Linke Politik: «Der Neoliberalismus ist diabolisch genial gestrickt»

Nr. 49 –

Der deutsche Soziologe Oliver Nachtwey analysiert in seinem aktuellen Buch «Die Abstiegsgesellschaft» die wirtschaftlichen Verwerfungen der Gegenwart. Ein Gespräch über den Aufstieg der Rechten, unkonventionelle Lebensformen und die Geschichte der Arbeiterbewegung.

«Was der Linken fehlt, ist eine gemeinsame Erzählung»: Oliver Nachtwey im Frankfurter Institut für Sozialforschung.

Oliver Nachtwey empfängt am Frankfurter Institut für Sozialforschung. In den zwanziger und dreissiger Jahren haben die Philosophen Theodor W. Adorno und Max Horkheimer hier geforscht und die Kritische Theorie entwickelt. In ihrem Umfeld versammelten sich etwa auch der deutsch-amerikanische Psychoanalytiker Erich Fromm oder der Philosoph Walter Benjamin. Der einzige Raum im total sanierten Gebäude im Zentrum der Bankenstadt, der an die Vorkriegszeit erinnert, ist Adornos Bibliothek, prall gefüllt mit den Büchern des deutschen Philosophen. Heute kämen oft japanische TouristInnengruppen vorbei, erzählt Nachtwey. Beim Rundgang durch das Gebäude legt er auf der Dachterrasse einen Zwischenstopp ein, von der aus das Frankfurter Bankenviertel zu sehen ist. «Hier hat man den Klassenfeind gut im Blick», sagt der Soziologe lachend.

Vielleicht ist gerade dieser Ort geeignet, um über das Dilemma zu sprechen, in dem sich die heutige Linke befindet. Immer mehr Menschen sind empfänglich für Anti-Establishment-Botschaften und populistische Positionen. Gerade haben sie den Milliardär und Unternehmer Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt. Kaum jemand verkörpert den Widerspruch besser, in dem sich die RechtspopulistInnen bewegen: Mit ihrem Programm vertreten sie das Kapital, stehen für eine neoliberale, global möglichst offene Wirtschaft. Und zugleich geben dieselben Parteien vor, sich für die «kleinen Leute» einzusetzen. Hillary Clinton, die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin, war dagegen für viele die Vertreterin des verhassten Establishments – und damit auch für viele Linke unwählbar. Gerade in dieser Situation hänge es von der Linken ab, ob sie es schaffe, der rechten Welle Einhalt zu gebieten, sagt Oliver Nachtwey.


WOZ: Oliver Nachtwey, in den Analysen zum Rechtspopulismus heisst es jetzt immer öfter, an den Erfolgen der Rechtspopulisten sei die Linke schuld, weil sie die Arbeiterklasse vernachlässigt habe. Stimmt das?
Oliver Nachtwey: Ja. Ich bin jetzt 41 Jahre alt und gehöre zu den antiquierten Menschen, die nach wie vor davon überzeugt sind, dass der Klassenkonflikt zwar weniger sichtbar ist als im 19. Jahrhundert, aber trotzdem nie verschwunden ist. Viele Linke wollten davon in den vergangenen Jahren nichts wissen. Aber es ist höchst tragisch, nun auf diese Art in seiner Position bestärkt zu werden.

Natürlich sollte die Linke jetzt nicht in Arbeitertümelei zurückfallen und symbolisch die Blaumänner anziehen. Doch es gehört auch zum gegenwärtigen Gezeitenwechsel, dass zum ersten Mal seit langem wieder eine Diskussion über Klassen stattfindet. Sie hat in Deutschland zwar schon vor der Wahl Trumps begonnen, aber interessanterweise brauchte es einen französischen Autor – nämlich Didier Eribon und sein phänomenales Buch «Rückkehr nach Reims» –, um die Linke darauf hinzuweisen, dass sie sich wieder um diese Frage kümmern sollte.

Läuft man mit solchen Aussagen nicht Gefahr, die soziale Frage und identitätspolitische Kämpfe gegeneinander auszuspielen? Das Interessante an Eribons Buch ist ja gerade, dass er dafür plädiert, die Kämpfe zusammenzuführen.
Das Thema wurde ja beispielsweise bereits im Buch «Umverteilung oder Anerkennung» von Nancy Fraser und Axel Honneth aus dem Jahr 2003 verhandelt. Geht es um Identitäts- und Anerkennungskonflikte? Oder geht es um Umverteilungskämpfe? Ich glaube, der Grundfehler war, dass viele Linke die Konflikte oft in diesen dualistischen Kategorien gesehen haben: Identität oder Klasse, Ethnie oder Klasse, Geschlecht oder Klasse.

Wie äusserte sich das?
Die Gewerkschaften haben in der Nachkriegszeit nicht gerade dadurch auf sich aufmerksam gemacht, dass sie sich sehr stark um die Gleichstellung von Frauen oder den Kampf gegen Diskriminierung gekümmert hätten. Die Arbeiterbewegung blieb zu lange in alten traditionellen Mustern verhaftet. Anstatt diese Muster aufzubrechen, dialektisch zu wenden und zu synthetisieren, hat die neue Linke dann einfach ein Gegenmodell entwickelt, das sich nur noch wenig um die Klassenfrage geschert hat. Das notwendige Ansinnen etwa des Feminismus konnte somit von den Neoliberalen gekapert werden. Der Feminismus wurde seines sozialen Kerns beraubt – und plötzlich ging es nur noch darum, dass Frauen in Führungspositionen gelangen können.

Vermutlich sollten wir die Geschichte der Linken wieder einmal anders lesen. Die Arbeiterbewegung war eine der bedeutendsten Kräfte, die sich für das Frauenwahlrecht eingesetzt haben. Und nach der Russischen Revolution wurde als Erstes das Recht auf Scheidung eingeführt. Über Friedrich Engels und August Bebel, den Begründer der deutschen Sozialdemokratie, kann man natürlich viel Kritisches sagen; doch die beiden haben diesen Themen ganze Bücher gewidmet. Ich sage nicht, es hätte nicht mehr getan werden müssen – aber man war diesen Anliegen gegenüber keineswegs blind.

Wie müsste die Linke heute agieren?
Was der Linken fehlt, ist eine gemeinsame Erzählung. Ich weiss auch nicht genau, wie ein solches Narrativ lauten könnte – momentan weiss das wohl niemand so recht. Aber man könnte sich zumindest darauf einigen, dass es an einem gemeinsamen Narrativ fehlt. Im Anschluss daran könnte man damit beginnen, daran zu arbeiten. Denken Sie an die Nuit-Debout-Bewegung in Frankreich: Genauso wie Occupy fehlte ihr eine Vision. Viele Linke waren in den vergangenen Jahren zu sehr mit sich selbst beschäftigt, kultivierten einen Narzissmus der kleinen Differenzen.

Sie haben ein Buch über die «Abstiegsgesellschaft» geschrieben. Einer Ihrer Schlüsselbegriffe ist «soziale Moderne». Was bedeutet das?
Der Begriff bezeichnet den epochalen Wandel in der Nachkriegszeit. Den Mitgliedern der Arbeiterklasse wurde der kollektive wie individuelle Aufstieg ermöglicht, gleichzeitig wurden soziale Rechte etabliert, etwa die Integration in die Krankenversicherungssysteme. Trotzdem sollte man diese Periode nicht zu einem goldenen Zeitalter verklären. Während die deutsche – im Wesentlichen männliche – Arbeiterschaft aufstieg, holte man sich «Gastarbeiter» ins Land, die man bei der ersten Wirtschaftskrise dann schnell wieder aus dem Land schaffte. Zudem war das damalige Normalarbeitsverhältnis in aller Regel deutschen männlichen Facharbeitern vorbehalten. Normativ erwartete man dagegen von Frauen, dass sie zu Hause blieben und sich um Kinder und Haushalt kümmerten.

Auf diese «soziale Moderne» folgte eine «regressive Modernisierung», die der heutigen Abstiegsgesellschaft den Weg bereitete.
Nehmen wir noch einmal das Beispiel des Feminismus: Die Kritik am männlichen Ernährermodell führte zwar dazu, dass der Arbeitsmarkt auch für Frauen geöffnet wurde. Doch das Resultat dieser Entwicklung ist, dass heute nicht nur die Männer schlechtergestellt sind, sondern dass die Arbeitsbedingungen für Männer wie für Frauen schlechter geworden sind. Aus der Sicht des Kapitals sind inzwischen viele Strukturen der Gesellschaft so diabolisch genial konzipiert, dass wir uns alle immer wieder darin verstricken: Man spart, indem man bei H & M einkauft, obwohl man weiss, dass dort Niedriglöhne bezahlt werden. Oder man möchte trotz eines geringen Einkommens Ferien machen und fliegt dann mit Billigairlines nach Italien. Das ist der Mechanismus zur beständigen Herstellung neoliberaler Komplizenschaft – für mich der Kern der regressiven Moderne. Nonkonformistisch zu leben, wird dadurch immer schwieriger.

Unkonventionell zu leben, ist heute auch schon fast zu einem Zwang geworden. Das beste Beispiel dafür ist doch die Figur des Hipsters.
Der Hipster ist eine wahnsinnig neoliberale Figur, die erste Jugendbewegung, die ihre Identität nicht benennt und nicht zu einem Kollektiv gezählt werden will. Er möchte völlig nonkonformistisch sein, aber ist im Grunde vor allem der nonkonformistische Konformist: mit der Kleidung, den Fahrrädern ohne Bremse. Das war bei den Punks oder den Hippies noch ganz anders.

Hinzu kommt noch, dass inzwischen vor allem Rechtspopulisten nonkonformistisch und exzentrisch auftreten.
Ja, das ist verrückt! Irgendwann haben die Neonazis angefangen, den Stil der Autonomen zu imitieren. Mittlerweile lassen sich diese beiden Gruppen optisch praktisch nicht mehr voneinander unterscheiden.

Ausserdem eignet sich die Rechte klassische linke Begriffe an: Elite, Freiheit, Kultur, Establishment. In den sechziger Jahren war es für die Linke kein Problem, eine harte Elitenkritik zu äussern – im Gegenteil. Heute ist die Linke entweder zu verbalradikal oder zu zaghaft. Jetzt ist «Establishment» auch noch zu einem rechten Kampfbegriff geworden – und es wird für die Linke sehr schwierig, diesen Begriff als politische Kategorie wieder zurückzuholen.

Ihre Antwort auf diese Herausforderungen ist ein linker Populismus. Wie könnte der aussehen?
Zurzeit liegt die politische und ökonomische Macht in den Händen einer kleinen Gruppe. Zuerst müsste man deshalb einen Antagonismus zu diesem Establishment herstellen. Occupy hatte ja bereits einen populistischen Ansatz, als man von den 99 Prozent sprach, die dem einen Prozent gegenüberstehen. Stellt man auf diese Weise einen Konflikt her, konstituiert man damit zugleich das Bild eines von den Eliten unterscheidbaren demokratischen «Anderen», das zugleich auch ein «Wir» ist.

Das machen die Rechtspopulisten doch auch.
Deswegen darf man auch nicht so tun, als wäre dieses «Andere» ein homogenes Volk und von daher irgendwie besser. Das ist ja das, was die Rechtspopulisten machen: die Reinheit des «Volks» beschwören, definiert durch die ethnische Zugehörigkeit. Ein linker Populismus hingegen, wie ihn etwa auch die belgische Politologin Chantal Mouffe fordert, müsste einen «Demos», also ein «demokratisches Volk», konstituieren – und dieser Demos dürfte nicht ausgrenzend und müsste selbstreflexiv sein, sich also auch immer wieder selbst hinterfragen. Er dürfte keine undurchlässigen Aussengrenzen haben. Stattdessen müssten die Grenzen im politischen Prozess immer wieder neu verhandelt werden. Das wäre ja gerade das Demokratische an einem linken Populismus. Der Demos dürfte sich auch nicht irgendwelchen Anführern unterwerfen und müsste sich stattdessen politischen Prinzipien verschreiben, zum Beispiel Demokratie und Solidarität. Letztlich beruht Populismus zwar immer auf der Anmassung, für die Mehrheit zu sprechen – doch es kann sehr wohl eine demokratische Anmassung sein. Entsprechend hat Podemos beispielsweise auch immer gesagt: «Wir wollen die absolute Mehrheit!»

In Pablo Iglesias hat aber auch Podemos eine starke Führungsfigur.
Das stimmt. Iglesias nimmt zwar eine exponierte Stellung ein, doch seine Position wird innerhalb der Partei immer wieder hinterfragt und herausgefordert. Auch im Fall von Bernie Sanders war die Bewegung, die sich um ihn scharte, sehr auf seine Person zentriert – man wird aber abwarten müssen, ob dies auch so bleibt. Wir erleben gerade einen neuen Populismus im angelsächsischen Raum, bei dem interessanterweise alte, relativ uncharismatische Männer im Vordergrund stehen.

Nicht zuletzt sind es alte weisse Männer.
Das stimmt natürlich, aber wenn man genauer hinsieht, kann man auch andere Facetten erkennen: Bernie Sanders hat beispielsweise den Schulterschluss mit der Black-Lives-Matter-Bewegung gesucht. Die Kritik an den alten weissen Männern ist zum Teil richtig, aber die Praxis der gesamten Linken hat da noch Luft nach oben. Gehen Sie doch mal in eine linke Kneipe, und zählen Sie, wie viele Migrantinnen und Migranten sich dort aufhalten. Die entscheidende Frage ist: Wie könnte man einen Linkspopulismus betreiben, ohne dabei ausgrenzend und protektionistisch zu werden?

Die Kritik am Establishment oder an den Eliten ist doch mittlerweile vollständig von der Rechten besetzt. Müsste eine linke Kritik nicht ohnehin eher strukturelle Verhältnisse in den Blick nehmen, anstatt einzelne Personengruppen moralisch zu verurteilen?
Der Populismus von Bernie Sanders war beispielsweise nicht auf Personen fixiert. Er hat doch gesagt: «Das Establishment ist die Wall Street.» Jetzt könnte man natürlich einwenden, dass es sich dabei um eine verkürzte Kapitalismuskritik handelt. Aber man kann auch mit der Rede vom Establishment systemische Mechanismen identifizieren. Ich hänge aber nicht an einzelnen Kategorien, auf den Begriff des Establishments kann man durchaus verzichten. Es geht ja vor allem darum, eine für den Alltagsverstand erkennbare Zuspitzung von Machtverhältnissen vorzunehmen.

Vielleicht ist es auch kein Zufall, dass Sanders und Corbyn alte weisse Männer sind: Vielleicht verkörpern sie ja gerade deswegen besonders erfolgreich die Sehnsucht nach der «guten alten Zeit», in der Arbeiterführer für allgemeinen Wohlstand sorgten.
Ein solches Zurück in die Vergangenheit wäre schon aus normativen Gründen nicht wünschenswert, weil man dann ja auch das männliche Ernährermodell und die Rolle der Hausfrau restaurieren müsste. Es wäre absurd zu meinen, man könnte die Prekarität bekämpfen, indem man einen Teil der Gesellschaft wieder aus dem Arbeitsmarkt entfernt. Das wäre eine totale soziale Regression. Genau das ist ja die Strategie der Rechtspopulisten: die Restaurierung des alten Frauenbilds – wozu auch der Kampf gegen das Abtreibungsrecht zählt –, um so letztlich den Arbeitsmarkt für die Männer «freizuräumen». Man darf nicht vergessen, dass die Rechten, die sich auf einmal als Feministen aufspielen, wenn es um Migranten geht, im Umgang mit den Frauen in Europa völlig reaktionär sind.

Die Pointe einer neuen linken Erzählung müsste gerade darin liegen, die Errungenschaften der neuen sozialen Bewegungen wie des Feminismus et cetera um kein Jota infrage zu stellen. Es reicht aber auch nicht, sich hinzustellen und zu sagen: «Wir brauchen ein linkes Regierungsbündnis gegen die rechte Bedrohung.» Das ist zu wenig, da steckt keine neue linke Erzählung drin, mit der man die Demokratie neu beginnen könnte. Stattdessen muss es darum gehen, die Anerkennungs- und Umverteilungskämpfe wieder zusammenzuführen. Und darum zu sagen: «Wir verändern unsere eigene Gesellschaft – und am besten gleich die ganze Welt!»

Oliver Nachtwey

Der Soziologe und Ökonom Oliver Nachtwey (41) ist Vertretungsprofessor an der TU Darmstadt und Fellow am traditionsreichen Institut für Sozialforschung in Frankfurt am Main, wo er unter anderem über soziale Bewegungen, verschiedene Protestformen und den digitalen Kapitalismus forscht.

Seine Monografie «Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne» ist in Deutschland ein Bestseller. Nachtwey veröffentlicht zudem regelmässig Beiträge in verschiedenen Tageszeitungen und der Politzeitschrift «Blätter für deutsche und internationale Politik».

«Die Abstiegsgesellschaft» : Auf der Rolltreppe abwärts

Wie behaglich war doch die Nachkriegszeit – zumindest für weisse Mittel- und Westeuropäer: Die Wirtschaft wuchs, die materielle Ungleichheit nahm ab, und Erwerbsbiografien, in denen Berufstätige ihr gesamtes Arbeitsleben im selben Betrieb blieben, waren nicht ungewöhnlich. Im Französischen bezeichnet man die Jahre zwischen 1945 und 1975 daher auch als «trente glorieuses» – die «glorreichen dreissig Jahre». In den achtziger Jahren sprach der deutsche Soziologe Ulrich Beck rückblickend vom «Fahrstuhleffekt»: Zwar gab es auch in dieser Zeit Arm und Reich, doch dank des Sozialstaats und konstanten Wachstums ging es unterm Strich für alle aufwärts.

Diese Ära eines regulierten Kapitalismus ist allerdings schon lange passé. Der deutsche Sozialwissenschaftler Oliver Nachtwey plädiert deswegen in seinem aktuellen Buch «Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne» dafür, das Bild vom Fahrstuhl durch das der Rolltreppe zu ersetzen – mit der Pointe, dass es auf dieser kollektiv abwärtsgeht. Die Metapher versinnbildlicht das Los gerade der unteren Mittelschicht: Deren Mitglieder müssen enorme Anstrengungen auf sich nehmen, um einen sozialen Abstieg zu verhindern – wie ein Fussgänger, der versucht, eine Rolltreppe gegen die Fahrtrichtung nach oben zu gehen.

Ursache dieser Entwicklung ist laut Nachtwey, dass die westlichen Ökonomien das Ende ihres Wachstums erreicht haben. Entsprechend spricht er vom Zeitalter des «Postwachstumskapitalismus». Der zu verteilende Profitkuchen wächst also kaum noch, worauf das Kapital seit den siebziger Jahren mit einem verschärften Klassenkampf von oben reagiert hat.

Damals begann der Siegeszug dessen, was man als Neoliberalismus bezeichnet. Der Erfolg seiner VertreterInnen beruht dabei auch darauf, dass er das verbreitete Unbehagen an der Bürokratie der Nachkriegszeit kanalisierte und mit dem Versprechen von mehr Freiheit für den Abbau des Sozialstaats warb. Nachtwey fasst dies prägnant mit dem Begriff der «neoliberalen Komplizenschaft» zusammen. Die Strategie ging auf – auch deswegen, weil die Jahre nach 1945 nicht nur von Wohlstand geprägt, sondern auch Zeiten beengter Verhältnisse waren, die Frauen kaum Raum zur selbstbestimmten Existenz liessen.

Primär mit Blick auf Deutschland zeichnet Nachtwey ein stimmiges Bild von Entwicklungen, die in eine von der Rückkehr der «sozialen Frage» bestimmte Gegenwart geführt haben; und in der zunehmend grundlegende zivilisatorische Errungenschaften infrage gestellt werden. In der Abstiegsgesellschaft, so Nachtwey, erhielten vor allem Bewegungen Zulauf, deren Ziel es sei, «sich der liberalen Grundlage unserer Gesellschaft zu entledigen». Wie dieser Herausforderung begegnet werden könnte, lässt Nachtwey zwar offen. Doch Analysen wie die seine sind überhaupt erst die Voraussetzung dafür, schlüssige Antworten auf das Erstarken der Rechten zu erarbeiten.

Daniel Hackbarth

Oliver Nachtwey: «Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne». Suhrkamp Verlag. Berlin 2016. 263 Seiten. 26 Franken.