Venezuela: Der Chávez-Imitator vor dem Abgrund
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro war der Feuerwehrmann seines Vorgängers Hugo Chávez. Jetzt muss er Mut finden, zu den eigenen Stärken zu stehen, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Er redet wie Hugo Chávez. Er gestikuliert wie Hugo Chávez. Er handelt wie Hugo Chávez. Aber er ist es nicht, nicht einmal annähernd. Seit Venezuelas Langzeitstaatschef am 5. März an Krebs gestorben ist, versucht sich sein Nachfolger Nicolás Maduro als Chávez-Imitator. Der begnadete Linkspopulist mit dem ganz besonderen Gespür für die Stimmung in den Armenvierteln war seinen AnhängerInnen eine Lichtgestalt und seinen GegnerInnen eine Inkarnation des Leibhaftigen. Maduro taugt weder für das eine noch für das andere; er hat ganz andere Stärken.
Chávez wusste das – deshalb hat er ihn zum Nachfolger designiert. Denn Chávez polarisierte, und er tat es bewusst. Er war davon überzeugt: Nur wer klar ist in seiner politischen Linie bis hin zur gezielten Provokation, der kann auch etwas bewegen. Aber er brauchte einen, der die Wogen wieder glättet – das war Maduro, dieser Bär von einem Mann, der immer so freundlich war, dass man ihn knuddeln mochte. Wenn Chávez zündelte, sorgte Maduro dafür, dass das Feuer unter Kontrolle blieb, und das war gut so. Chávez warf US-DiplomatInnen im Dutzend aus dem Land, Maduro reiste ihnen nach Washington nach und führte klärende Gespräche. Chávez schimpfte die heimischen UnternehmerInnen «Faschisten», Maduro beruhigte sie wieder.
Es war ein erfolgreiches Modell. Regional konnte der scharfe Chávez gemeinsam mit dem milden Brasilien auf dem amerikanischen Kontinent ein Gegengewicht zu den USA aufbauen. Hugo Chávez war der erste Präsident Venezuelas, der die Ölmilliarden nicht an ein paar superreiche Familien verteilte, sondern an die Armen des Landes. Zu Hause nahm wegen seiner Sozialprogramme die Zahl der Verelendeten drastisch ab. In Zentralamerika und der Karibik profitierten Staaten in wirtschaftlich prekärer Lage über den Petrocaribe-Verband von seinem billigen Öl: Kuba konnte sich wirtschaftlich stabilisieren, in Nicaragua ist Präsident Daniel Ortega beliebt, weil er mit einem Teil des Gewinns aus billigen Ölimporten sein Programm zur Armutsbekämpfung finanziert.
Doch das Erfolgsmodell steht vor dem Ende, und Chávez ahnte zumindest, dass man ohne jegliche produktive Komponente nicht ewig Geld in Sozialtransfers stecken kann. Deshalb glaubte er, nach ihm müsse ein Pragmatiker wie Maduro kommen, der die Richtung nicht ändert, aber die nötigen Justierungen vornimmt, damit der «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» überdauern kann. Nur Maduro scheint das nicht wahrhaben zu wollen. Er redet im Geist mit dem Übervater und behauptet allen Ernstes, Chávez sei ihm wiederholt in Gestalt eines Vögelchens erschienen und habe ihm zugezwitschert, was zu tun sei. Mit Gezwitscher aber lässt sich der Karren nicht aus dem Dreck ziehen, und Venezuela steckt tief im Dreck.
Die Inflationsrate in Venezuela liegt bei über vierzig Prozent, so hoch wie nirgendwo sonst auf dem Kontinent. Offiziell bekommt man für einen US-Dollar 6,3 Bolívares, auf dem Parallelmarkt das Sechs- bis Siebenfache. Die Neuverschuldung des Staates liegt in diesem Jahr bei fünfzehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die flüssigen Währungsreserven der Zentralbank reichen gerade für die nächsten vierzehn Tage. In den Supermärkten findet man schon lange nicht mehr alles; Zucker ist Mangelware, Klopapier ein Glücksfund. Und das in einem Land, das auf riesigen Ölreserven sitzt. Doch die Produktion sinkt seit Jahren. Der staatliche Ölkonzern Petróleos de Venezuela (PDVSA) hat so viel Geld für Sozialtransfers an den Staat überwiesen, dass für die Erhaltung der Anlagen zu wenig übrig bleibt. Finanzminister Nelson Merentes bringt das Dilemma auf den Punkt: «Diese Regierung» – er bezieht sich auf die vierzehn Jahre von Chávez und die paar Monate von Maduro – «hatte Erfolg im Sozialen, im Wirtschaftlichen aber bislang noch nicht.»
Zunächst hatte sich Maduro um einen Ausgleich von Wirtschaft und Sozialem bemüht. Er hatte eingesehen, dass der Bolívar hoffnungslos überbewertet war, und damit begonnen, Dollars für Importe nicht mehr zu tauschen, sondern zu versteigern – was zu einer realistischeren Bewertung der Währung führte. Er hatte die Niedrigzinsen auf die Kredite, über die Petrocaribe-Länder ihre Ölschulden abstottern, von einem auf zwei bis vier Prozent erhöht. Er handelte mit Banken aus China, Russland und den USA einen Kredit über zehn Milliarden Dollar aus, mit dem die Ölförderleistung von PDVSA von derzeit 2,75 auf 3,3 Millionen Fass am Tag gesteigert werden soll.
Doch dann packte ihn die Angst, er könne die sehr knappe Mehrheit verlieren, mit der er die Wahl im April gewonnen hatte, wenn er sich weniger auf Sozialtransfers und mehr auf die Ankurbelung der Wirtschaft konzentriere. Denn das kann dauern. Aber es ist nötig. Und die Voraussetzungen sind gut: Die Opposition will bis heute ihre Niederlage nicht eingestehen und macht sich damit mehr und mehr unglaubwürdig. Lateinamerika steht geschlossen hinter Maduro, selbst das konservative Kolumbien. Er muss nur noch zu seiner eigenen Stärke finden und aufhören, den ohnehin einzigartigen Chávez zu imitieren. Sonst bringt er dessen Erbe in Gefahr.
