25.04.2002

Alle in Deckung!

Von Marwan Bishara, Paris

Während alle über den Misserfolg der Nahost-Mission von US-Aussenminister Colin Powell besorgt sind, zeigt sich Präsident George W. Bush ziemlich befriedigt vom bescheidenen «Erfolg». Die aktuelle US-amerikanische Strategie zielt nicht darauf, Frieden zu schaffen, sondern vielmehr darauf, den Krieg zu bewahren. Die Neuordnung von Amerikas Militär- und Geheimdienstgemeinschaft und die Reorganisation der Rüstungsindustrie brauchen eine Atmosphäre des permanenten Konflikts.

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und seine mächtigen Kumpanen im Pentagon und im Nationalen Sicherheitsrat, Condoleeza Rice inbegriffen, drückten ihren Widerwillen gegenüber direkter und kräftiger amerikanischer Diplomatie im Nahen Osten und im Zusammenhang mit ihrem «Krieg gegen den Terrorismus» aus – es sei denn, sie führe zur Kapitulation der «palästinensischen Terroristen». Als diese nicht eintraf, warfen etliche Stimmen in Washington der Regierung Bush vor, sie habe den Terroristen nachgegeben.

Diese Amerikaner sehen Scharons Krieg in der Westbank, so schmutzig er ist, als eine Fortsetzung ihres eigenen Krieges gegen den Terrorismus. Das Weisse Haus sähe gerne die Einkehr relativer Ruhe im östlichen Mittelmeerbecken, vorzugsweise dank israelischer Gewalt, sonst halt dank amerikanischer Diplomatie. Denn: Sie trachten nach einem Waffenstillstand mit palästinensischer Niederlage, nicht nach Frieden oder Gerechtigkeit. Eine blosse dauerhafte Waffenruhe reicht derzeit sowohl für Scharon wie für Washington durchaus.

Derweil versieht Bush die Doktrin über die Bedrohungen Amerikas im neuen Jahrhundert mit letzten Retuschen. Noch vor dem 11. September hatte das Pentagon den neuen Feind der USA als «asymmetrisch» definiert: Er ist mobil, transnational oder subnational. Nachdem der Vorhang über das zwanzigste Jahrhundert mit seinem Kalten und seinen heissen Kriegen gefallen war, hat laut den US-Militärexperten eine neue Ära begonnen, in New York / Afghanistan und in Israel/Palästina.

Der letzte «symmetrische» Krieg fand gegen die irakische Armee in Kuweit und im Irak statt. Heute, und ganz abgesehen von den riesigen Unterschieden zwischen Taliban/al-Kaida und PLO/Hamas in Palästina, beobachtet eine neue Generation von Militärbeobachtern in den Vereinigten Staaten, wie sich die Betrachtungsweisen und Lehren der israelischen und der US-Militärs über die Konfrontation mit ihren Feinden zunehmend annähern. Die Medien nennen es «Krieg gegen den Terror», im Pentagon und im Rüstungsestablishment heisst es «Ära der asymmetrischen Konflikte».

Asymmetrie ist nicht dasselbe wie ein Ungleichgewicht an Feuerkraft und Stärke oder zwischen einem starken und einem schwachen Staat (USA gegen Irak). Laut dem Pentagon kämpfen die neuen Feinde unfair; in einer globalisierten Welt nutzen sie alle möglichen modernen Mittel: Kommunikation, Transport, Information, psychologischen Terror, internationale Medien und das Internet. Die Strategien gegen den neuen Feind verlangen neue, präzise Waffen von höchster Tödlichkeit. Geheimdienste müssen mit Spionagesoftware, Spionagesatelliten und Spionen aufgerüstet werden. Polizeiarbeit ist gefragt, Rassenprofil inklusive. Heute lehrt Israel die USA neue Taktiken im Umgang mit neuen Bedrohungen und seinen eigenen Weg im Umgang mit einem Volk unter militärischer Besetzung.

Nur wenige Tage nach dem Ausbruch der neuen Intifada erklärte General Wesley Clark, Befehlshaber der Nato-Truppen im Kosovo, im Magazin «Time» vom 23. Oktober 2000 unter dem Titel «Wie führt man einen asymmetrischen Krieg?», wie die Palästinenser in Israel (wer erklärt Clark bei Gelegenheit, dass Westbank und Gaza nicht zu Israel gehören?) gelernt hätten, nicht tödliche Gewalt anzuwenden. Diese Taktik nutze Sensibilitäten der Weltöffentlichkeit aus, indem sie die Israelis zu Überreaktionen provoziere. «Gelegentlich wurde die nicht tödliche Gewalt mit bewaffneten Männern in einer Gruppe von Steinewerfern oder mit Terrorbomben ergänzt. Eine Antwort mit Kampfjets, Panzern und Artillerie war nicht möglich, eine Reaktion mit Bodentruppen barg das Risiko von eigenen Verlusten. So entwickelte das Land neue Geräte, Einheiten und Taktiken. Um seine Grenzen zu sichern, setzte Israel mehr Panzer und gepanzerte Truppenfahrzeuge ein und verschaffte sich Apache-Helikopter, unbemannte Flugkörper und weit reichende optische Hilfsmittel. Um sich im Landesinnern zu schützen, versah es seine Infanteristen mit Plastikgeschossen und Ausrüstung für den Strassenkampf.»

Der Analytiker Anthony Cordesman deutet an, dass Israel die palästinensische Autonomiebehörde dazu gezwungen habe, um der Stabilität willen die eigenen Leute zu unterdrücken und demokratische Freiheiten einzuschränken. Als die Intifada immer noch andauerte, hatten die PalästinenserInnen seiner Meinung nach zwei Möglichkeiten: «gewalttätigen Frieden» oder Krieg. Cordesman beschreibt eine Situation, in der Israel die Dreckarbeit für die Autonomiebehörde und gegen sie übernahm – auch dies ist asymmetrische Kriegsführung: mehr soziale Kontrolle, mehr Ermordungen, mehr Lähmung der Wirtschaft. Genau das, was in den letzten Wochen und Monaten in Dschenin und in Bethlehem und in andern Städten und Flüchtlingslagern geschehen ist.

Hört man George W. Bush und seinen Verteidigungsminister Rumsfeld, könnte sich die US-Strategie in Richtung der asymmetrischen Kriegsführung im israelischen Stil entwickeln – obwohl sie in Palästina versagt hat. Dies wäre eine Katastrophe. In Palästina ist das palästinensische Volk mit all seinen politischen Organisationen und den meisten nichtstaatlichen Organisationen zum Feind erklärt worden, seine Ministerien und sogar die TV- und Radiostationen wurden zerstört. Anders gesagt: Israels neuer Feind ist die palästinensische Zivilgesellschaft. Wenn dies der neue Konflikt und der neue Kriegsstil ist, dann müssen wir alle in Deckung gehen.

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