Blockupy: «Eine kalte, ohnmächtige Wut»

Nr. 23 –

Eigentlich wollten die Protestierenden des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt vergangenes Wochenende nur friedlich durch die Stadt ziehen und die Hauptquartiere der Europäischen Zentralbank und der Deutschen Bank blockieren. Damit wollten sie ihrem Unmut über die Politik der Troika und ihrer Solidarität mit den gleichzeitig demonstrierenden Bewegungen in Südeuropa Ausdruck verleihen.

Was dann geschah, liess sogar konservative Medien vor Empörung aufschreien. Mit unverhohlener Brutalität gingen die Polizeikräfte gegen die DemonstrantInnen vor. Sie verhinderten den Marsch, kesselten rund tausend Personen während neun Stunden ein, verhafteten Dutzende Personen aus der Menge heraus, prügelten wahllos auf die Protestierenden ein und verletzten dabei rund 200 Personen teils schwer.

Es sei eine «Schande für Frankfurt», titelte daraufhin die «Süddeutsche Zeitung». Und die «Frankfurter Rundschau» schrieb: «Egal, wen man fragt, man trifft überall auf dieselben zwei Gefühle: Unverständnis und eine kalte, ohnmächtige Wut.» Auch die SPD, die Grünen und die Piratenpartei kritisierten den «unverhältnismässigen Polizeieinsatz» gegen die gerichtlich erlaubte Demonstration, der schon lange geplant gewesen sein müsse. Das Grundrecht zur Versammlungsfreiheit sei so ausgehebelt worden. Die Linkspartei forderte deshalb den Rücktritt des hessischen Innenministers Boris Rhein (CDU).

Unter dem Motto «Diese Suppe löffeln wir gemeinsam aus» kündigte das Bündnis aus Attac, Gewerkschaften, Linkspartei, Erwerbloseninitiativen, Umwelt- und Friedensgruppen auf seiner Website an, rechtliche Schritte wie Sammelklagen oder individuelle Klagen etwa wegen Körperverletzung zu prüfen.

www.blockupy-frankfurt.orgwww.ea-frankfurt.org