11.03.2004

Pitbull mit Pudelkopf

Der kroatische Premier gerät mit seiner proeuropäischen Politik in der eigenen Partei immer stärker unter Druck.

Von Drago Hedl, Osijek

Ganze sieben Tage liess sich der kroatische Premierminister Ivo Sanader kaum in der Öffentlichkeit blicken. Er hatte alle Hände voll zu tun, radikale Mitglieder seiner Partei, der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), zu beruhigen, nachdem die Anklage des Uno-Tribunals in Den Haag gegen zwei hochrangige ehemalige kroatische Offiziere bekannt geworden war. Sie wirft Mladen Markac und Ivan Cermak die Verantwortung für Kriegsverbrechen vom Herbst 1995 bei der Rückeroberung der serbisch besetzten Krajina vor. Ein grosser Teil der HDZ-Mitglieder lehnt die Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal ab. Sanader versuchte sie davon zu überzeugen, dass eine Kooperation mit dem Tribunal Kroatien nütze. Der EU will er zeigen, dass die heutige HDZ nichts mehr mit der rechtsextremen, nationalistischen Partei zu tun hat, die sie unter ihrem Gründer Franjo Tudjman war.

Der verstorbene kroatische Präsident Tudjman hätte sich über seinen Nachfolger an der Spitze der Partei grün und blau geärgert. Ivo Sanader, Parteivorsitzender und seit den Wahlen vom November 2003 Premierminister, besuchte Anfang dieses Jahres die serbisch-orthodoxe Weihnachtsmesse. Dort wandte er sich mit dem orthodoxen Weihnachtsgruss «Christus ist auferstanden» an die anwesenden Gläubigen. Tudjman, ein engstirniger Nationalist, der sich öffentlich glücklich schätzte, weder mit einer «Jüdin noch einer Serbin» verheiratet zu sein, und sich damit brüstete, dass Kroatien die Frage der serbischen Minderheit mit dem Krieg gelöst habe, hätte diesen Schritt Sanaders als Verrat empfunden.

Sanader, der die HDZ nach vierjährigem Unterbruch wieder an die Macht gebracht hat, ist unablässig bestrebt, der Partei ein neues Image zu geben: Die HDZ sei reformiert, «gesäubert» und zu einer modernen konservativen Partei geworden, vergleichbar mit der deutschen CDU. Um das zu beweisen, vollzog er gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine Kehrtwende in der bisherigen Politik der HDZ. So schüttelte er VertreterInnen der serbischen Minderheit demonstrativ die Hände. Bis Ende Juni sollen rund 6000 Wohnungen und Häuser kroatischer SerbInnen, die derzeit noch von Kroat-Innen besetzt gehalten werden, zurück-gegeben werden. Als die drei serbischen Abgeordneten im kroatischen Parlament versprachen, Sanaders Minderheitsregierung zu unterstützen, sagte der Premierminister, die Serben in Kroatien seien nicht etwa ein Problem, sondern ein wertvoller «Schatz».

Solche Äusserungen und Gesten haben der Popularität Sanaders in der eigenen Partei stark geschadet. «Wir werden wahrscheinlich ein paar Mitglieder verlieren, aber die Führung muss immer einen Schritt voraus sein», sagte Sana-der Anfang März am Belgrader Radio B92. «Ich glaube, dass es keine Alternative zum eingeschlagenen Weg gibt.»

Sanader ist zwar einige der alten HDZ-Mitglieder losgeworden, so etwa den früheren Tudjman-Berater Ivic Pasalic, eine der berüchtigtsten Figuren aus der Ära Tudjman. Trotzdem ist die HDZ die Partei der überzeugten Nationalisten geblieben. Sanaders engste Mitarbeiter sind Leute wie der Mediziner Andrija Hebrang, der unter Tudjman Gesundheits- und Verteidigungsminister war. Sowohl Hebrang, heute Vizepremier, als auch der Parlamentspräsident Vladimir Seks gehören zum Lager der Nationalisten.

Während Sanaders Beziehungen zur Tudjman-Familie eher kühl sind, unterhalten einige seiner Mitarbeiter nach wie vor enge Kontakte zu ihr. Hebrang gehörte bis kurz vor den letztjährigen Wahlen der ultrarechten Partei HIP (Komitee für die Prosperität Kroatiens) an, die vom ältesten Tudjman-Sohn Miroslav geführt wird. Die Partei macht sich gegen die Auslieferung des untergetauchten kroatischen Generals Ante Gotovina ans Uno-Tribunal in Den Haag stark. Parlamentspräsident Seks versucht die politische Kontrolle über das kroatische Staatsfernsehen HTV, das einflussreichste Medium in Kroatien, auszubauen. Ganze Regionen Kroatiens werden nach wie vor von gestandenen HDZ-Funktionären regiert, die für zahlreiche Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden.

«Sanader hat es nicht leicht», sagt ein gemässigter HDZ-Funktionär, der nicht namentlich genannt werden will. «Er weiss, dass die Mehrheit in seiner Partei seine Minderheitenpolitik entschieden ablehnt. Er ist sich sehr wohl bewusst, dass diese Leute die alte HDZ der proeuropäischen HDZ vorziehen, die Sanader aufzubauen versucht. Sollte die EU in diesem Frühling das kroatische Beitrittsgesuch ablehnen, käme Sanader in Schwierigkeiten. Die radikale Fraktion in der HDZ könnte die Macht übernehmen.»

Der 51-jährige Sanader punktet im Westen nicht zuletzt mit seinem gefälligen Auftreten. Er ist eloquent, elegant und spricht vier Sprachen. Doch umgeben von den Hardlinern seiner Partei wirkt er wie ein unnatürliches Wesen: Als wäre an den Körper eines Pitbull-Terriers ein harmloser, freundlicher Pudelkopf geklebt.

«Es ist schwierig, sich vorzustellen, wie ein solches Geschöpf lebensfähig sein soll», sagt Sanaders Mitarbeiter. Kritisch wird es, wenn es Sanader schaffen sollte, Gotovina festzunehmen und ihn nach Den Haag auszuliefern. In Brüssel und Strassburg haben hochrangige EU-Funktionäre dem kroatischen Premier unmissverständlich klar gemacht, dass ein EU-Beitritt Kroatiens im Jahr 2007 von dieser Auslieferung abhängig gemacht wird. Sanader steckt in der Zwickmühle. Verhaftet er Gotovina und liefert er ihn aus, ist ihm eine Meuterei in der eigenen Partei sicher. Lässt er Gotovina in Ruhe, fehlt im der Trumpf EU-Mitgliedschaft, und die Partei hätte einen Grund, sich gegen Sanaders Politik aufzulehnen. In diesem Fall würde der starke Pitbull-Körper sich wohl seines unnatürlichen Kopfes entledigen.

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