17.06.1999

Krieg, Demokratie, Gesellschaft

Von Lothar Baier

Eine Fernsehkamera war dabei und sollte wohl auch dabei sein, als der Oberkommandierende der Nato, General Wesley Clark, kurz nach Beginn der militärischen Intervention gegen Jugoslawien im Flur des Brüsseler Nato-Hauptquartiers einen merkwürdigen Hüpftanz aufführte. Mit hinter dem Rücken verschränkten Händen und aneinander gepressten Knöcheln hüpfte der drahtige General munter umher und erklärte dann dem Reporter, was er damit ausdrücken wollte: als Befehlshaber der Nato komme er sich vor wie ein Soldat, der den Befehl erhalten habe, mit zusammengebundenen Füssen und auf dem Rücken gefesselten Händen dem Feind entgegenzustürmen. Wer ihm Hände und Füsse gefesselt hat, verriet der General allerdings nicht.
Andere dagegen nahmen kein Blatt vor den Mund. Seit abzusehen war, dass die Operation «Allied Force», gemessen an dem Ziel, das sie sich gesetzt hatte, nämlich die Vertreibung der Kosovo-AlbanerInnen durch jugoslawische Streitkräfte zu verhindern, völlig danebenging, wurde zur Jagd auf Schuldige geblasen. Die Politik sei schuld, gaben Militärs zu verstehen, weil sie den militärischen Apparat der Nato daran gehindert habe, seine ganze Schlagkraft gegen Milosevics Armee zu entfalten. Was meinen sie mit «Politik»? Dass es mehr darauf angekommen sei, die neunzehn Nato-Mitgliedsländer politisch zusammenzuhalten, und sei es um den Preis militärischer Selbstfesselung, als darauf, alle verfügbaren Kräfte zielgerichtet einzusetzen, war dann sinngemäss von ihnen zu hören.
Statt von «Politik» sprachen manche Beobachter, wenn auch meistens hinter vorgehaltener Hand, von «Demokratie». Unter der Überschrift «Die Verlegenheit der Demokratie im Krieg» hat der französische Militärexperte Jean-Pierre Langellier in «Le Monde» (20. 5. 1999) Überlegungen angestellt, die sich ebenso auf die umgekehrte Formel bringen lassen: «Die Verlegenheit des Krieges in der Demokratie». «Die Demokratien», schreibt Langellier, «bleiben Zweifeln, Skrupeln und Bedenken ausgesetzt. Sie befragen sich ständig selbst – was ihnen zur Ehre gereicht – hinsichtlich der Wirksamkeit und der Gerechtigkeit ihres Kampfes. Dieses bedächtige Hinterfragen schränkt zwangsläufig die Freiheit ihres Handelns ein.»

Eine bemerkenswerte Aussage, von der Tageszeitung «Le Monde» an prominenter Stelle, auf Seite 1, zur Diskussion gestellt. Es wird also diskret darüber geklagt, dass der Krieg, der im Namen demokratischer Prinzipien, des Selbstbestimmungsrechts und der Menschenrechte geführt wird, unter Einschränkungen leidet, die, bedauerlicherweise, von der Demokratie auferlegt werden. Nichts gegen die Demokratie – Ehre, wem Ehre gebührt! –, aber man wird doch einmal fragen dürfen, ob sie sich in militärischer Hinsicht nicht als Hemmschuh erweist. Ausserordentlich effizient im Unterschied zur «humanitären Intervention» der Nato ist beispielsweise, woran gelegentlich erinnert wird, die militärische Operation gewesen, die dem mörderischen Regime der Roten Khmer in Kambodscha 1979 ein Ende setzte – doch wurde sie eben nicht von einem demokratisch verfassten Land, sondern vom kommunistischen Vietnam ins Werk gesetzt. Diktaturen müssen sich nicht ständig selbst befragen, das ist beim Kriegführen offenbar von erheblichem Vorteil. Doch Diktaturen sind selbstverständlich aus Prinzip abzulehnen: schliesslich führt die militärische Allianz des demokratischen Westens, wie sie nicht müde wird zu betonen, Krieg gegen einen Diktator, Slobodan Milosevic.

Es ist aufschlussreich zu beobachten, dass man bei der Suche nach der Verantwortung für den Fehlschlag der ersten grossen Nato-Operation «out of area» sehr rasch bei der Staatsform fündig wird, die den Nato-Mitgliedsländern gemeinsam ist, dass man sich aber davor drückt, den Zustand der Gesellschaften in diesen westlichen Ländern in näheren Augenschein zu nehmen. Man stellt also lieber die Demokratie theoretisch ein bisschen zur Disposition, statt sich der Anstrengung konkreten Hinschauens und folgenden Nachfragens zu unterziehen. Selbst Jürgen Habermas reflektierte angesichts des Kriegsverlaufs abstrakt über Normen, Prinzipien, Wertekataloge und verlor, obwohl Sozialwissenschaftler, kein Wort über den möglichen Zusammenhang zwischen Art der Kriegführung und Gesellschaftszustand. Allein der Göttinger Soziologe Wolfgang Sofsky, Autor einer unter dem Titel «Die Ordnung des Terrors» erschienenen viel beachteten soziologischen Analyse der nationalsozialistischen Konzentrationslager, hat sich auf dieses Terrain vorgewagt.

In seinem Kurzessay «Krieg und Illusion» («Die Zeit», 20. 5. 1999) schreibt Sofsky: «Die Allianz hat dem Getriebe des Terrors keinen Einhalt geboten. Ginge es tatsächlich um einen Akt humanitärer Nothilfe, dann hätte man nicht nur Feldlazarette vorbereitet, sondern auch sofort Brückenköpfe, Schutzzonen und Fluchtkorridore freigekämpft. Für diesen Einsatz fehlten der politische Entschluss, die militärische Vorbereitung und die gesellschaftliche Unterstützung. Stattdessen reagiert man auf die Fehlschläge des Luftkriegs mit dessen Verstetigung, mit Bomben rund um die Uhr, mit der Raserei der Destruktivkräfte.»
Warum fehlt die gesellschaftliche Unterstützung für die von Sofsky angedeuteten Massnahmen effektiver Nothilfe, während die gleichen westlichen Gesellschaften den rund um die Uhr geführten und zahlreiche Zivilopfer fordernden Bombenkrieg gegen Jugoslawien erstaunlich gleichmütig hinnehmen? An schierer Uninformiertheit kann es nicht liegen, da die Medien der westlichen Hemisphäre die Öffentlichkeit lange und bilderreich über den in Terror gegen die Bevölkerung umgeschlagenen Antiguerillakrieg im Kosovo unterrichtet hatten. Die Parole vom gegen das Belgrader Regime geführten «moralischen Krieg», die der Generalsekretär der Nato, Javier Solana, ausgab und bei jeder Gelegenheit wiederholte, scheint im Grossen und Ganzen mit Zustimmung aufgenommen worden zu sein. Die Idee, etwas im Namen der Moral und nicht für materielle, gar territoriale Interessen zu tun, kommt gut an. Zu viel mehr, als dass es gut ankommt, scheint es aber nicht zu reichen.
Das wiederum kann nicht verwundern, wenn man sich vergegenwärtigt, wie sich Angehörige unserer Gesellschaften in Situationen des Alltags verhalten, die nach einem Eingreifen zur Abwehr einer Gefahr für Leib und Leben anderer rufen. In aller Regel unternehmen sie nichts. Gewalttäter wissen das, sie müssen gar nicht mehr abwarten, bis der Platz um sie herum menschenleer ist, ehe sie sich auf ihr Opfer stürzen. Oft genug werden AusländerInnen, Behinderte oder andere als Objekt der Aggression ausgewählte Individuen in Sichtweite von Passanten angegriffen und zusammengeschlagen. In regelmässigen Abständen wird von Vergewaltigungen berichtet, die sich in einer U-Bahn oder einem Vorortzug abspielen konnten, obwohl andere Fahrgäste zugegen waren; die Hilfeschreie des Opfers veranlassten die Augenzeugen des Verbrechens höchstens dazu, einen anderen Waggon aufzusuchen. Bis dann jemand aussteigt und von der Station aus die Polizei alarmiert, ist es für ein Eingreifen, das noch etwas verhindern kann, zu spät. Die Täter sind weg, und der Polizei bleibt nur noch übrig, ein Protokoll aufzusetzen und das verletzte und verstörte Opfer nach Hause zu bringen.
ZeitgenossInnen, die eigene Hilfeleistung unterlassen und sie an dafür amtlich Zuständige wie Polizisten delegieren, sind nicht überdurchschnittlich gefühllos oder gleichgültig. Sie sind nur die durchschnittlichen Produkte von Gesellschaften, die ihren Angehörigen beigebracht haben, spontane Regungen zu unterdrücken, bei Auseinandersetzungen sogleich das eigene Risiko gegen andere Risiken abzuwägen und im Zweifelsfall Experten für Konfliktregelung zu Rate zu ziehen. Wollen nun solche Gesellschaften einen Krieg führen, der erklärtermassen Nothilfe für eine akut bedrohte Bevölkerung zum Ziel hat, ist der Fehlschlag absehbar. Die Art der Nato-Kriegführung entspricht dem erwähnten Verhalten in der U-Bahn angesichts einer Gewalttat: eigene Risiken noch mehr scheuend als den Anblick des Verbrechens, ruft man, diesmal in Gestalt von Luftflotten, Ordnungskräfte herbei, die wiederum unter Vermeidung eigener Risiken aus sicherer Distanz ihre Waffen einsetzen. Als die Nato sich aufgefordert sah, Lebensmittel für ausgehungert im Land umherirrende Kosovo-AlbanerInnen aus Transportflugzeugen abzuwerfen, lehnte sie das unter Hinweis darauf, dass die zum Zweck des gezielten Abwurfs niedrig fliegenden Maschinen von der gegnerischen Flugabwehr bedroht werden könnten, kategorisch ab.
«Wer sich an einem Krieg zur Nothilfe beteiligt, ohne den Sieg erkämpfen zu wollen», schreibt Wolfgang Sofsky, «handelt naiv, fahrlässig und verantwortungslos. Der Krieg setzt nicht nur die Bereitschaft zum Töten voraus, sondern auch den physischen Mut, für andere das eigene Leben zu riskieren, zu leiden und notfalls zu sterben. Gesellschaften, welche diese Tugend nicht aufbringen, sollten schleunigst den Rückzug antreten.» Das ist zwar etwas altväterlich-pathetisch ausgedrückt und vor Missbrauch durch die von allen Realitäten losgelöste Mediendiskussion über den «Einsatz von Bodentruppen» nicht geschützt, der Kern der Aussage benennt jedoch klar die Achillesferse, an der die mächtigste Militärallianz der gegenwärtigen Welt verwundbar ist und die sie deshalb mit allen Mitteln abschirmt: um keinen Preis eigene Risiken einzugehen. Der Imperativ der «Eigensicherung», wie der deutsche Verteidigungsminister Scharping betont, umgibt sich zugleich mit einem Strahlenkranz eifernder moralischer Empörung über die Untaten des Gegners, in dessen Widerschein der Anteil der eigenen Risikoscheu dann verschwindet.

Solche Flucht in die Moral, schreibt Sofsky, «erspart die Abwägung der Zwecke und den Einsatz der erforderlichen Mittel. Die bestürzte Rhetorik von Völkermord und plötzlichem Zivilisationsbruch entspricht spiegelbildlich der militanten Rhetorik der Gewaltlosigkeit um jeden Preis, auch um den Preis eigener Unterlassungsschuld.» Der Hinweis auf die «militante Rhetorik der Gewaltlosigkeit» ist in diesem Zusammenhang nicht ohne Belang, da sie daran erinnert, dass die für die Nato-Intervention politisch Verantwortlichen fast allesamt dem Antimilitarismus verpflichtet sind: vom Kriegsdienstverweigerer Bill Clinton über den Nato-Gegner Javier Solana bis zum Anti-Raketen-Demonstranten Rudolf Scharping. Zwar betonen diese Politiker ohne Unterlass, dass sie sich seit ihren Jugendtagen verändert und dass sie unter dem Eindruck der Gewaltexplosion im Bosnienkrieg und anderswo von ihren einstigen pazifistischen Überzeugungen Abschied genommen hätten, wobei sie mit dem Pfund ihrer Bekehrung auch noch ausgiebig wuchern, doch bringen gerade Konzeption und Verlauf der von ihnen mitgetragenen Nato-Intervention zum Vorschein, dass dieser Abschied nur partiell stattgefunden hat.
Ein Tabu, das Anhängern der Gewaltlosigkeit heilig ist, das Tabu des Tötens anderer – «ich bin nicht auf der Welt, um arme Schlucker umzubringen», sang Boris Vian zur Zeit des Indochinakriegs in seinem vom damaligen Innenminister François Mitterrand verbotenen Chanson «Le déserteur» –, das haben alle diese ehemaligen «68er» und «Baby-Boomer» à la Clinton in der Tat erfolgreich beiseite geräumt: sie töten nicht schlecht – aus der Luft – Jung und Alt, Mann und Frau, Freund und Feind, Militärs und Zivilpersonen, und zwar ohne sichtbaren Zusammenhang mit der Absicht der Nothilfe; als sich herausstellte, dass ihre Bomben auch Schminkerinnen und Servierinnen der Cafeteria des Belgrader Staatsfernsehens zerrissen hatten, erklärten sie aufgeräumt vor der Kamera, dass solche Leute nichts als Rädchen in der jugoslawischen Militärmaschine seien, somit freigegeben zum Abschuss. Die Tötungshemmung ist also erfolgreich überwunden – doch die andere, aus pazifistischen Vorzeiten geerbte Hemmung, diejenige nämlich, unter Umständen auch das eigene Leben aufs Spiel zu setzen, sie ist nach wie vor in Kraft und sogar ins Denken der Militärs eingedrungen.

Solange diese Hemmung nicht angetastet wird, was die Abschaffung der Tötungshemmung mit einer geradezu sadistischen Note versieht, können die Führer der tonangebenden Nato-Mitgliedsländer sich der Unterstützung durch ihre jeweiligen Öffentlichkeiten sicher sein. Denn Bürger westlicher Länder, die angesichts einer in ihrer Nähe verübten Gewalttat lieber wegsehen und allenfalls hinterher zum Natel greifen, um amtliche Hilfe herbeizuholen, sie erkennen sich in Präsident Clinton wieder, der Woche um Woche zögerte, die mit grossem Medien-Tamtam als Wunderwaffen angelieferte «Apache»-Kampfhubschrauber in einen riskanten Einsatz zu schicken, oder im deutschen Bundeskanzler Schröder, der Soldaten der Bundeswehr nur als Sanitäter und Zeltbauer sehen will, wobei Regierungs- und Oppositionsparteien ihm einhellig beipflichten. Solange die Hemmung, eigene Risiken einzugehen, intakt bleibt – und es ist nichts zu sehen, was sie abbauen könnte –, wissen die Herrscher von Ländern, mit denen die westliche Allianz künftig in einen bewaffneten Konflikt geraten könnte, ganz genau, was sie von dem Bündnis westlicher Staaten zu befürchten haben – und vor allem, was nicht.
Die Nato-Operation «Allied Force», im Jargon der Journalisten inzwischen in «Allied Farce» umgetauft, ist unübersehbar das Produkt der Epoche, die auch den Telefonsex hervorgebracht hat. Die an der Strippe empfundene Lust überwältigt zwar nicht, aber man geht kein Ansteckungsrisiko ein. So wie es hier mehr die Idee der Sexualität ist, die erregt, als die Sexualität selbst, so ist es im Fall der Nato-Intervention die ihr vorangetragene Idee der Moral, was den westlichen Gesellschaften gefällt, nicht die Moral der Nothilfe selbst, aus der, würde sie ernst genommen, weniger gefällige Verpflichtungen folgten. Diese werden ihnen einerseits von Nato-Kommandanten abgenommen, die ihre Piloten von hoch oben bomben lassen, was das Zeug hält und wen auch immer es trifft, und andererseits vom Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, das durch die Ankündigung späterer juristischer Verbrechensbearbeitung das schlechte humanitäre Gewissen beruhigt. Die Chefermittlerin des Tribunals, die der nordamerikanischen Baby-Boomer-Generation entstammende, einst durch rebellische Gesten aufgefallene Kanadierin Louise Arbour, Schwester im Geist der Kriegsherren Clinton, Solana, Blair, Scharping usw., beherrscht wie diese die überdrehte Rhetorik des moralischen Overkill, die dankbar aufgenommen wird, weil sie indifferenten Gesellschaften erspart, sich selbst im Spiegel ihrer Unterlassungen erkennen zu müssen.

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