Nr. 16/2019 vom 18.04.2019

Mit dem Molotowcocktail gegen den Filz

Vergangenen Sommer demonstrierten in Basra Hunderttausende vor allem junge Leute gegen die Korruption der Regierung. Und weil diese Stadt im Südosten des Irak schon immer ein Seismograf für politische Umbrüche und Bewegungen war, lässt sich dort erahnen, wohin das Land steuert.

Von Meret Michel (Text) und Hawre Khalid (Fotos), Basra

«Hier haben wir die Glasflaschen mit Benzin gefüllt», sagt Muhammad Youssef nicht ohne Stolz. Er kniet sich nieder auf dem Betonweg in der Mitte eines begrünten Kreisels, um den sich langsam die Autos schieben. Jetzt, im März 2019, ist der Alltag längst zurück in Basra, nur eine Leine, die quer über den Kreisel gespannt ist, erinnert noch daran, dass hier im vergangenen Sommer Ausnahmezustand herrschte. Daran aufgehängt sind abwechselnd irakische Flaggen und die Bilder jener 23 Demonstranten, die während der Proteste in Basra von den Sicherheitskräften erschossen wurden.

«Die ganze Strasse bis vors Rathaus war voller Demonstranten», sagt Youssef. Seinen richtigen Namen will er nicht in der Zeitung lesen. Er deutet in Richtung der Brücke neben der Verkehrsinsel, die über einen Kanal führt und hinter der die verrusste Ruine des ehemaligen Regierungssitzes zu erkennen ist. «Von hier aus haben wir die Molotowcocktails weitergereicht. Die Leute, die ganz vorne standen, haben sie über die Mauer geworfen.» Er erhebt sich und wirkt etwas ratlos. Er habe seine Freunde verloren und sei noch immer arbeitslos. «Es hat nichts gebracht. Wir sind müde. Dabei war es doch unser Recht, auf die Strasse zu gehen.» Muhammad Youssef, Wuschelhaar, enge Jeans, ist 28 Jahre alt. Er gehört zur Post-Saddam-Generation, jenen Irakerinnen und Irakern, die die Diktatur höchstens als Kind miterlebt haben und deren Zukunft massgeblich von der Politik nach dem Umsturz geprägt wurde. Wie diese aussieht, hat der Thinktank International Crisis Group 2016 in einem Bericht mit dem Titel «Kämpfen oder flüchten» beschrieben. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit und fehlender Perspektiven blieben ihnen häufig nur zwei Optionen, heisst es im Bericht: Entweder sie schlössen sich einer der zahlreichen Milizen an, oder sie versuchten, das Land zu verlassen.

Im vergangenen Sommer jedoch, nur ein halbes Jahr nachdem die Regierung des damaligen Premierministers Haider al-Abadi den Sieg über die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak verkündet hatte, wählte die Post-Saddam-Generation in Basra einen dritten Weg. Hunderttausende gingen in der zweitgrössten Stadt ganz im Süden des Landes auf die Strasse, sie demonstrierten gegen die Korruption der Regierung, forderten Jobs und eine Verbesserung der Infrastruktur in ihrer Stadt. Die DemonstrantInnen griffen die Büros fast aller herrschenden Parteien an, Raketen wurden auf den Flughafen gefeuert und das iranische Konsulat in Brand gesetzt. Sie blockierten die Zufahrtsstrassen zu den Ölfeldern und zum wichtigsten Hafen des Landes am Persischen Golf.

Ein Mittwochabend, eine jener Shishabars, die im Irak alle nur Kofi nennen. Youssef kommt jeden Abend hierher, das ist sein Tagesablauf, von zu Hause ins Kofi und wieder zurück. Heute sind alle Billardtische belegt. Wer nicht spielt, fläzt sich auf ein Sofa, raucht Shisha oder ist ins Handy vertieft. Im Fernseher spielt Manchester United gegen Paris Saint-Germain, arabischer Pop schallt durchs Lokal. In einem Aquarium schwimmen Fische.

Frauen kommen keine ins Kofi. Es gibt in der ganzen Stadt nur ein Café, das für beide Geschlechter offen ist. Basra ist konservativ – auch wenn das nicht immer so war. Zwar waren unter den DemonstrantInnen 2018 auch viele Frauen. Doch in diesen Tagen im Kofi und an den kleineren Sit-ins und Kundgebungen trifft man praktisch nur Männer an.

Hier im Kofi wird die Misere der Jugend in Basra besonders deutlich. Manche der jungen Männer haben ein abgeschlossenes Studium, andere haben vorzeitig abgebrochen, weil das Geld für die Studiengebühren nicht reichte. Muhammad Youssef hat nicht einmal einen Schulabschluss. «Wozu auch», sagt er. «Die meisten, die ich kenne, haben auch mit einem Masterabschluss keinen Job gefunden.» Stattdessen, das erzählen die Jungs hier offen, schluckten und snifften die meisten von ihnen ihre Langeweile mit Pillen und Crystal Meth weg, seit einigen Jahren sind die Rauschmittel überall zu haben in Basra. Nur Alkohol ist noch immer streng verboten, schliesslich wird die Stadt von religiösen Milizen beherrscht, für die Alkohol eine Sünde und Crystal ein gutes Geschäft ist.

Versalzenes Wasser

Venedig des Ostens, so nannte man Basra in den siebziger Jahren: wegen der Kanäle, die sich quer durch die Stadt ziehen. Damals war Basra eine liberale Kulturmetropole. Doch diese «goldenen Jahre» sind lange her. In den Jahrzehnten danach wurde Basra während zwei Golfkriegen als erste Stadt hinter der Front bombardiert, bei der Invasion der US-Armee 2003 fiel sie noch vor Bagdad. Die politischen Parteien, die nach dem Umsturz an die Macht kamen, verstanden es, die Ölreserven des Landes auszubeuten und den Gewinn für sich abzuzweigen. Ihre Milizen kontrollieren bis heute das öffentliche Leben, zeitweise so sehr, dass Musiker und Dichter um ihr Leben fürchten mussten und Frauen gemassregelt wurden, wenn sie nicht vollverschleiert das Haus verliessen. Auch hinter dem Mord an der Aktivistin Suad al-Ali im vergangenen September – sie wurde am helllichten Tag erschossen – vermuten viele die religiösen Milizen.

Heute ist der Irak eines der korruptesten Länder der Welt, und Basra, so beschreiben die BewohnerInnen ihre Stadt, ist müde. Um zu sehen, was sie meinen, muss man nur einmal mit Muhammad Youssef über die Brücke zum alten Rathaus gehen. «Siehst du die Farbe?» Er deutet hinunter auf das dunkelgrüne, stehende Kanalwasser. «Das ist alles voller krank machender Bakterien und Chemikalien.» Auf der Strasse daneben, zwischen Geländer und Gehweg, häufen sich Sand, Kies und Müll – ein Bild, das man fast überall in Basra antrifft. Immerhin, zumindest so viel haben die Proteste vom letzten Sommer erreicht: Die Müllabfuhr hat in den vergangenen Wochen zum ersten Mal seit Jahren die Kanäle gesäubert. Vor zwei Monaten hätte man die Farbe des Wassers vor lauter Abfall noch kaum erkennen können.

Über Jahrtausende waren Euphrat und Tigris die Lebensadern dieses Landes. Dort, wo sie zum Schatt al-Arab zusammenfliessen, etwa neunzig Kilometer nördlich von Basra, soll der Garten Eden gewesen sein. Doch seit einigen Jahren fliesst immer weniger Wasser die beiden Ströme hinunter zum Persischen Golf. Die Staudämme in der Türkei, in Syrien und im Norden des Irak verringern die Wassermenge ebenso wie die ausbleibenden Regenfälle aufgrund der Klimaerwärmung. In der Folge drückt das Salzwasser aus dem Golf flussaufwärts.

Vergangenen Sommer stieg der Salzgehalt im Schatt al-Arab auf vierzig Gramm pro Kilogramm Wasser – sechzehnmal mehr als sein normaler Salzgehalt, so salzig wie Meerwasser. Süsswasser-fische starben, und die Fischer in Basra fingen nur noch «Ägypter», robuste, aber mickrige Salzwasserfische. Die Bauern und Bäuerinnen, die mit dem Flusswasser ihre Felder bewirtschaften, verloren ihre Ernte. In den Häusern der BewohnerInnen Basras kam das Wasser braun und salzig aus den Hähnen, es war so kontaminiert, dass es die Leute sogar krank machte, wenn sie es nur zum Duschen brauchten. Über 100 000 Menschen mussten mit leichten Vergiftungen ins Krankenhaus.

Viele Wasseraufbereitungsanlagen in Basra, die das Flusswasser nutz- und trinkbar machen sollten, sind nicht für den hohen Salzgehalt gemacht – oder sie sind wegen der Korruption gar nicht erst gebaut worden. Doch das Grundproblem, dass die Zuflüsse zum Schatt al-Arab immer weniger Wasser führen, lässt sich auch mit den besten Anlagen nicht lösen. Die Situation werde kommenden Sommer zwar weniger dramatisch sein, sagt Alaa al-Badran, Vorsteher der Gewerkschaft der AgronomInnen – dank der ausgiebigen Regenfälle in diesem Winter. «Doch das Problem der Versalzung wird in den kommenden Jahren nicht einfach verschwinden. Es wird eher noch zunehmen.»

Die weitreichenden Folgen der Versalzung für die Zukunft zeichnen sich bereits ab. Laut der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Uno (FAO) kann der Irak schon heute wegen der Wasserknappheit nur ein Drittel der fruchtbaren Flächen im Land für Landwirtschaft nutzen. Zehntausende Menschen sind bereits in den vergangenen Jahren von den umliegenden Dörfern nach Basra gezogen, nachdem sie ihre Felder nicht mehr bestellen konnten. Man sieht ihre Siedlungen überall in Basra, einfache Häuserblocks, die die BewohnerInnen selber gebaut haben.

Die Firma, die es nicht gab

Trotzdem ging es bei den Protesten vergangenen Sommer rasch um mehr als die Versalzung des Trinkwassers. Ein Spruch auf einem der Demoplakate vom letzten Jahr bringt den Frust der Bevölkerung in Basra auf den Punkt: «250 000 Fass Öl jeden Tag, Preis für jedes Fass: 70 Dollar. 250 000-mal 70 gleich null. Sorry, Pythagoras, wir sind in Basra.» Die Region Basra fördert über 70 Prozent des irakischen Öls und trägt damit 95 Prozent zur Wirtschaftsleistung des Landes bei. Wie kann es sein, fragen sich die BewohnerInnen von Basra, dass die reichste Region im Irak keine funktionierende Wasserversorgung hat?

«Seit 2003 hat es die Regierung trotz des Bevölkerungswachstums nicht einmal geschafft, ein neues Krankenhaus zu bauen», sagt Muhammad al-Tai. Er sitzt in Anzug und roter Krawatte an einem runden Tisch im Kinosaal im hinteren Teil seines Hauses. Tai ist ein bekannter Medientycoon in Basra, er hatte während zehn Jahren eine satirische Fernsehshow, in der er vor allem die Korruption aufs Korn nahm.

Tai erklärt, was er meint, gerne in Beispielen. Etwa wie skrupellos die PolitikerInnen dabei sind, öffentliche Gelder für sich abzuzweigen: Vor einigen Jahren habe die Regierung in Bagdad einen Auftrag in der Höhe von 1,2 Milliarden US-Dollar an eine Firma vergeben, um ein neues Elektrizitätswerk in Bagdad zu bauen. «Die Firma kam und richtete ein Büro in Bagdad ein. Doch sie fing nie an, das Elektrizitätswerk zu bauen», sagt Tai. Nachdem eine parlamentarische Kommission eine Untersuchung gestartet hatte, musste sie feststellen, dass die Firma gar nicht existierte. «Es war lediglich eine Adresse in Kanada, die eine Verbindung zum Energieberater der Regierung aufwies.» Das Werk wurde nie gebaut, das Geld war verschwunden.

Tai selber wurde 2014 als unabhängiger Abgeordneter ins nationale Parlament gewählt. «Ich dachte, ich könnte etwas verändern», sagt er. Doch er sei nicht gegen den Filz der herrschenden Parteien angekommen, die die Ministerien unter sich aufgeteilt hätten, über die sie die öffentlichen Gelder für sich abzweigten und sämtliche Stellen in der Verwaltung an Parteimitglieder oder Familienangehörige vergäben. Dies wiederum bedeutet für die jungen Arbeitslosen, dass sie ohne Beziehungen kaum an einen Job kommen. Denn der grösste Arbeitgeber im Irak ist noch immer der Staat.

Vielleicht liegt es daran, dass die Diskrepanz zwischen seinem Ölreichtum und dem, was davon bei der Bevölkerung ankommt, in Basra besonders gross ist – auf jeden Fall war die Stadt schon öfter ein Seismograf für politische Umbrüche und Bewegungen. 1991 probten die SchiitInnen hier einen Aufstand gegen Saddam Hussein, einen Aufstand, der auf andere Städte übergriff und vom Regime brutal niedergeschlagen wurde. 2015 demonstrierten Zehntausende gegen Korruption und Misswirtschaft, AktivistInnen in Bagdad und anderen Städten solidarisierten sich, ein Jahr später marschierten DemonstrantInnen, angeführt vom schiitischen Prediger Muktada al-Sadr, in die grüne Zone in Bagdad, in der das irakische Parlament liegt. Sadrs Bündnis gewann zwei Jahre darauf die Wahlen.

Auch die Proteste vom vergangenen Sommer markieren einen Wendepunkt. Während der sechzehn Jahre seit dem Sturz des Saddam-Regimes durchlebte der Irak einen brutalen Bürgerkrieg zwischen SunnitInnen und SchiitInnen, radikalreligiöse Milizen terrorisierten das Land, der IS beherrschte zeitweise ein Drittel des Territoriums. Doch bei den Demonstrationen in Basra – und bald auch in anderen Provinzen des Landes – ging es weder um den Konflikt zwischen den Religionsgruppen noch um Terrorismus. Es war ein Aufstand der schiitischen Jugend gegen die korrupte schiitische Elite. Dass AktivistInnen aus dem sunnitischen Mosul aus Solidarität Wasserlieferungen nach Basra organisierten, zeigt zudem, dass viele junge IrakerInnen nicht nur von der Korruption genug haben, sondern auch von den religiösen Konflikten in ihrem Land.

Die Wut der Bevölkerung auf die Korruption sei durchaus eine Gefahr für die Regierung, sagt Muhammad Tai. Doch statt die Probleme wirklich anzugehen, bekämpften die Polizei und die Milizen jegliche Proteste mit Gewalt. «Die Milizen der Parteien haben auf die Demonstranten geschossen», sagt er. «Denn die Politiker wollen damit weitermachen, die Ressourcen des Irak zu stehlen. Und ihre Milizen schützen die Diebe.» Er sieht nur eine Lösung: Basra soll wie Kurdistan eine autonome Region des Irak werden.

Verhasste Milizen

Der Aufstieg der religiösen Milizen im Irak, von denen viele den einflussreichen Parteien angehängt sind, ist eine Folge der US-Intervention 2003. Sie stiessen in das Machtvakuum vor, das nach der Auflösung der Armee Saddams entstand. Heute hat fast jede Partei ihre eigene Miliz. Viele von ihnen beteiligten sich ursprünglich am Aufstand gegen die Amerikaner, im Bürgerkrieg zwischen SunnitInnen und SchiitInnen waren es Milizen auf beiden Seiten, die Angehörige der jeweils anderen aufgrund ihres Namens töteten.

Viele der schiitischen Milizen im Irak, wenn auch nicht alle, werden vom Iran unterstützt. Auch deswegen machen viele AktivistInnen nicht nur die korrupte Regierung, sondern auch den Iran für ihre Misere verantwortlich: Er unterstütze die lokalen Milizen, protegiere die korrupten PolitikerInnen und exportiere immer mehr Güter in den Irak – zulasten der lokalen Wirtschaft. Auch das Crystal und die anderen Amphetamine, die seit zwei Jahren in Basra überall zu haben sind, würden mehrheitlich aus dem Iran hierhergeschmuggelt, wie der Polizeivorsteher der Provinz Basra, Raschid Flaih, an einer Pressekonferenz im November sagte.

In Basra sind die Milizen bis heute berüchtigt. Wer es wagt, sie offen zu kritisieren, riskiert, ermordet zu werden. Die weitverbreitete Furcht wird auch auf dem Spaziergang mit Muhammad Youssef deutlich. Ein zweiter Aktivist begleitet ihn, er nutzt die Gelegenheit des Rundgangs, um einen kurzen Film mit Youssef zu drehen. Youssef erzählt von den Demonstrationen, von den Aktivisten, die erschossen wurden, er zählt Forderungen auf. Er zeigt uns die Stelle, wo ein Freund von ihm angeschossen wurde. «Die, die geschossen haben», sagt Youssef, beugt sich vor und flüstert, damit das Mikrofon des Filmers den Rest des Satzes nicht aufzeichnet, «das waren die Milizen.»

Dabei hatte sich Youssef ihnen selbst einmal kurz angeschlossen. Das war 2014, der IS hatte gerade innert weniger Wochen ein Drittel des Irak erobert, und der Grossajatollah Ali al-Sistani rief in einer Fatwa zum Dschihad gegen den IS auf. «Natürlich bin ich gegangen», sagt Youssef. Als Gläubiger empfindet er es als seine Pflicht, einer Fatwa Folge zu leisten. Bei seinem ersten Einsatz in der Stadt Balad nördlich von Bagdad wurde er verletzt. Danach blieb er zu Hause. «Wenn Sistani wieder eine Fatwa gegen den IS ausspräche, würde ich nicht mehr gehen», sagt Youssef. «Ausser wenn sich die Fatwa gegen die Parteien und Milizen richtet. Dann wäre ich der Erste, der als Märtyrer stirbt.»

Die meisten der jungen Schiiten, die 2014 der Fatwa von Sistani folgten, stammten entweder aus Sadr City, einem berüchtigten Viertel der schiitischen Unterschicht in Bagdad, oder aus Basra. Basra soll die höchste Zahl von «Märtyrern» haben, von Kämpfern, die im Krieg gegen den IS gestorben sind. Jetzt sind die jungen Männer aus Basra, die damals in den Dschihad gegen den IS zogen, dieselben, die gegen die herrschenden Parteien aufbegehren. Die Ernüchterung über die hohen Opferzahlen im Krieg gegen den IS und die Einsicht, dass die meisten BewohnerInnen Basras auch bei aller Loyalität weiter in Armut leben, führten bei vielen zu offener Wut. Muhammad Youssef drückt es so aus: «Wir haben geschlafen. Jetzt haben wir unsere Augen geöffnet.»

Kadhim Heilan Mohsin sitzt hinter seinem Schreibtisch im grossen Raum des Instituts für demokratische Aufmerksamkeit, einer NGO für politische Bildung, die er 2015 gegründet hat. Der runde Mann mit Halbglatze lacht viel – auch wenn das, was er erzählt, nicht gerade zuversichtlich stimmt. «Wegen der Wirtschaftskrise denken viele Junge, dass die Demokratie im Irak gescheitert ist», sagt Mohsin. Ihre Interessen seien in der offiziellen Politik nicht vertreten, denn das Wahlsystem, das die USA 2003 nach dem Sturz des Saddam-Regimes etabliert hätten, bevorzuge die grossen Parteien, die die Privilegien unter sich aufgeteilt hätten. Der einzige Weg für die Jugendlichen, sich Gehör zu verschaffen, sei auf der Strasse.

Seine Organisation sei die einzige, die sich für politische Bildung einsetze – alle anderen fürchteten sich zu sehr vor Repressionen, um sich des Themas anzunehmen, sagt Mohsin. Sein Ziel sei es, «aus chaotischen Demonstranten gebildete zu machen». Nicht zuletzt, um zu verhindern, dass die Proteste in Gewalt enden.

Erneute Proteste in diesem Sommer

Mohsin gehört noch zu jener Generation, die unter Saddams Diktatur gross wurde. Wie viele Leute in Basra war er nach dem Sturz des Regimes 2003 voller Hoffnung, dass ihre Stadt sich nun endlich wieder wirtschaftlich entwickeln könnte und im Irak eine richtige Demokratie aufgebaut würde. Stattdessen wurde unter US-amerikanischer Schirmherrschaft ein politisches System etabliert, das jeder Volks- und Religionsgruppe die Mitsprache am politischen Prozess zusichern sollte – das sich jedoch als Brandbeschleuniger für religiöse Spannungen und Korruption erwies. Die meisten Parteien würden entweder den Interessen des Iran oder jenen der USA dienen, sagt er. «Auf der Strecke bleiben die Iraker. Uns ist nichts geblieben: keine wirtschaftliche Entwicklung, keine wirkliche Demokratie, keine Freiheit und auch keine Hoffnung mehr.»

Mohsin ist überzeugt, dass die Proteste im nächsten Sommer wieder aufflammen werden. «Wenn die Regierung nicht auf ihre Forderungen eingeht, dann fürchte ich, werden die Protestierenden früher oder später Gewalt anwenden», sagt er, denn die Jugendlichen, die nicht mehr von der Diktatur geprägt seien, hätten keine Angst und nichts zu verlieren. Ohne erkennbare politische Reformen könnten die Demonstranten versuchen, stattdessen den Sturz der Regierung zu fordern. Eine Intifada, selbst einen Bürgerkrieg schliesst Mohsin nicht aus. «Und leider sehe ich im Moment nicht, dass die Regierung ernsthafte Absichten hat, die bestehenden Probleme zu lösen.»

Ein Donnerstag in Basra, Anfang März 2019. Die Strasse ist bereits gesäumt von Polizeiautos. Soldaten, die Gewehre über die Schulter gehängt, stehen auf dem Gehweg und beobachten die Menge, die sich vor dem Eingang des Rathauses gesammelt hat. Der Gebäudekomplex mit den pompösen griechischen Säulen an der Front und den unverputzten Seitenwänden wurde eigentlich für die Hafenverwaltung gebaut – doch nachdem der alte Regierungssitz während der Proteste abgebrannt war, zog die Stadtregierung vorerst hier ein.

Das Tor ist geschlossen. Die DemonstrantInnen blockieren die Einfahrt davor, sie haben Transparente gespannt, viele tragen gelbe Westen, die an die Gilets jaunes in Frankreich erinnern. Muhammad Youssef hält ein Mikrofon in der Hand, es hallt so sehr, dass man seine Parolen kaum versteht. Er ruft, die Menge stimmt ein, sie versuchen, die Zufahrt für die Autos zu blockieren. Etwa eine Stunde geht das so, die Soldaten schauen, die DemonstrantInnen rufen und singen, dann plötzlich rennen ein paar Polizisten in die Menge, packen einen der Demonstranten und zerren ihn ins Innere des Geländes. Innerhalb weniger Sekunden kippt die Stimmung. Die Traube der Protestierenden versucht noch, die Polizisten zurückzuzerren, sie schreien, poltern gegen das Tor, einige rennen auf die andere Strassenseite, hieven Metallschranken auf die Fahrbahn. Die ersten Steine fliegen, ein Junge, nicht älter als fünfzehn, hebt mit ganzer Kraft einen Brocken hoch, zertrümmert ihn auf dem Teer, um die Einzelteile über die Mauer zu werfen. Sirenen heulen auf. Aus dem Innern fliegt eine Petarde über die Mauer. Tränengas, Husten, Schreie. Dann rennen die DemonstrantInnen weg.

Es war die erste Demonstration im neuen Jahr. Bilanz: fünf verhaftete Demonstranten, einer verletzt. Am Abend werden die Protestierenden am Stadtrand zur Vergeltung Autoreifen anzünden. Muhammad Youssef wünscht sich, er könnte den Irak verlassen. Doch solange er hier ist, ist das seine einzige Chance: von zu Hause auf die Strasse und wieder zurück.

Die Recherche für diesen Text wurde vom Medienfonds «real 21 – Die Welt verstehen» finanziert, der von der Schweizer JournalistInnenschule MAZ und von Alliance Sud getragen wird.

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