Türkei/USA: Neckischer Umgang unter Verbündeten: Der Fall eines Bündnisses

Dass US-Truppen im Nordirak türkische Militärs überfielen, blamiert die türkischen Generäle gehörig.

Alles hatte den Anschein eines Freundschaftsbesuchs. US-Soldaten klopften vergangenen Freitag an die Tür des Verbindungsbüros des türkischen Generalstabes im kurdischen Suleimanija im Nordirak und wurden willkommen geheissen. Doch der Freundschaftsbesuch entpuppte sich als Razzia. Die rund hundert US-Soldaten stürmten das Quartier, schossen um sich, fesselten die türkischen Offiziere und stülpten ihnen Säcke über den Kopf. Die Telefonverbindungen wurden gekappt, der Safe aufgebrochen, und Dokumente und Geld – insgesamt 106'000 US-Dollar – wurden beschlagnahmt. Die Streitkräfte eines Nato-Staates überfielen Angehörige der Streitkräfte eines anderen Nato-Staates. Koch und Kochgehilfen sowie zwei türkische Handelsvertreter kamen bald frei. Drei Offiziere und acht Unteroffiziere wurden zuerst zu einem US-Stützpunkt in Kirkuk und von dort an eine als Verhörzentrale dienende Militärbasis in Bagdad überstellt und tagelang verhört.

Wäre der Vorfall ein Missverständnis in den politischen Wirren im Irak unter US-Besatzung gewesen, hätten JournalistInnen kaum davon erfahren. Die Militärmaschinerien und die DiplomatInnen hätten es wohl erfolgreich vertuscht. Doch die Zeichen, dass der «hässliche Vorfall», so der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan, von langer Hand vorbereitet war, sind deutlich. Weder die US-Militärverwaltung im Irak noch der US-Generalstab reagierten auf die Bitten der gedemütigten Türken. Es bedurfte eines Gesprächs des türkischen Aussenministers Abdullah Gül mit seinem Amtskollegen Colin Powell und eines Telefonats des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan mit US-Vizepräsident Dick Cheney, bis die türkischen Offiziere freikamen. Sechzig Stunden waren inzwischen vergangen. Während der gesamten Zeit gab es keine einzige Stellungnahme der US-Regierung. Der türkische Generalstabschef Hilmi Özkök sprach von der schwersten Vertrauenskrise zwischen den beiden Staaten. Es falle ihm schwer, zu glauben, dass es sich um ein «lokales Ereignis» handle.

Wie Terroristen

Türkische Politiker und Militärs gehen – wahrscheinlich zu Recht – davon aus, dass die Razzia von höchster Stelle, vielleicht gar von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, abgesegnet war. Nach der Freilassung der türkischen Offiziere kam die erste Stellungnahme vom Sprecher des US-Aussenministeriums Richard Boucher. Die US-Streitkräfte seien aufgrund von Erkenntnissen, dass die Türken in unerwünschte Aktivitäten verwickelt sein könnten, aktiv geworden. Nun soll eine Kommission, die sich aus amerikanischen und türkischen Militärs zusammensetzt, den Vorfall untersuchen.

Mag sein, dass die Strategen im Pentagon, die sich um regionale Kräfteverhältnisse recht wenig scheren, die Wirkung des Vorfalles in der Türkei unterschätzten. Selbst die mit der US-Besatzungsmacht verbündeten irakischen KurdInnen distanzieren sich. Dschalal Talabani von der Patriotischen Union Kurdistans war «beunruhigt» über die «unkluge Aktion» und sprach sich für die Präsenz türkischer Verbindungsoffiziere im Nordirak aus. Nach tagelangen Berichten über türkische Offiziere, die «wie Al-Kaida-Terroristen behandelt» und «Folter nach Guantànamo-Art» ausgesetzt würden, ist in der Türkei eine breite antiamerikanische Front entstanden. Die türkische Regierung versucht derweil den Vorfall zu relativieren. Sie steht unter gewaltigem innenpolitischem Druck, da sie keine offizielle Protestnote verfasste und den Vorfall in den Nato-Gremien nicht zur Sprache bringen will.

Das Verbindungsbüro der türkischen Armee ist seit sieben Jahren im Nordirak präsent. Es unterhält Beziehungen zu den kurdischen Parteien im Nordirak sowie zu den türkisch sprechenden TurkmenInnen und observiert die Aktivität der Guerilleros der in der Türkei verbotenen kurdischen PKK, die sich in Kadek umbenannt hat. Solche Büros sind immer auch geheimdienstlich tätig. Das Verbindungsbüro wurde sowohl von den irakischen KurdInnen als auch von der US-Besatzung geduldet. Die USA wollten mit der Razzia im Verbindungsbüro der Türkei womöglich endgültig klar machen, dass sie bei der politischen Gestaltung des Nordirak nicht die geringste Rolle einnehmen werde. Regierung und Militär der Türkei wollen eine kurdische Autonomie oder Sezession im Irak verhindern und pochen auf die Partizipation der TurkmenInnen im mehrheitlich kurdischen Norden. Ausserdem wollen sie verhindern, dass die PKK/Kadek den Nordirak als Ausgangsbasis für Attacken im kurdischen Südosten der Türkei nutzt. Doch um türkische Verbindungsoffiziere loszuwerden, muss man nicht gleich in Rambomanier ihr Büro stürmen. «Einziger Trost des widerwärtigen Vorfalls ist», so der Oberkommandant der ägäischen Truppen, General Hursit Tolon, der sich zum Zeitpunkt des Überfalls in Washington befand, «dass die türkischen Soldaten kühlen Kopf bewahrt und nicht zurückgeschossen haben.»

Späte Rache?

Auch der Zeitpunkt des Zwischenfalls wirft Fragen auf. Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei, die im März an einem Tiefpunkt angelangt waren, nachdem das türkische Parlament die Stationierung von US-Truppen für den Irak-Krieg ablehnte, begannen sich zu normalisieren. Ende Monat soll der türkische Aussenminister Gül nach Washington reisen. In der Kurdenpolitik der Türkei macht sich die demokratische Öffnung bemerkbar. Das bevorstehende Amnestiegesetz, das bis auf die Führungsspitze alle PKK/Kadek-PartisanInnen umfasst, führte noch vor Inkrafttreten zu Auflösungserscheinungen in der Organisation, der noch mehrere tausend Bewaffnete im Nordirak angehören.

Vielleicht war der Vorfall nur die späte Rache für die Nichtbeteiligung der Türkei am Irak-Krieg. Die einst in der Türkei von den herrschenden Ideologen viel gerühmte «strategische Partnerschaft mit den USA» ist nach dem Irak-Krieg und der Razzia in Suleimanija ein Trümmerhaufen.