Nr. 03/2006 vom 19.01.2006

Auf ins Hinterland!

Wo steht der Protest gegen das World Economic Forum heute? Eine Aktivistin und drei Aktivisten aus Bern, Basel, Chur und Zürich geben Auskunft.

Von Sina Bühler und Bettina Dyttrich

WOZ: Warum engagiert ihr euch gegen das Wef?
Adrian Feller: Am Wef sind jene Leute anwesend, die für das, was auf der Welt läuft, mitverantwortlich sind. Es ist ein guter Ort, um den Protest zu den Verursachern zu tragen. Ausserdem findet es genau vor unserer Haustüre statt.
Jan Seiler (Name geändert): Alle Organisationen in unserem Bündnis engagieren sich nicht nur gegen das Wef, sondern gegen Ausbeutung und Unterdrückung im Allgemeinen.
Yvonne Zimmermann: Das Wef ist ein Symbol für die Macht und die Machenschaften der Konzerne, weil diese da konzentriert zusammentreffen.
Philipp Gerber: Mein Ansatz ist sicher auch das ungleiche Nord-Süd-Verhältnis. Das Wef ist eine exklusive Interessengruppe der Mächtigen.

Was ist dieses Jahr geplant?
Jan: In Basel veranstalten wir am 28. Januar eine Demo in der Innenstadt.

Hattet ihr keine Schwierigkeiten, eine Bewilligung zu erhalten?
Jan: Nein, die Demo wurde überraschend so bewilligt, wie wir sie eingegeben hatten. Es gibt auch keine Auflagen wegen Transparenten oder Ordnungsdienst. Aber die Polizei will massive Personenkontrollen durchführen. Wir nehmen an, dass wir keine Probleme hatten, weil das repressive Vorgehen in den letzten zwei Jahren heftige Medienreaktionen hervorrief.

Was ist anderswo geplant?
Philipp: In Zürich ist nichts angekündigt. Aber der Aktionstag vom 21. Januar ist ja gesamtschweizerisch.
Adrian: In Chur wird es Theateraktionen geben, sowohl am Aktionstag wie auch während des ganzen Wef.
Yvonne: Es gibt auch dezentrale Aktionen in Bern, Luzern, St. Gallen, Lugano, Thun und Burgdorf. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre, nach der Militarisierung, dem Landquarter Kessel von 2004 und den Verhaftungen wollten wir nicht wieder in denselben Hammer laufen. Wir sahen ja, dass immer weniger Leute kamen. Viele waren traumatisiert.

Wie ist die Idee der dezentralen Aktionen entstanden?
Yvonne: Letztes Jahr planten wir eine zentrale Demo in Bern. Diese wurde verboten, es gab eine mediale Hetze, die Stadt sollte polizeilich besetzt werden. Als das Szenario klar auf eine Konfrontation hinauslief, haben wir die Demo abgesagt und stattdessen zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen. Das funktionierte recht gut. Es kamen über tausend Leute in die Stadt und machten sich über die Polizei lustig. Es gab trotz allem auch Verhaftungen und Demütigungen, aber die Stimmung war gut. Darauf wollen wir in diesem Jahr aufbauen.

Welche Protestformen sind überhaupt noch sinnvoll?
Adrian: Wir denken an kleine Aktionen, die die Grenzen des Erlaubten ausloten – Strassentheater zum Beispiel ist etwas Machbares.
Jan: Es ist eine Gratwanderung. Natürlich schreckt zu viel Repression ab. Es ist aber wichtig, dass man sich selbst nicht im Vornherein zurücknimmt oder einschüchtern lässt. Ein möglichst repressionsfreier Protest kann auch nicht das Ziel sein.
Yvonne: In den letzten Jahren war die Rolle der Protestierenden immer mehr klar festgelegt. Nach 2001 sollte auf Vorschlag von Peter Arbenz eine «Spielwiese» geschaffen werden für integrierte Formen von Kritik – das Wef-eigene Gegeninstrument, das Open Forum. Im Gegenzug sollte alles, was ausserhalb und auf der Strasse passiert, kriminalisiert werden. Man muss dieses Setting über den Haufen werfen. Der Protest soll nicht voraussehbar sein – und weder kriminalisierbar noch integrierbar.
Adrian: Der Aktionstag schafft eine Bühne für Eigeninitiative. Bei der zentralen Mobilisierung gingen eigene Ideen vielleicht unter. Ich hoffe, dass nun auch dort etwas passiert, wo noch nie etwas gelaufen ist, in kleineren Städten und Dörfern.
Jan: Wir wollen ja nicht verschiedene Aktionsformen gegeneinander ausspielen.

Der diesjährige Aktionstag in Bern wurde bewilligt. Muss inzwischen selbst das «Theäterle» bewilligt werden?
Yvonne: So haben wir das auch empfunden. Es war aber die Polizei, die mit uns Kontakt aufnahm. Und wir fanden dann, wir verweigern uns dem nicht: Wenn ihr uns eine Bewilligung erteilen wollt, dann tut das. Und wir wollen die ganze Stadt, also gebt uns die ganze Stadt. Hätten wir uns nicht darauf eingelassen, hätte es vielleicht wieder dieselbe mediale Hetze und polizeiliche Aufrüstung gegeben. Möglicherweise wollen sie uns ins Leere laufen lassen, indem sie uns alles bewilligen. Es ist aber möglich, dass es genau das Gegenteil bewirkt.
Jan: Auch in Basel kamen die Behörden auf uns zu. Das ist wohl ein weiterer Versuch, endlich mit jenen, die immer die unbewilligten Demos veranstalten, einen Kontakt zu haben und ihnen mal gut zuzureden, damit das geordnet über die Bühne geht. Wir sind uns aber bewusst, dass diese Gefahr jeder Bewegung droht: dass sie sich zu stark in ein Schema pressen lässt und genau dort durchläuft, wo man es ihr vorschreibt.
Yvonne: Was wir derzeit tun, ermöglicht es vielleicht, wieder breiter zu werden. In den letzten Jahren sind wir immer weniger geworden. An die Aktionen vor einem Jahr kamen dann wieder extrem viele Leute, die gegen das Wef sind, aber vielleicht nicht an eine Demo gegangen wären. Wir müssen sehen, wie wir mit ihnen zusammenarbeiten können. Es geht da unter anderem auch um ältere Leute, kritische Menschen aus der Kirche und den Gewerkschaften. Es gilt, eine gesellschaftliche Breite zu erreichen.

Wollt ihr das denn: die Gesellschaft überzeugen?
Adrian: Das war eine Besonderheit in Bern: Der Normalbürger stand auf der Strasse und sah all die Polizisten. Das ist eine Öffentlichkeit, die es zuvor einfach nicht mehr gab. Die Bewegung war abgeschottet, hat Demos veranstaltet, die von der Polizei abgeschirmt wurden. Es braucht eine gewisse Breite der Protestbewegung, um das Image des Wef überhaupt ankratzen zu können.
Jan: Das Bündnis in Basel hat eine klar antikapitalistische Haltung – die Breite hat also Grenzen. Aber eine Demo soll nicht Selbstzweck sein, wir wollen unsere Haltung nach aussen tragen. Und darüber hinaus sollen natürlich jene Leute, die kämpfen, die streiken, zusammengebracht werden.

Philipp, du warst schon bei der ersten Anti-Wef-Demo 1994 dabei.
Philipp: Wir sind einfach mit einem Bus voller Leute nach Davos gefahren. Der Bus wurde dann gestoppt, der Polizeichef kam mit dem Helikopter, und die Ausweise wurden kontrolliert. Wir sagten, wir gingen Ski fahren, und schlussendlich liessen sie uns rauf. Wir liefen lautstark durch Davos und griffen insbesondere Salinas an, den damaligen Präsidenten von Mexiko – das war kurz nach dem Aufstand in Chiapas. Zu vierzigst, fünfzigst zogen wir vors Kongresszentrum und wurden von Polizisten eingekesselt. Der Polizeiverantwortliche gewährte uns aber freien Abzug. Am Tag darauf fuhr zufälligerweise derselbe Bus wieder rauf, diesmal tatsächlich voller Skifahrer, und die wurden dann eine Stunde lang auseinander genommen und konnten nicht nach Davos.

Wohin entwickelt sich das Wef?
Philipp: Es hat sich in den letzten zehn Jahren stark gewandelt, vor allem in den Medien. Inzwischen kommen irgendwelche Sharon Stones ans Wef, oder wie heisst dieser U2-Sänger da? Halt die, die ihre Show abziehen. Und die Global Leaders, die das so ein bisschen mitmachen müssen.
Yvonne: Ja, eine Sharon Stone wird zu dem Ereignis. Darüber, was am Wef geschieht, wird gar nicht mehr diskutiert.

Besteht diese Gefahr nicht auch für die Proteste? Dass es nur noch ums Theater geht und nicht mehr um Inhalte?
Yvonne: Doch, natürlich. Das Ziel ist aber nicht, dass es ein lustiger Karneval wird, und fertig. Es ist noch längst nicht fertig, damit ist erst eine neue Ebene geschaffen, auf der ein Protest wieder an Breite gewinnen kann.
Philipp: Ich sehe bei diesen theatralischen Formen die Gefahr eines Karnevals nicht. Eine Demo ist auch eine theatralische Form.

Aber stand letztes Jahr nicht für viele die eigene Kreativität im Vordergrund und weniger die Beeinträchtigung des Wef?
Philipp: Ich weiss nicht, ob es dem Wef nicht doch geschadet hat, dass in Bern so eine Repressionswelle gestartet wurde gegen Leute, die zum Beispiel öffentlich Dürrenmatt-Texte vorgelesen haben.
Yvonne: Dem Wef kann dann geschadet werden, wenn es zum öffentlich diskutierten Thema wird, wenn deutlich wird, dass es trotz aller gegenteiligen Behauptungen keine Akzeptanz hat.

In den letzten Jahren wurden neben den Promis auch die nichtstaatlichen Organisationen (NGO) immer stärker am Wef beteiligt.
Philipp: Das Wef will sich mit dem Open Forum einen Teil der Zivilgesellschaft zu Diensten machen. Diese Strategie hat bei einem Teil der NGO relativ gut funktioniert. Das Open Forum ist eine Farce, ein Legitimationsvehikel. Und da halten wir den Finger drauf.

Die teilnehmenden NGO merken das nicht?
Philipp: Sie haben gerade letztes Jahr wieder fest behauptet, sie seien nicht Teil des Wef. Allerdings gibt es auch in diesen Organisationen Leute, die gegen eine Teilnahme am Scheindialog Open Forum sind. Deren Position innerhalb der NGO müssen wir stärken.

Was wollt ihr eigentlich erreichen?
Adrian: Dass das Wef weg muss und einen Imageverlust erleidet.
Jan: Aber es reicht nicht, wenn das Wef wieder nach New York zieht oder überhaupt verschwindet, wenn alles andere genau gleich weitergeht. Wir streben eine Gesellschaft an jenseits des Kapitalismus, in der es keine Lohnarbeit gibt, in der das Leben kollektiv gestaltet werden kann. Deswegen kämpfen wir weiter.
Philipp: Für mich ging es in den Wef-Mobilisierungen immer um ein Symbol. Um etwas, woran man Forderungen knüpfen und Widerstände aufbauen kann. Und es war ein schönes Lehrstück, wie sich auch in der Schweiz Organisationen vereinnahmen lassen.
Yvonne: Die Wef-Teilnehmenden, seien das nun Politikerinnen oder Gewerkschafter oder NGO, sollen in einen Rechtfertigungszwang kommen.
Philipp: Genau. Wenn seit ewig bewegte Frauen in den Claro-Läden die Max-Havelaar-Stiftung fragen: «Was macht ihr dort eigentlich?» Das sind Dinge, die gesellschaftlich doch eine gewisse Wirkung haben.
Jan: Es braucht eine Zukunftsperspektive. Und da haben wir nicht wenige Chancen! Vielleicht haben sie auch nicht zufällig das Wef-Motto von «Die Zukunft gestalten» in «Kreativer Imperativ» geändert. Weil sie selbst gemerkt haben, dass sie diese Zukunft nicht ewig so gestalten können, mit dieser Ausbeutung und diesen Herrschaftsverhältnissen.

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