07.01.1999

«Tragischer Irrtum»

Angriffe auf den Libanon gehören im israelischen Wahlkampf fast schon zum Ritual.

Von Ali Zeineddine

Während andere Regierungschefs zu Neujahr Höflichkeiten mit ihren Nachbarn austauschen, drohte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu dem Libanon mit Angriffen auf die Hauptstadt Beirut und der Zerstörung von deren Elektrizitätsversorgung. Einen Schlag gegen den nördlichen Nachbarn hatte Netanjahu bereits eine Woche zuvor angekündigt, nachdem die libanesische Hisbollah-Miliz etwa vierzig Katjuscha-Raketen auf Siedlungen im Norden Israels gefeuert und sechzehn Menschen verwundet hatte. Am Tag zuvor, dem 22. Dezember, hatten israelische Bomber eine Radiostation der Hisbollah in dem Dorf Janta, nahe der syrisch-libanesischen Grenze, angreifen wollen, faktisch aber ein Bauernhaus bombardiert und dabei eine Frau mit ihren sechs Kindern getötet. Ein «tragischer Irrtum» sei das gewesen, erklärte Netanjahu, im Gegensatz dazu hätten die «Terroristen» der Hisbollah mit ihren Raketen ganz bewusst Menschen treffen wollen. Israel werde darauf antworten, dabei aber «Zivilisten» so weit wie möglich verschonen.

Eine solche Unterscheidung – tragischer Irrtum, gezielter Angriff auf Zivilisten – hat ihre Bedeutung aufgrund einer im April 1996 getroffenen Vereinbarung beider Seiten, künftig keine Unbeteiligten mehr anzugreifen. Mit dem israelischen Bruch dieser Vereinbarung rechtfertigte denn auch «El-Ahed», die Zeitung der Hisbollah, den Raketenangriff auf Nordisrael: eine Vergeltung für die Toten von Janta. Zugleich gibt man sich gegenüber den Drohungen Netanjahus demonstrativ gelassen. Israel könne die Vereinbarung nicht einfach aufs Spiel setzen, meinte Hisbollah-Führer Hassan Nassrallah. Und auch Scheik Muhammed Fazlallah, das geistige Oberhaupt der Miliz, glaubt, dass die Sorge vor weiteren Angriffen seiner Leute Israel von grösseren Aktionen im Libanon abhalten wird.

Sehr ernst nimmt dagegen die libanesische Regierung Netanjahus Neujahrsbotschaft. Sie befürchtet vor den israelischen Neuwahlen im Mai noch einige heisse Wochen. Netanjahu, heisst es, könne das gleiche Kalkül verfolgen wie im April 1996 der damalige Premier Shimon Peres, der kurz vor den Wahlen den Libanon angreifen liess («Früchte des Zorns»), in der – verfehlten–- Hoffnung, als Garant israelischer «Sicherheitsinteressen» entscheidende Stimmen hinzugewinnen zu können. So sehen manche in dem Angriff auf Janta eine gezielte Provokation Netanjahus, um die Hisbollah zu einer Reaktion zu verlocken, die ihm dann den Anlass für einen wählerwirksamen Militärschlag böte.

Gut möglich ist indessen, dass sich Netanjahu gegebenenfalls genauso verspekuliert wie sein Vorgänger Peres. Denn die Libanonpolitik stösst in Israel selbst aufgrund ihrer offensichtlichen Sinnlosigkeit zunehmend auf Opposition. Den Besatzern gelingt es nämlich nicht, den Widerstand zu brechen, im Gegenteil, die Anschläge gegen israelische Soldaten nehmen Jahr für Jahr zu, und die Hisbollah kann, wie gerade erst wieder demonstriert, jederzeit Ziele auch im Norden Israels angreifen. Seit etwa einem Jahr debattieren deshalb Regierung und Opposition über einen Abzug aus der umstrittenen südlibanesischen «Sicherheitszone», ohne sich allerdings über die Bedingungen einigen zu können.

Zumal Beirut nicht bereit ist, irgendwelche Vorleistungen für einen «freiwilligen» Abzug zu erbringen, den die Uno seit 1978 (Resolution 425) fordert. Ein vorgängiger Rückzug der Widerstandsgruppen nähme dem Libanon «die einzige Waffe». Nicht weiter definierte israelische «Sicherheitsbedingungen» zu akzeptieren, liefe darauf hinaus, sich in eine vergleichbare Situation zu begeben wie die palästinensische Führung.

Allem Gerede über einen Rückzug zum Trotz zeigt sich seit Tagen die israelische Luftwaffe über dem Himmel Beiruts, und Premierminister Selim El-Hoss antwortete auf die Frage, ob Netanjahu es ernst meine: «Ich fürchte, ja.» Dagegen zeigt sich die Bevölkerung überraschend wenig aufgeregt. Man lacht über die Erklärung Israels, in Janta einen «tragischen» Fehler begangen zu haben, denn bereits frühere Massaker (Shab-ra, Shatila, Qana) wurden im Nachhinein stets als «bedauerliche» und «tragische» Fehler abgetan. So macht sich ein gewisser Fatalismus bemerkbar, ganz vorsichtig aber auch die Hoffnung, dass der Widerstand inzwischen stark genug ist, um mit Israel ein Gleichgewicht – des Terrors – halten zu können.