Irakkrieg: George Bushs Vietnam

Die Regierung tut alles, um Normalität vorzutäuschen. Doch die Stimmung in der Bevölkerung kippt. Immer mehr hinterfragen die Besatzung des Irak.

Am letzten Wochenende, als die Gewalt im sunnitischen Nordwesten wie im schiitischen Süden des besetzten Irak eskalierte, eröffnete Präsident George Bush in St. Louis mit einem mittelmässigen Wurf die US-amerikanische Baseballsaison und sammelte beim Nachtessen 1,5 Millionen Dollar für seine Wahlkampfkasse. Seine Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice beschäftigte sich trotz drängenden aktuellen Themen mit der Vorgeschichte des 11. September; sie bereitete sich auf den Auftritt vor einer Untersuchungskommission vor, die die Regierung zunehmend schlechter aussehen lässt. Sprecher des Weissen Hauses beschönigten derweilen die Situation: Die irakischen Gewaltakte seien noch kein eigentlicher Aufstand. Auch wenn einzelne Generäle das anders sähen, sei die Truppenstärke von 135000 – das ist bereits weit mehr als ursprünglich geplant – ausreichend. «Wir bleiben bei unserem Kurs», sagte der Präsident am Montag zur Nation, «der Termin für die Übergabe im Irak steht fest.» Hauptsache Bushs immergleiche Botschaft wird verstärkt: Es läuft alles nach Plan. Es ist alles unter Kontrolle.

Wo immer möglich, hat die US-Regierung die Veröffentlichung von Fotos toter SoldatInnen bisher verboten, verhindert, zensuriert; die Rückschaffung der Bodybags, der an Vietnam gemahnenden Leichensäcke etwa, geschah unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch jetzt hat ganz Amerika die verkohlten Leichen der US-Sicherheitsangestellten gesehen, die von einer ehemaligen britischen Eisenbahnbrücke über den Euphrat baumelten. Seit ein paar Monaten sieht das US-Publikum auch Bilder irakischer Opfer. Der Irak, sagt der Volksmund nach einem Jahr Besatzung, sei heute «a mess», ein Schlamassel, eine Schweinerei. Senator Edward Kennedy formuliert es präziser: «Der Irak ist George Bushs Vietnam.»

Reaktivierte Tiger Force

Wie in Vietnam sind die USA auch in den Irak unter Vortäuschung falscher Kriegsgründe einmarschiert. Auch im Irak versuchen die bedrängten Besatzer die ihnen kulturell fremde einheimische Bevölkerung mit allen Mitteln in Freund und Feind zu scheiden und mutmassliche Gegner grosszügig zu eliminieren. Zu diesem Zweck stellen die USA immer häufiger private Sicherheitsleute an. Zum Schutz der wichtigen Ölleitungen vor Sabotage hat das US-Verteidigungsministerium aber auch die hauseigene Tiger Force reaktiviert. Und zwar genau zu dem Zeitpunkt, als diese Aufklärungseinheit der US-Streitkräfte wegen alter Kriegsverbrechen in die Schlagzeilen geriet: Mitglieder der Tiger Force hatten laut eigenen Angaben zwischen Mai und November 1967 mehr als hundert vietnamesische ZivilistInnen gefoltert und umgebracht. Fünf Tiger-Force-Teams mit je zehn Scharfschützen haben seit Oktober aus ihren Black-Hawk-Helikoptern heraus die Kirkuk-Ceyhan-Pipeline bewacht und mutmassliche Saboteure aus 2,5 Kilometern Höhe abgeschossen. Vor kurzem haben im Rahmen der Truppenrotation Teile der Task Force Olympia ihre Aufgabe übernommen.

Vor ein paar Tagen noch, vor dem Aufflammen der jüngsten Kämpfe im ganzen Irak, hatten die Angehörigen der US-SoldatInnen auf die baldige Rückkehr ihrer Lieben gehofft. Spätestens am 30. Juni, sagten viele, als würde an diesem durch die US-Wahlstrategie festgelegten Datum der ganze Kriegsspuk vorbei sein. Doch nun befürchten Mitglieder des US-Senatskomitees für Aussenpolitik, dass der 30. Juni ein ebenso dramatischer Tag werden könnte wie der 11. September, und sie rufen – in offenem Widerspruch zum Präsidenten und seinen massgeblichen BeraterInnen in Sachen Aussenpolitik – nach der Uno als Retterin in grosser Not.

Weltgrösste Botschaft geplant

Vermutlich wird auch Tony Blair bei seinem Besuch nächste Woche ein gutes Wort für die Uno einlegen. Doch mit oder ohne Uno ist nicht klar, welche Macht genau an diesem Stichtag von den Besatzern abgegeben werden soll – und an wen. An den bestehenden irakischen regierenden Rat, der so unbeliebt ist, dass er eine Londoner Werbefirma mit seiner Imageverbesserung beauftragte? Insider haben vielleicht gewusst, dass die USA im Irak die weltweit grösste Botschaft mit 3000 Mitgliedern planen – also einen vatikanähnlichen Staat im Staat aufbauen wollen oder vielmehr eine klassische «Gated Community», eine eingezäunte Siedlung von Privilegierten. Insider kannten wohl auch die Pläne der US-Armee, etliche permanente Basen zu errichten sowie das Oberkommando über die irakischen Streitkräfte beizubehalten, «bis der politische Prozess abgeschlossen ist». Doch diese Szenarien werden nicht breit diskutiert. Denn bereits kurz nach der Invasion im März 2003 hat sich die US-Bevölkerung in Umfragen mehrheitlich gegen ein langfristiges unilaterales Engagement im Irak ausgesprochen. Seither ist die Ablehnung weiter gestiegen. Mit jeder Anhörung der Untersuchungskommission und mit jedem traurigen Tag im Irak wachsen die Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Regierung. Und die Reihe der hohen Beamten, die Bush mit Zivilcourage widersprechen, reisst nicht ab. Die Pentagon Papers – geheime Dokumente, deren Veröffentlichung die Lügen der US-Regierung im Vietnamkrieg entlarvten – kommen diesmal in Raten.