20.05.1999

Jetzt singen sie wieder

Von Zvi Schuldiner, Jerusalem

Nun fühlen sich so viele israelische Bürgerinnen und Bürger so viel besser, nach einem dreijährigen emotionalen Tief feierten die Linken und Liberalen auf den Strassen und Plätzen ausgiebig ihren Wahlsieg. Es war ein eindeutiger und klarer Sieg. Premier Benjamin Netanjahu wurde empfindlich geschlagen, und Ehud Barak ist der glückselige Sieger, der in der Wahlnacht mit Tränen in den Augen ausgiebig patriotische Lieder anstimmte. Es ist ein Augenblick der Wahrheit nach drei Jahren unter Führung des schlimmsten Premiers, den Israel in den fünfzig Jahren seines Bestehens je hatte. Wir wissen, wer der besiegte Netanjahu war. Das Problem ist, dass man nicht so genau weiss, wer Barak ist. Kommt hinzu, dass sich beim Blick auf das neugewählte Parlament ein durchaus widersprüchliches Bild ergibt.

Netanjahu kam von der äussersten Rechten. Er war der Hauptagitator in jener tristen Periode, welche das Land geradewegs zum Mordanschlag auf Premierminister Yitzhak Rabin führte. Mit freundlicher Hilfe von Hamas-Attentätern gelang es Netanjahu, im Verlauf des Wahlkampfs 1996 Angst und Hass zu schüren und diese Gefühle dann zum Sieg über seinen Rivalen Shimon Peres von der Arbeitspartei einzusetzen. Er wurde (wenngleich knapp) gewählt, weil er seine fundamentalen rechtsextremen Ansichten geschickt zu kaschieren wusste und weil er - bis dahin vehementer Kritiker der Osloer Verhandlungen zwischen Israel und Palästina - mit dem Versprechen, seinerseits den Friedensprozess fortzusetzen, eine Koalition der radikalen Rechten mit dem Zentrum aufbauen konnte. Zwischen diesen Polen schlängelte und wand sich Netanjahu in seinen drei Amtsjahren wie ein Zirkusartist durch und führte seine Regierung mit ständig wechselnden Ministern auf den Pfad nach Nirgendwo. Grundregeln der Regierungsarbeit wurden gebrochen, die Korruption grassierte, und der Premier faselte weiterhin von der einzigen Demokratie im Nahen Osten während er sich gleichzeitig der Mittel einer Bananenrepublik bediente. Er sabotierte das Wye-Abkommen, in dem er kurz zuvor noch und auf US-amerikanischen Druck den PalästinenserInnen bescheidene territoriale Zugeständnisse gemacht hatte. Und nachdem ihm die Hamas in diesem Wahlkampf nicht noch einmal einen Gefallen tun wollte und seine Horror-Fernsehspots mit zerfetzten Bombenopfern ihm bloss eine Klage der Angehörigen eintrugen, versuchte er in einem letzten verzweifelten Akt politischer Pyromanie noch vor wenigen Tagen, das von der PLO zu diplomatischen Zwecken genutzte Orient-Haus in Jerusalem gerichtlich schliessen zu lassen, in der Hoffnung, palästinensischen Aufruhr für seine Wiederwahl nutzen zu können.

Doch wer ist Barak? Wahlen werden immer mehr zum virtuellen Spiel, bei denen die Propaganda sich derselben Mätzchen und Tricks bedient, mit denen ein Gebrauchtwagen verkauft werden könnte. Die Partei - die Arbeitspartei in diesem Fall - ist nicht existent. Die professionellen Wahlberater sind die Könige der Kampagne. Die Kandidaten versuchen ihre politischen Mitstreiter möglichst im Hintergrund zu halten, um nur ja keinen Antagonismus aufkommen zu lassen.

Gleichwohl waren die diesjährigen Wahlen ein Augenblick der Wahrheit, weil der Friedensprozess beinahe zerstört wurde, weil die Wirtschaft stagniert und die Arbeitslosigkeit ansteigt. Nach langen Jahren eines in etwa gleich starke linke und rechte Lager aufgeteilten Landes war die Niederlage der Rechten diesmal unbestreitbar. Was jedoch noch lange nicht heisst, dass die Linke gesiegt hat.

Barak hat eine widersprüchliche Vergangenheit. Er diente 35 Jahre in der israelischen Armee, ist ein hochdekorierter Kommandeur tollkühner Aktionen gegen den palästinensischen Widerstand und provozierte einen politischen Skandal - in Israel freilich an der Tagesordnung - , als er in einem Fernsehinterview vor wenigen Monaten auf die Frage, wie er sich seine Jugend als Palästinenser vorgestellt hätte, antwortete, dass er sich unter den gegebenen Umständen vermutlich einer Terrororganisation angeschlossen hätte. Doch derselbe Barak hat als Oberkommandierender der Armee den damaligen Premier Yitzhak Rabin überredet, 400 angebliche palästinensische Aktivisten des Landes zu verweisen und sie buchstäblich in die Wüste zu schicken. Und er war im Sommer 1993 einer der Koautoren des einwöchigen «Blitzkriegs» gegen die Zivilbevölkerung im Südlibanon, dieser «legitimen» Strafaktion gegen eine zu tausenden in die Flucht geschlagene Bevölkerung, deren Leidensdruck die Anschläge der libanesischen Hisbollah-Guerilla zum Stillstand bringen sollte. Sogleich nach seinem Wahlsieg sprach Barak von Rabins Friedensvermächtnis und gelobte, Jerusalem «auf ewig» vereint zu halten. Und während des Wahlkampfs versprach er, die jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland beizubehalten (auch wenn, wie er sagte, «kein Bedarf nach neuen» bestehe).

Barak, die israelische Variante des stetigen Smiley Tony Blair, sollte die Antwort auf zwei fundamentale Fragen liefern, Frieden und die Lösung der Wirtschafts- und Sozialprobleme. Frieden ist kein bloss rhetorischer Begriff. Ein gerechter Friede bedeutet zumindest zwei unabhängige Staaten, bedeutet ein Ende der Besatzung mit anderen Mitteln, bedeutet ein vereinigtes Jerusalem, in welchem sich die palästinensische und die israelische Seite die Souveränität teilen. Und Frieden heisst schliesslich auch: Frieden mit Syrien, also ein israelischer Truppenrückzug von den Golanhöhen.

Baraks klarem Sieg steht die Niederlage der grossen traditionellen Parteien gegenüber, seiner eigenen Arbeitspartei und des Likud-Blocks. Das neue Parlament präsentiert sich in unzählige Klein- und Kleinstparteien aufgesplittert. Zwar ist unbestritten, dass die Rechte massiv an Stimmen verloren hat, doch die Möglichkeit einer Koalitionsbildung verweist auf höchst fragwürdige Bündnispartner und wird deshalb keine einfache Aufgabe für Barak sein. So hat etwa die Shas, die Partei der orientalischen religiösen Juden und Jüdinnen trotz - oder gerade wegen - der Tatsache, dass ihr politischer Führer Ex-Innenminister Aryeh Deri vor wenigen Wochen der massiven Korruption für schuldig befunden wurde, enorm hinzugewonnen und stellt künftig siebzehn statt bisher zehn der 200 Abgeordneten in der Knesset. Nachdem Deri am Dienstag sein neugewonnenes Mandat niederlegte, müsste ein Wiedereintritt von Shas in die Regierung zumindest nicht an den Berührungsängsten der Arbeitspartei gegenüber dem verurteilten Straftäter scheitern.

Ob Shas oder Likud, es sieht so aus, als ob Barak eine von beiden als Bündnispartner gewinnen will. Und damit besteht die reale Gefahr, dass der Wandel zur Illusion wird, während in Wirklichkeit die alte israelische Politik des Klientelismus und der Sonderinteressen munter weitergeht, der Status quo beibehalten wird, die Besatzung andauert und eine Wirtschafts- und Sozialpolitik verfolgt wird, die mit jener der Regierung Rabin vergleichbar ist. Allenfalls mit etwas mehr Wachstum und etwas weniger Arbeitslosigkeit, dafür aber mit weiter zunehmender sozialer Ungleichheit.

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