04.04.2002

Wer rettet Israel vor sich selbst?

Zvi Schuldiner, Jerusalem

Nach fünf traumatischen Tagen sprach der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon am Montagabend zur israelischen Bevölkerung. In diesem Zeitraum hatten palästinensische Selbstmordattentäter insgesamt 46 Israelis getötet und mehrere hundert verletzt. Der Anschlag am Vorabend des Pessachfestes, der jüdischen Ostern, war aufgrund seiner symbolischen Bedeutung (es fanden gerade die traditionellen Feierlichkeiten statt) und der hohen Opferzahl (22 Menschen starben) besonders schrecklich. Am Tag danach sind die israelischen Streitkräfte in Ramallah einmarschiert, der wichtigsten palästinensischen Stadt in der besetzten Westbank. Die mächtigste Armee im Nahen Osten beantwortete den palästinensischen Terror wieder mit Staatsterror. Der blutige Reigen von Staatsterror und Terror war damit erneut in Gang gebracht. Das Land stand unter Schock – eine günstige Gelegenheit für den Vormarsch, der diesmal auch Arafats Hauptquartier nicht verschonte. Seither befinden sich der Präsident der palästinensischen Selbstverwaltung und einige seiner Helfer unter direkter israelischer Kontrolle; Arafat kann sich nur in zwei oder drei Räumen bewegen und ist weitgehend isoliert.

Aber was hatte Scharon dem Volk mitzuteilen? Israel kämpfe gegen den Terror, sagte er. Arafat sei für den Terror verantwortlich. Israel sei stark. Wir haben mehrere Kriege geführt und gewonnen. Wir werden wieder siegen. Und Arafat ist der Feind. Dann schaute er in die Fernsehkamera und war fertig. Worin die Botschaft bestand, weiss niemand so recht. Offenkundig wurde nur, dass Scharon, der ehemalige General, die gegenwärtige Situation mit den Augen eines einfachen Soldaten sieht, der Gewalt für ein Mittel zur Lösung aller Probleme hält. Nicht alle Militärs denken so. Dem Vernehmen nach haben etliche Armeeoffiziere der Offensive von vornherein Grenzen gesteckt. Glaubwürdigen Quellen zufolge sollen ausgerechnet die Geheimdienste dafür gesorgt haben, dass Scharon sich bisher nicht seinen alten Traum von Arafats Ende erfüllt hat. Die israelische Armee ist gespalten wie das Land. Einige Offiziere wissen durchaus, dass selbst nach einem militärischen Sieg eine ganz einfache Frage beantwortet werden muss – nämlich die nach der politischen Perspektive für die drei Millionen PalästinenserInnen unter israelischer Kontrolle.

Zehntausende von ihnen werden derzeit belagert. Die meisten Häuser haben weder Strom noch Wasser, die Telefonverbindungen sind unterbrochen. Viele wurden getötet in den letzten Tagen, hunderte verhaftet. Selbst Krankenhäuser hat die israelische Armee überfallen. Ihre Brutalität schafft weiteren Hass, noch mehr, als je gewesen ist. Sie bereitet damit den Boden für die nächsten Selbstmordattentäter, die mit ihren Aktionen die israelische Bevölkerung für Scharons Politik bezahlen lassen. Die israelische «Verteidigungspolitik gegen den Terror» ist reiner Staatsterrorismus und produziert nur noch mehr palästinensische Gewaltakte.

All das ist bekannt – und doch unternimmt die internationale Öffentlichkeit keinen ernsthaften Schritt, um die israelische Invasion und das Blutvergiessen zu stoppen. Statt die Gründe für die palästinensische Erhebung zu analysieren – sie ist die Erhebung einer Bevölkerung unter grausamer Besatzung –, greift der Westen zur Stereotypisierung und erblickt in den PalästinenserInnen neue Taliban und in Arafat eine Art Usama Bin Laden. Eine nüchterne Analyse ist umso nötiger, als die palästinensischen Terrorakte gegen israelische ZivilistInnen mit dazu beitragen, das Gesamtbild zu verwischen. Die Attentate – sie sind die Waffen der Schwachen – werden in der israelischen Bevölkerung als Beweis dafür gesehen, dass die PalästinenserInnen ihre Vernichtung wollen. Dies stärkt die Hardliner. Der Oberkommandierende der israelischen Streitkräfte, General Schaul Mofaz, muss sich jedenfalls kaum Sorgen um seine Zukunft machen, wenn er im nächsten Monat die Armee verlässt.

Die israelische Wirtschaft zahlt einen hohen Preis für das Vorgehen der Armee und die Intifada. Doch die ökonomischen Schäden sind gering im Vergleich zu den emotionalen Verwüstungen und den Gefühlen, die in der Bevölkerung heute vorherrschen. Die Angst nimmt überhand. Die Strassen sind wie leer gefegt, trotz der Feiertage. Ins Kino, ins Restaurant oder einkaufen zu gehen, ist zu einem gefährlichen Abenteuer geworden. Emotionen überlagern alles andere. Emotionen und Hass. Und Verwirrung. In so einem Klima fällt es der Regierung leicht, die Armee in die besetzten Gebiete zu schicken. Ein paar weitere Tote auf der anderen Seite hellen die Stimmung vorübergehend auf. Oder auch nicht. Aber einige Leute schaffen es doch, das Reich der Gefühle zu verlassen; sie fragen sich, was an dem Tag nach den Militäraktionen sein wird. Die palästinensischen Attentate der letzten Tage erinnern in trauriger Weise daran, dass es nicht so leicht ist, den «Terror zu zerstören».

Die israelische Rechte will die Gelegenheit nutzen, um jegliche Hoffnung auf Frieden zunichte zu machen. Unter dem Deckmantel des Krieges «gegen den Terror» nährt sie den alten Traum von einer Koalition der ultranationalistischen mit den fundamentalistischen jüdischen Gruppierungen – den Traum von einer Annektierung der 1967 besetzten Gebiete, den Traum von der Vernichtung jeglicher palästinensischen politischen Präsenz. Die «Gemässigten» unter ihnen wollen den PalästinenserInnen bestenfalls ein Besuchsrecht einräumen, das aber bürgerliche oder politische Rechte ausschliesst. Ein besseres Rezept zur Intensivierung des Krieges gibt es nicht. Dieser Krieg kann die ganze Region in Brand setzen und die wenigen Ansätze für Frieden im Nahen Osten zerstören. Es ist offensichtlich: Eine internationale Intervention ist unbedingt notwendig, damit ein anderes Szenario überhaupt möglich wird.

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