13.05.1999

Nachbeben in China

Von Tobias Brandner, Hongkong

Die offensichtlichste Wirkung der Volltreffer auf die chinesische Botschaft in Belgrad ist die plötzliche Massenbewegung in China. Hunderttausende haben gegen die USA und ihre europäischen Gefolgsleute demonstriert. Tiefer Zorn und schierer Unglaube ob der machtpolitischen Arroganz der Nato sind ungespielt. Wohl noch nie zuvor ist die abstrakte Diskussion um Supermacht und Weltordnung so deutlich ins Bewusstsein der chinesischen Bevölkerung gedrungen. Der Eindruck einer unbegrenzten Arroganz der USA wurde im Anschluss an die fatalen Bomben gleich mehrmals unter Beweis gestellt. Da war die Unfähigkeit, eine echte Entschuldigung vorzubringen, oder der amerikanische Botschafter in Beijing, der nichts Besseres wusste, als sich darüber zu beklagen, dass die chinesische Regierung ihrer Verantwortung nicht nachkomme, ausländische Botschaften zu schützen.
An der Echtheit des Zorns vieler ChinesInnen ändert auch nichts, dass wohl viele der Demonstrationen nicht ganz so spontan zustande gekommen sind. Das ist nicht verwunderlich, gibt es doch kaum gesellschaftliche oder oppositionelle Netze. Es gibt nur die Staatspartei und ihr verbundene Gruppierungen, beispielsweise der StudentInnen. Ideologisch trägt diese Bewegung selbstverständlich nationalistische Züge, die von der Pekinger Führung auch gefördert werden. Hierin einen spezifisch chinesischen Fremdenhass zu sehen, wie gewisse Medien es tun, ist nicht minder arrogant, wenn man bedenkt, mit welcher Selbstverständlichkeit die Freilassung der drei US-Kriegsgefangenen in den USA gefeiert worden ist.
Der Zeitpunkt der Demonstrationen entbehrt nicht der Brisanz. Seit Monaten legen die Behörden alles darauf an, den 10. Jahrestag der Tiananmenmassaker unbemerkt vorbeigehen zu lassen. Die grosse Nervosität der chinesischen Führung zeigte sich deutlich, als vor einer Woche wie aus dem Nichts ein Demonstrationszug von Anhängern der buddhistischen Falun-Gong-Sekte auftauchte, die gegen die polemische Berichterstattung in den Medien protestierten. Und nun lässt die Führung zum ersten Mal seit zehn Jahren offiziell Demonstrationen zu, nur drei Wochen vor dem Jahrestag von Tiananmen. Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Bereits hat die Führung angekündigt, dass die Demonstrationen nur noch begrenzte Zeit geduldet werden sollen. Die Angst ist gross, dass die Demonstrationen genutzt werden könnten, um Korruption, Arbeitslosigkeit, soziale Misere und Ähnliches anzuklagen.
Ein zweiter Aspekt der Volltreffer ist ein militärisch-strategischer. China äusserte sich klar gegen den Nato-Schlag im Balkan, wegen der Angst, dass bei einem Konflikt um Taiwan oder - in geringerem Masse - Tibet die USA eine ähnliche Legitimation vorschieben könnten. In den vergangenen Monaten ist die Nervosität der chinesischen Führung im militärischen Bereich gewachsen. Der US-japanische Verteidigungspakt, der China im Unklaren lässt, wie sehr er auch Taiwan mit einbezieht, und Diskussionen um den Verkauf einer geplanten neuen «Wunderwaffe» - eines Raketenabwehrsystems - an Taiwan, haben in militärischen Kreisen die negative Haltung gegenüber den USA gestärkt. Taiwan erhofft sich dadurch einen entscheidenden Vorsprung im Rüstungswettkampf mit der Volksrepublik. Zivile und militärische Führungskreise in China sehen die Bomben auf die Botschaft in Belgrad nun im Zusammenhang mit dem hegemonialen Gebaren der USA im Fernen Osten. Obwohl Clinton bei seinem Chinabesuch zumindest verbal für eine Ein-China-Politik eintrat, geht der Waffenverkauf an Taiwan und das militärische Muskelspiel weiter. Nicht unbedingt richtig, aber auch nicht erstaunlich ist es, wenn ein General der chinesischen Armee die Bomben auf die Belgrader Botschaft als einen gezielten Versuch der USA betrachtet, zu sehen, wie weit sie militärisch gegen China gehen könnten.
Längerfristig vielleicht am einschneidendsten ist die innenpolitische Wirkung der Volltreffer. Die Politik Jiang Zemins und Zhu Rongjis war bisher auf eine Öffnung gegenüber dem Westen angelegt. Zu den Höhepunkten von Jiangs Laufbahn gehörte sein Staatsbesuch in den USA. Jiang brüstete sich damit, vollständige Entspannung, ja eine strategische Partnerschaft der wirtschaftlichen und militärischen Supermacht USA mit der bevölkerungsmässigen Supermacht China erreicht zu haben. Und Zhu Rongji will den WTO-Beitritt Chinas. Um eine solche ökonomische Partnerschaft zu erreichen, ist er bereit, dem amerikanischen Business weit entgegenzukommen. Der Gesichtsverlust und die getrübten Aussichten auf fruchtbare Zusammenarbeit gibt den Hardlinern innerhalb der chinesischen Führung Auftrieb, welche die Verhandlungen mit dem Westen als Preisgabe chinesischer Interessen kritisieren. Sie wollen eine globale Gegenposition gegen die US-/Nato-Hegemonie anstreben und in einer solchen bipolaren Weltordnung die der Nato entgegengesetzte Staatengruppe allenfalls gemeinsam mit Russland anführen. Auf diesem Weg dürfte China schneller und direkter Supermachtsstatus erlangen als über den Umweg über die amerikanische Akzeptanz. Zurzeit scheint in der chinesischen Führung ein Machtkampf darüber im Gange zu sein, welchen Weg China gehen soll. Vermutlich sind Jiang und Zhu zusammen mit der schieren ökonomischen Notwendigkeit stark genug, auch künftig eine Zusammenarbeit mit dem Westen sicherzustellen. Der Abbruch des Sicherheits- und Menschenrechtsdialogs ist eher Ausdruck symbolischen Protests gegen den Westen. Der moralische Vorsprung, den China nun gegenüber den USA gewonnen hat, könnte dazu genutzt werden, grösseres Entgegenkommen in den WTO-Beitrittsverhandlungen herauszuholen. Aber sollten sich die sozialen Spannungen in China verschärfen und in Proteste gegen die chinesische Führung münden, so ist gut denkbar, dass sich dieser Unmut mit den Stimmen der Befürworter einer Konfrontation mit dem Westen verbindet.

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