Am Montag präsentierte die «Expertengruppe neues Kampfflugzeug» des Verteidigungsdepartements (VBS) ihre Visionen für die Schweizer Luftwaffe. Bereits im nächsten Jahrzehnt soll die Schweizer Armee neue Kampfjets beschaffen. Zudem sollen die bereits vorhandenen F/A-18-Kampfjets so aufgerüstet werden, dass sie neu auch Bomben abwerfen können.

In den neunziger Jahren entschied man sich dafür, auf mit Bomben bestückte Jets zu verzichten. Nun erklärt die Expertengruppe, es sei notwendig, die F/A-18 mit Bomben auszurüsten, weil im Bereich der «Erdkampffähigkeit» eine «Fähigkeitslücke» bestehe.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist empört: «Die Fähigkeit, Bomben abzuwerfen, widerspricht diametral der Schweizer Verteidigungsdoktrin», sagt Lewin Lempert. Die Aufrüstung interpretiert er als Annäherung an die Nato. Es gehe bei der «Erdkampffähigkeit» in Wahrheit darum, künftig mit dem Militärbündnis Angriffsmanöver zu üben.

Bereits diesen Mai partizipierte die Schweizer Luftwaffe mit ihren F-5 Tiger an einer Nato-Übung. Obwohl die Veranstaltung offiziell «Nato Tiger Meet» hiess, sprach das VBS auf seiner Website nur von «Tiger Meet».

Die Zusammenarbeit mit der Nato ist ohnehin schon weit fortgeschritten – auf undemokratischem Weg. So wurde die Bevölkerung nie über einen Beitritt zur Partnership for Peace (PfP) befragt. Bereits 1996 trat die Schweiz dieser Verbindung zur militärischen Zusammenarbeit zwischen der Nato und anderen Ländern bei. Auch die besagten Tiger-Flugübungen fanden im Rahmen der PfP statt.