Palästina wird weiterhin für Unabhängigkeit kämpfen: Der Weg zurück ist kein Ausweg

Die Israeli haben mehrere Möglichkeiten, die PalästinenserInnen nur eine.

Hätte jemand den Juden und Jüdinnen am Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts, als sie noch etwa zehn Prozent der Bevölkerung von Palästina ausmachten, gesagt, sie würden eines Tages über einen Staat verfügen, der 78 Prozent des Landes umfasse und 80 Prozent der Stadt Jerusalem zur Hauptstadt habe – sie hätten dies wohl als allzu schönen Traum abgetan.

Hätte man den restlichen neunzig Prozent der Bevölkerung Palästinas zum gleichen Zeitpunkt gesagt, dass sie eines Tages drei Viertel ihres Landes verlieren würden, nachdem drei Viertel der Bevölkerung zur Flucht gezwungen worden seien, und dass sie sich mit weniger als 10 Prozent ihres Landes begnügen müssten, die zudem durchlöchert seien wie ein Emmentaler Käse von 200 illegalen Siedlungen unter dem Schutz eines atomwaffenbestückten Nachbarn, der von einem berüchtigten General angeführt werde – sie hätten sich gegen einen solchen Albtraum gewehrt.

Nun ist der Albtraum Wirklichkeit geworden, und mehr und mehr PalästinenserInnen sind bereit, wie Samson aus der Bibel den Tempel Israels und sich selber zu Fall zu bringen. Nachdem Israel auf Steinwürfe und Heckenschüsse mit Terror gegen palästinensische Städte, mit F-16-Kampfjets und Apache-Helikoptern reagierte, griffen die PalästinenserInnen zu Selbstmordattentaten auf israelische ZivilistInnen.

«Wenn das Leben unter der Besatzung schon unmöglich geworden ist», so sagen die PalästinenserInnen, «dann soll der Preis für diese Besatzung wenigstens untragbar werden.» Anstatt sich aber mit den Ursachen für diesen alarmierenden Wandel der palästinensischen Haltung zu befassen, nutzt Premierminister Ariel Scharon die Attentate, um einen teuflischen Kreislauf von Vergeltungsgewalt vom Zaum zu reissen.

Zur Eskalation kam es, weil sowohl Israeli als auch PalästinenserInnen versuchten, gewaltsam zu erreichen, was sie diplomatisch nicht erlangen konnten. Die PalästinenserInnen wollen einen eigenen Staat auf jenen Gebieten, die Israel seit 1967 besetzt hält. Israel dagegen will weiter über Grenzen und Form eines palästinensischen Staates entscheiden, und zwar je nach den Sicherheitsbedürfnissen seiner illegalen SiedlerInnen.

Die gegenwärtigen Militäraktionen sind die typische Antwort von Israeli die militärische Gewalt für erfolgversprechender halten als diplomatische Initiativen. Doch Israels Unfähigkeit, seine militärischen Erfolge in politischen Fortschritt umzuwandeln, hat genau zu seiner derzeitigen Unsicherheit geführt.

Ariel Scharon versprach, wie schon sein Mentor Yitzhak Schamir, den Israeli Sicherheit mit oder ohne Frieden, doch seine Regierung hat in allen Sicherheitsbelangen versagt – ob es um Abschreckung oder Vorbeugung der Gewalt ging oder darum, sie vorauszusehen.

Scharons neuester Krieg wird Selbstmordattentäter nicht stoppen. Auf der vergeblichen Suche nach einer alternativen palästinensischen Führung, die seinen Vorstellungen eines Grossisrael zustimmen könnte, zerstört er jedoch alles, was von einer wirtschaftlichen oder politischen Infrastruktur Palästinas übrig geblieben ist.

Die Identität der PalästinenserInnen hingegen wurde geformt von politischen Enttäuschungen und militärischen Misserfolgen. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO kam nach der arabischen Niederlage im Krieg von 1967 zu einiger Bedeutung. Sie konnte jedoch die Lage der PalästinenserInnen nicht verbessern. Dies und Scharons Invasion des Libanon (1982) führte 1987 zum Volksaufstand gegen die israelische Besetzung – diese Intifada endete, als der Osloer Friedensprozess begann.

Der Friedensprozess (zehn Jahre lang Verhandlungsschritte und deren etappenweise Umsetzung) führte nur noch zu grösserer palästinensischer Enttäuschung. Die Zahl der illegalen israelischen Siedlungen verdoppelte sich, die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in den Autonomiegebieten verschlechterten sich. Der Friedensprozess brachte weder Freiheit noch Würde und liess den PalästinenserInnen nur eine Option: Widerstand gegen die Besatzung.

Israel dagegen hat eine andere Möglichkeit: Scharons Versuch, den gegenwärtigen Krieg als eine Fortsetzung des Unabhängigkeitskrieges von 1948 darzustellen, ist irreführend. Dieser Krieg ist bewusst gewählt und daher vielmehr mit Scharons Krieg im Libanon (1982) vergleichbar. Zwanzig Jahre danach führt er die Region wiederum zur Explosion. Während meiner letzten Reisen in mehrere gemässigte arabische Staaten fand ich niemanden in gemässigter Stimmung.

Der Weg zurück ist kein Ausweg. Die Parteien müssen nicht nur zu einem Waffenstillstand gezwungen werden, sondern zu einem Vertrag über eine friedliche Trennung der beiden Völker. Israel sollte einen international garantierten Frieden akzeptieren, der seine Sicherheit und die palästinensische Souveränität gewährleistet.

Sonst werden die PalästinenserInnen, wie die Israeli und die AmerikanerInnen und viele andere vor ihnen, weiterhin mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln für ihre Unabhängigkeit kämpfen.

Marwan Bishara ist Dozent für Internationale Beziehungen an der Amerikanischen Universität von Paris.