01.11.2001

Ein Schritt vorwärts, zehn Schritte zurück

Jassir Arafats Massenverhaftungen verschieben die palästinensischen politischen Gewichte. Das könnte ihm bald gefährlich werden.

Von Subhi al-Zobaidi, Ramallah

Die meisten PalästinenserInnen erhalten ihre politische Erziehung auf der Strasse. Die verschiedenen politischen Fraktionen versuchten immer, neue AnhängerInnen zu gewinnen. Früher, in den siebziger Jahren, gab es eigentlich nur die Wahl zwischen zwei Fraktionen: der kommunistischen (die Volksfront zur Befreiung Palästinas PFLP, die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas DFLP, die Kommunistische Partei) und der populistischen (die Fatah-Bewegung). Islamistische Fraktionen waren klein und marginal. Trotz den manchmal riesigen Unterschieden schafften es die beiden säkularen Blöcke, hauptsächlich Fatah und PFLP, immer wieder, sich in den verschiedenen Wahlen vereint gegen den fundamentalistischen islamischen Block zu stellen. Die Ausgangslage war klar: Alle kämpften für einen unabhängigen und demokratischen Staat. Niemand kämpfte für einen unabhängigen und fundamentalistischen Staat.

Die PFLP stand für die harte Haltung im politischen Kampf der PalästinenserInnen. Sie lehnte jeden Kompromiss mit Israel ab und glaubte an den Vorrang des bewaffneten Kampfes. Die Diplomatie der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) bekämpfte man genauso wie einen Dialog mit Israel. Deshalb blieb die PFLP während des grössten Teils der siebziger und achtziger Jahre ausserhalb des Exekutivkomitees der PLO, des politischen Gerüsts, das alle politischen Fraktionen vereinigte und von Jassir Arafats Fatah dominiert wurde.

Gegründet wurde die PFLP 1967, in der Zeit nach dem Sechstagekrieg. Die palästinensischen Jugendlichen, etwa die StudentInnen an der Amerikanischen Universität von Beirut, begriffen bald, dass der Sechstagekrieg nicht bloss mit einer Niederlage einer Armee geendet hatte, sondern dass die ganze Ära des arabischen Nationalismus verloren war. Sie reagierten schnell und verwandelten den palästinensischen Flügel der Arabischen Nationalen Bewegung in die marxistisch-leninistische PFLP. Zur Führung der PFLP wählten sie den Kinderarzt George Habasch und Mustafa Ali Zibri, genannt Abu Ali Mustafa.

Der Weg nach Washington

Die PFLP gewann schnell Zustimmung unter Flüchtlingen, Arbeitern und Mittelstand. Sie verfolgte eine eindeutige politische Strategie. Ihre Parole lautete «vom Fluss bis zum Meer» und bezog sich auf die geografische Ausdehnung Palästinas zwischen Jordan und Mittelmeer. Sie anerkannte keinerlei zionistischen Anspruch auf Palästina, aber sie anerkannte dennoch das Recht für Jüdinnen und Juden, in einem palästinensischen Staat zu leben. Dieses Ziel war nicht verhandelbar und galt als moralische Grenze, die nicht überschritten werden sollte. Man glaubte an die Möglichkeit, gegen Israel zu kämpfen, und man begriff die geopolitischen Aspekte der Konfrontation. Die zweite Parole lautete: «Der Weg nach Tel Aviv führt über Amman» und drückte die Notwendigkeit aus, die Regimes in den arabischen Nachbarstaaten zu stürzen, um Palästina befreien zu können. Das erwies sich als richtig, aber unerreichbar.

Während die PFLP an den sich selbst auferlegten politischen Grundsätzen erstickte, zog der Populist Arafat keine rote Linie. Arafat wandte immer eine Taktik an, die dem Moment entsprach. Er anerkannte die arabischen Regierungen und verlangte von ihnen Unterstützung für die palästinensische Sache. Er geriet deshalb in zunehmende Abhängigkeit von diesen Regimes; und so ging er Schritt für Schritt deren Weg, in Richtung Washington.

Alle anderen Fraktionen standen irgendwo zwischen Fatah und PFLP. Sie waren nur verschiedene Kombinationen von Elementen von Fatah und PFLP. Bis Ende der achtziger Jahre, während der ersten Intifada, die Bewegung des Islamischen Widerstandes Hamas und der Islamische Dschihad aufkamen. Hamas und Dschihad hielten dieselben politischen Grundsätze hoch wie die PFLP, aber von einem islamistischen statt von einem marxistischen Standpunkt aus. Die erste Intifada fiel zusammen mit dem Kollaps des kommunistischen Blocks, der ein verheerender Schlag für viele linke Befreiungsbewegungen der Dritten Welt war. Die verschwindende Linke war ein wesentlicher Faktor für das rasend schnelle Aufkommen radikaler islamistischer Bewegungen in der arabischen Welt. Die islamischen Radikalen in Palästina brauchten nicht viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Die Lage der Menschen war und ist entsetzlich. Armut, Einschränkungen, Belagerungszustand, Kollektivstrafen und rassistische Politik radikalisierten die Leute mehr und mehr. Die Linke wurde kleiner und kleiner und stagnierte politisch ohne verwirklichbare Strategie. Sie war alt und lag im Sterben. Der islamische Fundamentalismus war erheblich attraktiver als der linke Fundamentalismus.

Es ist kein Zufall, dass seit der Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) 1993 die beiden nicht kompatiblen Gruppen, PFLP und radikale Islamisten, in verschiedenen Wahlen gegen die Fatah zusammenspannten. Die Fatah ist die wichtigste palästinensische Strömung und das Rückgrat der PNA. Ein solches Zusammengehen war vorher nie da gewesen, es war geradezu eine rote Linie, die keine der beiden Seiten überschritten hatte. Doch die Zeiten haben sich geändert, und PFLP sowie Hamas und Dschihad haben mittlerweile viele gemeinsame Erfahrungen gemacht. Die PFLP macht sie gerade jetzt wieder, denn die PNA lässt massenweise deren Mitglieder verhaften als Folge des Mordes am rassistischen israelischen Minister Rehavam Zeevi vom 17. Oktober. Die PFLP erlangte mit diesem Attentat grosse Popularität. Denn sie erzielte einen symbolischen Sieg mitten im ganzen Schlamassel. Noch mehr als Hoffnung vermittelte sie den Menschen die Befriedigung über die gelungene Rache für den Mord an Abu Ali Mustafa vom 27. August. Gerade deshalb bleiben die Verhaftungen nicht unbeachtet. Sie schaffen eine schlechte Stimmung. Die Verhaftungen galten nicht den Tätern oder den direkt am Anschlag Beteiligten. Die PNA führte eine unsorgfältige Kampagne von Massenverhaftungen. Sie wollte der PFLP eine Lektion erteilen. Sie tat dies schon gegen Hamas und Dschihad, sie tut es nun mit der PFLP, und sie wird in nächster Zeit so weiterfahren.

Der grosse Graben

Damit vergrössert die Autonomiebehörde den Graben zwischen Bevölkerung und Führung. Die Opposition gegen die PNA hat sich nun sehr deutlich herausgebildet, und gemeinsam wird sie sich Gehör verschaffen. Ausser es kommt zu einer gerechten Lösung des Palästinaproblems, aber danach sieht es zumindest in näherer Zukunft nicht aus. Solange die Besetzung weiter besteht, verstärkt sich die Motivation zu Widerstand und politischem Kampf nur. PFLP und radikale islamistische Gruppen haben immer mehr Anlass, zusammenzuarbeiten und zusammen zu planen, vor allem dann, wenn sich die PFLP dafür entscheidet, den bewaffneten Kampf weiter zu führen. Wenn sich eine solche Koalition entwickelt und sich an der gegenwärtigen politischen Situation nichts ändert, dann wird es zu einer gewaltigen Veränderung bei Macht und Kontrolle über die Ereignisse kommen. Wenn die PNA die Belohnung für ihr Wohlverhalten nicht erhält, die sie von den USA erwartet, wird sie in eine sehr schwierige Situation geraten.

Die Lage in Palästina bleibt schrecklich. Es mangelt an Strom, Wasser und Benzin. Die Armut wächst, Beschäftigungslosigkeit und Hoffnungslosigkeit herrschen. Die Landenteignungen gehen weiter, jüdische Siedlungen dehnen sich aus auf dem Land palästinensischer Bauern, die manchmal ihre Höfe nicht mehr erreichen können. Die Menschen sind verzweifelt. Wenn keine tatsächliche Lösung erreicht wird, glauben sie an Heilslösungen.