Kommentar von Dieter Sauter, Istanbul: Ein paar scharfe Schüsse – und schon geht es los
Grosse Kriege können auch dann ausbrechen, wenn keine der beteiligten Mächte an einem Waffengang interessiert ist.
Wie übersetzt man einen Diplomaten, wenn er sagt, etwas sei «extrem gefährlich»? Am besten gar nicht, denn diese Formulierung ist kaum mehr zu steigern. Allenfalls meint er damit: Es ist bereits zu spät. Die Lage in Syrien halten mittlerweile alle hochrangigen PolitikerInnen weltweit für «extrem gefährlich», vom russischen Aussenminister über den US-Verteidigungsminister bis hin zum Chefdiplomaten der Uno, Ban Ki Moon.
Vielleicht wollen sie mit dieser alarmierenden Formulierung nur ihre Verbündeten in der Region eindringlich ermahnen, den Konflikt in Syrien nicht noch weiter anzuheizen. Möglich ist aber auch, dass die US-amerikanischen, russischen und sonstigen Geheimdienste ihren PolitikerInnen inzwischen drastisch schildern, dass die Lage ausser Kontrolle zu geraten droht. Es könnte sein, dass bald keiner der Beteiligten die weitere Entwicklung des Konflikts in Syrien noch beherrschen kann.
Seit über die türkisch-syrische Grenze hinweg scharf geschossen wird, haben alle gesehen, wie wenig nötig ist, um die ganze Region in den Abgrund eines Kriegs zu reissen. Ein paar Granaten genügen. Wer da wen mit welcher Absicht provoziert, ist kaum mehr auszumachen, zu kontrollieren noch viel weniger. Nur ob die Türkei weiter Kampfjets zur Aufklärung über syrisches Territorium schickt, kann Washington vielleicht gerade noch beeinflussen.
Die massive Aufrüstung der Bürgerkriegsparteien in Syrien durch und über die Türkei, durch den Iran, Katar und Saudi-Arabien, die USA und Russland hat über Umwege auch Einheiten der al-Kaida und zahlreiche andere islamistische Kampfgruppen mit Waffen versorgt. Und die iranischen Revolutionswächter sind in Syrien genauso unterwegs wie Einheiten der kurdischen Arbeiterpartei PKK oder der libanesischen Hisbollah. Die USA etwa zögern, den Aufständischen Boden-Luft-Raketen zu liefern, weil niemand garantieren kann, dass diese nicht bei islamistischen Kämpfern landen, die damit später Nato-Flugzeuge abschiessen.
Klar ist: Die türkische Regierung kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, wenn Granaten auf ihr Staatsgebiet fallen. Inzwischen hat ja auch das Parlament in Ankara (in geheimer Sitzung) der Regierung eine Blankovollmacht ausgestellt; diese darf nun je nach Lage die türkische Armee jederzeit Richtung Damaskus in Marsch setzen.
«Wir wollen keinen Krieg, aber der Staat muss auch in der Lage sein, jeden Augenblick einen Krieg führen zu können», sagte der türkische Regierungschef Tayyip Erdogan in einer Rede am vergangenen Sonntag. Bekanntlich wollte Anfang des 20. Jahrhunderts keine der Grossmächte in Europa einen Krieg – und trotzdem brach der Erste Weltkrieg aus. Der Emir von Katar drängt seit November letzten Jahres in der Arabischen Liga auf eine militärische Intervention in Syrien. Der Iran hat seinerseits der Türkei mit Krieg gedroht, wenn die türkische Armee in Syrien einmarschieren sollte; gleichzeitig sind türkische Kriegsschiffe gemeinsam mit ägyptischem Kreuzern im östlichen Mittelmeer zu einem «Manöver» unterwegs.
Die Türkei will zumindest eine «Pufferzone» auf syrischem Gebiet, das heisst also: einmarschieren. Es gehe um ein «sicheres Gebiet für die Bürgerkriegsflüchtlinge», heisst es offiziell. Damit hätte die türkische Armee aber auch die PKK im syrischen Norden militärisch wieder besser im Griff, die dort schon weite Gebiete kontrolliert. Schliesslich würde die Regionalmacht Türkei so auch zu einer der direkt herrschenden Mächte in Syrien. Gegen deren Willen kann es dann nach dem Ende des Bürgerkriegs keine Ordnung geben. Doch wenn die Türkei erst einmal in der syrischen Kriegsfalle gefangen ist, ist es auch die Nato.
Wo, in welcher Ecke, man dann gefangen sein wird, weiss heute noch keiner. Die ganze Region droht auseinanderzubrechen. Syrien ist faktisch schon gespalten. Kaum jemand nimmt wahr, wie sehr sich die Lage im Libanon zwischen der Hisbollah (die Assad unterstützt) und dem Rest des Landes zuspitzt, das die Gegner Assads in Syrien immer wieder als Rückzugsgebiet nutzen. Schon vor einem Monat hat dort die syrische Luftwaffe Stellungen der Aufständischen bombardiert. Wird auch der Libanon gespalten, dann können iranische Raketen (Reichweite etwa 350 Kilometer) in der Hand der Hisbollah nicht nur Tel Aviv, sondern auch das US-amerikanische Raketenabwehr-Grossradar im Negev erreichen. Oder die israelischen Atomanlagen mit ihrem Waffenprogramm. Das meint jedenfalls der ehemalige Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, Lothar Rühl. Faktisch gespalten ist auch der Irak. Der Kurdenführer Masud Barsani (Nordirak) sagte letzte Woche dem französischen Magazin «L’Essentiel», dass die nordirakischen KurdInnen derzeit 15 000 syrische KurdInnen im Kriegshandwerk schulen würden.
Man erlebe zurzeit das «Worst-Case-Szenario», sagte am Montag der türkische Staatspräsident Abdullah Gül. Die Frage ist, ob überhaupt noch jemand einen Ausweg kennt.