Ostasien: Showdown im Fernen Osten
Der neue US-Präsident Donald Trump hat schon vor seinem Amtsantritt die transpazifischen Beziehungen durcheinandergewirbelt. Das geplante Handelsabkommen TPP wird wohl im Papierkorb landen, und die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China nehmen zu.
Zunächst schien alles halb so schlimm: Wochenlang hatte Chinas Führung die Provokationen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump erstaunlich zurückhaltend registriert. Die Ankündigung Trumps, dass er sein Versprechen wahr machen und das Handelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) entsorgen werde, nahm Beijing sogar mit kaum verhohlener Genugtuung zur Kenntnis. Denn Trump will damit ein Kernstück des von Barack Obama avisierten «Schwenks nach Asien» versenken, also eines verstärkten Engagements der USA im zuvor unter George W. Bush wegen der Kriege im Irak und in Afghanistan vernachlässigten Osten.
Unter Präsident Obama in jahrelangen Verhandlungen zur Unterschriftsreife gebracht, sollten dem TPP-Handelsblock neben den USA, vier weiteren amerikanischen Pazifikanrainern, Australien und Neuseeland auch fünf asiatische Staaten angehören – aber nicht China. So sollte Chinas ständig wachsender Einfluss auf die internationale Handelspolitik eingedämmt werden. Dahinter stand die Absicht, den Wiederaufstieg Chinas zur dominierenden Grossmacht Asiens zu bremsen.
Statt TPP kommt RCEP
Auch im übrigen Ostasien fielen die Reaktionen auf Trumps Entscheidung gelassen aus. Die potenziellen TPP-Partner, darunter Japan, Malaysia und Vietnam, steckten das Aus für den Handelsvertrag schulterzuckend weg. Ohnehin war im US-Wahlkampf klar geworden, dass selbst Hillary Clinton als Präsidentin das Abkommen im Kongress kaum hätte durchboxen können, weil die Stimmung im Land inzwischen zu einer protektionistischen Politik neigt.
Die nicht am TPP beteiligten Staaten Ostasiens kümmerte die Affäre noch viel weniger – auch weil sie bereits untereinander und über den Pazifik hinweg durch ein Netz von zahlreichen handelspolitischen Verträgen verbunden sind. Dazu kommt, dass in Asien Verhandlungen zum Abschluss einer Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) kurz vor dem Abschluss stehen. Diesem Wirtschaftsabkommen werden neben den zehn Mitgliedern der südostasiatischen Gemeinschaft Asean sowie den Schwergewichten China, Japan und Südkorea auch Indien, Australien und Neuseeland angehören. Addiert stehen diese Länder für rund ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung – in dieser Region werden also, egal was die USA tun, die Zölle weiter fallen und der Handel florieren.
Für die zunächst gelassenen Reaktionen in Ostasien auf Trump gibt es aber noch andere Gründe. Ein besonders krasses Beispiel ist der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte. Eben noch hatte er sich lautstark von der einstigen Kolonialherrin und Immer-noch-Schutzmacht USA losgesagt und Obama als «Hurensohn» beschimpft, weil dieser es gewagt hatte, Dutertes brutalen «Krieg gegen Drogen» zu kritisieren. Nun soll aber Trump Duterte angerufen und ihm Glück bei der Fortsetzung seines Feldzugs gewünscht haben – seither ist Duterte glücklich, einen Bruder im Geiste gefunden zu haben.
Auch die Militärjunta in Thailand hat nach Trumps Sieg aufgeatmet, denn es ist nicht zu erwarten, dass dieser die Generäle allzu hartnäckig dazu auffordern wird, die Rückkehr zur Demokratie zu forcieren. Ähnlich ergeht es in Myanmar der von der Menschenrechtsikone zur Realpolitikerin gewandelten Aung San Suu Kyi. Trump mit seinen Grenzzaunfantasien wird an Myanmars gewalttätigem Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya wohl kaum Anstoss nehmen.
Chinas Träume von neuer Grösse
Viel heikler gestaltet sich die Beziehung zum eigentlichen Schwergewicht in der Region, China – trotz der Gelassenheit, mit der Beijing zunächst auf Trump reagiert hatte. Dass die ChinesInnen ein sehr ausgeprägtes Geschichtsbewusstsein haben, ist nicht nur Propaganda. Die Idee, dass man als Nation – wie einst im Kaiserreich – zur vorherrschenden Grossmacht Ostasiens aufsteigen könnte, wird in den Erziehungsinstitutionen und den Medien schon lange nach Kräften gefördert.
Das gilt erst recht, seitdem Xi Jinping vor vier Jahren als Partei- und Staatschef an die Macht gekommen ist. So predigt Xi permanent eine «Verjüngung der Nation» und eine «Erneuerung der Seidenstrasse». Diese soll unter chinesischer Regie zu einem gigantischen Industrialisierungs-, Warenverkehrs- und Logistikkorridor bis nach Europa ausgebaut werden.
Diese Grossmachtträume waren der Grund für die anfängliche Genugtuung über Trumps Absage an das TPP. Doch hat sich seither die Lage radikal verändert. Zuletzt verging kaum ein Tag, an dem Trump nicht via Twitter über die Volksrepublik herzog. Der eigentliche Tabubruch erfolgte dann Anfang Dezember, als Trump einen Telefonanruf von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen entgegennahm und sich, wie er später sagte, «kurz, aber angeregt» mit ihr unterhielt. Damit verstiess er offen gegen geltendes diplomatisches Protokoll.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Insel Taiwan mit ihren 23 Millionen EinwohnerInnen seit Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949 eine faktisch unabhängige Inselrepublik ist. Doch sieht das die Volksrepublik anders: Aus ihrer Sicht ist Taiwan eine «abtrünnige Provinz», die wieder eingegliedert werden muss. Und wer mit der Volksrepublik diplomatische Beziehungen unterhalten will, muss diese «Ein-China-Politik« respektieren. Dieses Konzept haben auch die USA 1979 bei der Aufnahme der Beziehungen zu Beijing offiziell anerkannt: Seither hatte es keine direkten Gespräche zwischen US-Präsidenten und Repräsentanten der Inselrepublik mehr gegeben.
Nach Trumps Affront schob Chinas Aussenminister Wang Yi zunächst Taiwan die Schuld zu, schliesslich sei es Tsai Ing-wen gewesen, die Trump angerufen habe – ein «billiger Trick», so Wang. Am Wochenende hat Trump aber die Stimmung weiter vergiftet, indem er gegenüber dem rechten TV-Sender Fox News die «Ein-China-Politik» grundsätzlich infrage stellte. Er lasse sich von keiner Regierung eines anderen Staates vorschreiben, mit wem er telefonieren dürfe, polterte Trump.
Trumps gefährliches Spiel
Dies liess den Beijinger Geduldsfaden reissen. Das Aussenministerium sagte, man sei «ernsthaft besorgt», was im Klartext bedeutet, dass nun Gegenmassnahmen erwogen werden. Die Beijinger «Global Times», gewissermassen die Boulevardversion des offiziellen Parteisprachrohrs «Volkszeitung», wurde deutlicher: Trump verstehe von Politik «so wenig wie ein Kind», er müsse entschlossen bekämpft werden, damit er lerne, dass «China und andere Grossmächte nicht einfach herumgeschubst werden können». Der Artikel gipfelte im Aufruf, Taiwan militärisch zurückzuerobern.
Somit steht jetzt schon fest, dass sich Trump mit der Taiwanfrage auf ein gefährliches Pokerspiel eingelassen hat. Denn Beijing schürt vor allem bei zwei Themen – dem Umgang mit der ehemaligen Besatzungsmacht Japan und eben der Taiwanfrage – seit Jahrzehnten mittels intensiver Propaganda nationalistische Ressentiments in der Bevölkerung. Motiviert ist dies eigentlich innenpolitisch, um die ChinesInnen in patriotischer Empörung über äussere Feinde hinter der Staatsführung zu versammeln. Die Propaganda in Sachen Taiwan ist dermassen intensiv, dass sich kein Mitglied der Beijinger Regierung Konzessionen leisten kann.
Noch hat Trump Zeit, zu überlegen, wie er China doch noch entgegenkommen will. Vielleicht erwägt er aber auch – etwa im Fall chinesischer Raketentests in der Meerenge vor Taiwan –, seine Bereitschaft zu demonstrieren, der Insel militärisch zu Hilfe zu kommen. Ostasien stehen jedenfalls bewegte Zeiten bevor.
