen Intelligenz mit den lumpenproletarischen Ärmsten der Armen protofaschistischen Konstellationen? War nicht die Tat blanker Faschismus: so viel Schrecken wie möglich verbreiten, ein schrill leuchtendes Signal setzen – früher Mussolini plus Sorel und Marinetti? Ist nicht Irrationalismus auf der Höhe der Zeit genau das, was man – nunmehr eben mit einem politischen Begriff und nicht einem kulturellen – Faschismus nennt? Und wäre nicht der antisemitische Charakter der «Bewegung» durch diesen Begriff auch besser eingeschlossen, sein gesellschaftspolitisch reaktionäres und frauenfeindliches Programm obendrein?

Der Nachteile dieser Beschreibung sind indes auch viele. Global: Der Kampf gegen den Faschismus könnte auf noch bescheuertere Art zur generellen Rechtfertigung jeder Form von Gegenschlag und Mobilisierung dienen, er könnte den Gegenschlägern ein noch unbekümmerteres Tun ermöglichen. Schliesslich können sich alle darauf einigen, dass Faschismus das absolut Böse ist. Trotz allem ist das Wort trennschärfer als Terrorist. Denn dass des einen Terroristen des anderen Freiheitskämpfer ist, wissen alle, und wer in letzter Zeit Leute wie den iranischen Aussenminister gehört hat, die ausdrücklich auch Angriffe auf die israelische Zivilbevölkerung als nicht terroristisch verstanden wissen wollten, braucht andere Termini.

Gegen Ernstfallrhetorik

Es hilft jedenfalls keine Ideologie gegen Ideologie. Ideologie präsentiert aber, wer Krieg führt. Wenn die linke Ideologiekritik weiter ginge, als wie bisher immer nur das Ideologische an der Ideologie zu konstatieren, und aus ihrer Kritik eine eigene Politik ableiten würde, wäre das nicht nur ein erster Schritt der Bewaffnung gegen die Leiden, die der raunende Joschka Fischer «der nächsten und übernächsten Generation gerne erspart hätte», sondern auch notwendig, um das Gegenprojekt gegen den neuen Antagonismus aus Zivilisation und Barbarei, für das Genua stand, mit mehr Begrifflichkeit auszustatten.

Es musste ja kommen, dass der Christenführer Berlusconi im Rahmen seiner Fatwa für das Abendland in guter alter Rot-gleich-Braun-Logik auch die GlobalisierungsgegnerInnen von Genua mit den Attentätern von New York parallelisierte. Früher hat man nach einer Alternative zu Washington und Moskau gesucht. Es dürfte leichter sein, den gegenwärtigen Antagonismus als das Produkt eines Systems zu beschreiben. Dieses liess bisher an seinem westlichen Pol noch eine Auseinandersetzung über sich zu, wenn auch im kleinen Rahmen. Die Rhetorik des Ernstfalls und so manche ihrer gesetzgeberischen Konsequenzen bringen diesen Rahmen der Auseinandersetzung in Gefahr. Dessen Gesetz lautet aber: Man kann nur ändern, ja negieren und aufheben, wenn man nicht zerstört. Dies muss gegen alle Angriffe von Fundamentalisten und Erpressungen von DemokratInnen verteidigt werden.

Ich fand all das links-schlaumeierische Sichlustigmachen über Kitsch blöd. Kitsch ist unerträglich, wenn er als Argument eingesetzt wird. Aber ohne kitschige Vereinfachungen kann kein auch nur entfernt Mitfühlender dieses Ereignis verarbeiten. Am besten hat dieses Problem natürlich Neil Young gelöst. Er wusste, dass man bei dieser Gala nur absolut greinendes Zeug einsetzen kann, und hat unter all den utopisch wimmernden Songs der Pop-Musik-Geschichte das Einzige ausfindig gemacht, das sich explizit gegen die religiöse Scheisse richtet, die alle Übelmänner zurzeit aufrufen, als Konterkitsch sozusagen. Er hat tatsächlich «Imagine» gesungen. «Imagine» wirbt zwar sonst problemlos in Spots vor der Tagesschau für irgendwelche Scheisse, ist aber das einzig populäre Produkt, das mir bekannt ist, in dem die Hoffnung auf das Paradies weder mit Gott, Frömmigkeit, Amerika noch mit Selbstmordattentaten verbunden ist, sondern nur auf der Grundlage zu haben ist, dass es keinen Himmel gibt, keine Hölle und keinen Gott.