26.10.2000

lm Kosovo forciert der Westen die Normalisierung, doch was ist dort normal?

Von Werner van Gent

Es wird gehämmert, gebastelt und jetzt auch noch gewählt im Kosovo. Das ist erfreulich, 16 Monate nach Ende der Bomberei. Wiederaufbau und Normalität und sogar ein Hauch von Demokratie; dass es durchschnittlich zwei tote SerbInnen in der Woche gibt, muss man da wegstecken können, jede Normalisierung hat ja ihren Preis.

Die «Unmik» («United Nations Mission in Kosovo») und die «OSZE» (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa»), Organisationen, welche sich diese Normalisierung zum Projekt gemacht haben, halten nach aussen weiterhin an dem Grundsatz fest, dass ein normales Kosovo ein Land sein wird, in dem AlbanerInnen friedlich neben SerbInnen leben werden.

Der Wille der KosovarInnen zum Wiederaufbau ihrer Provinz war von Anfang an eindrücklich. Dass die meisten Flüchtlinge freiwillig in ihre zerbombte und geschundene Heimat zurückkehren wollten, hat sie hierzulande mit durchwegs positivem Lob versehen, nicht zuletzt auch nach dem Motto «ein guter Kosovar ist einer, der nicht wiederkommt». Etwas weniger eindrücklich war der Aufbau einer Zivilgesellschaft. Die UCK, die Kosovo-Befreiungsarmee, welche Ende der neunziger Jahre aufgetaucht war und mit westlicher Hilfe bald zu einer veritablen Widerstandsarmee gegen das serbische Regime auswachsen konnte, hatte nämlich ihre eigenen Vorstellungen der Gestaltung einer kosovarischen Gesellschaft. Demnach hätte die Führungsriege der UCK nahtlos zur Führungsriege einer unabhängigen «Republik Kosova» umgewandelt werden sollen.

Unmik und Kfor, die internationale Kosovostreitmacht, haben das systematische Morden und die ebenso systematische Vertreibung der serbischen Minderheit von Anfang an in erster Linie deshalb nicht verhindern können, weil die ehemalige UCK dies nicht verhindern wollte.

Zwei Jahrzehnte von Unterdrückung, von wirtschaftlicher Ausgrenzung, von Schikanen und auch von systematischer Erniedrigung der albanischen Mehrheit durch die serbische Minderheit hatten im Kosovo die Grundlage für abgrundtiefen Hass gelegt. Ein ungemein gefährliches Gemisch von ethnischem Dünkel, Sucht nach Rache und der tief sitzenden Überzeugung, dass Menschen allein schon deshalb umgebracht werden dürfen, weil sie ethnisch zu einer anderen Gruppe gehören und deshalb «schuldig» sind. Und gegen diesen Schrecken eines ethnischen Nationalismus kämpft die Unmik nun seit mehr als einem Jahr einen verlorenen Kampf.

Das hat die OSZE in einem augenscheinlich trockenen, aber in der Essenz erschütternden Bericht belegt.

Auf 89 Seiten ist darin die Rede von Vergewaltigungen in Polizeigewahrsam, von Amtsmissbrauch und von groben Verstössen gegen das geltende Recht, vor allem den verbliebenen SerbInnen gegenüber. Das Strafrechtsystem im Kosovo, so die OSZE, genüge in keinem Punkt westlichen Standards. Recht ist im Kosovo nach dem Bombenkrieg der Nato zu einem System der Abrechnung und Rache verkommen.

In diesem Klima scheint der Versuch der OSZE, die Lokalwahlen vom kommenden Samstag nach demokratischen Kriterien durchzuführen, ein gewagtes Unterfangen. Mit strenger Hand hat eine eigens für diese Wahlen eingerichtete Kommission versucht, den angelaufenen Wahlkampf in einigermassen geordnete Bahnen zu lenken. Mit happigen Geldstrafen werden Verstösse gegen die Regeln des Wahlkampfes bestraft. Doch bei diesem Wahlgang ist die Frage ihrer demokratischen Durchführung in Wirklichkeit gar nicht mehr zentral. Dass es sich kaum um gewöhnliche Lokalwahlen handelt, zeigt sich schon im Wahlkampf, in dem es gar nicht mehr um Themen wie Müllabfuhr oder fehlende Wasserversorgung geht, obwohl dies nach wie vor gewaltige Probleme sind. Im Mittelpunkt steht vielmehr die Frage, wann und wie die Provinz ihre Unabhängigkeit erlangen soll. Der einst als gemässigt eingestufte Ibrahim Rugova sagte vor der um ihn eigentlich permanent versammelten Presse: «Es ist allen deutlich, dass die Unabhängigkeit des Kosovo nicht mehr zu vermeiden ist. Es wäre bestimmt gut, wenn Belgrad diese Tatsache anerkennen würde. Andererseits wird es die internationale Gemeinschaft sein, die eines Tages unsere Unabhängigkeit anerkennen wird.»
Doch will die «internationale Gemeinschaft» dies denn wirklich? Für den Westen kommt die Stunde der Wahrheit rasch näher, nicht bei diesem Wahlgang, sondern bei den im Dezember anstehenden Parlamentswahlen in Serbien. Voislav Kostunica wird sich hüten, die Provinz von sich aus von den Wahlen auszuschliessen. Die KosovarInnen würden aber die Durchführung serbischer Wahlen auf keinen Fall hinnehmen. Der holländische Diplomat und stellvertretende Leiter der internationalen Behörde für den Kosovo, Daan Everts, hat das Dilemma offenbar erkannt:

«Wenn du sagst, dass die serbischen Parlamentswahlen auch im Kosovo durchgeführt werden sollen, dann hast du den Entscheid über dessen endgültigen Status schon vorweggenommen, indem du sagst, der Kosovo ist Teil Serbiens.»

Das beteuert die «internationale Gemeinschaft» zwar seit Beginn des Bombenkrieges immer wieder, glauben will aber diese Beteuerungen niemand mehr. Doch auch die Alternative, die Anerkennung einer unabhängigen «Republik Kosova», dürfte eine Quelle anhaltenden Kopfschmerzes werden, allein schon deshalb, weil niemand mehr vorauszusehen wagt, wie etwa die albanische Bevölkerung Mazedoniens in einem solchen Fall reagieren wird. Das ist doch alles ziemlich lästig, die erhoffte «Normalisierung» wird möglicherweise noch etwas auf sich warten lassen. Was «normal» ist im Kosovo, muss erst noch ausgehandelt werden.

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