Nr. 18/2018 vom 03.05.2018

Zynischer Treppenwitz der Geschichte?

Es gibt Anzeichen, dass die Annäherung zwischen Nord- und Südkorea nachhaltigen Charakter hat. Auch Donald Trump hat dazu beigetragen, doch droht er seinen Erfolg schon bald politisch zu missbrauchen.

Von Andreas Zumach

Noch im September letzten Jahres drohten sich Nordkoreas Führer Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump gegenseitig mit atomarer Vernichtung. Und jetzt scheint all das vergessen und der Friede nicht nur zwischen den beiden seit 65 Jahren bitter verfeindeten Koreas angebrochen zu sein, sondern auch zwischen Nordkorea und den USA. Ein Wunder?

In der Politik gibt es keine Wunder. Auch der für die meisten Menschen völlig überraschende Fall der Berliner Mauer im November 1989 war erklärbar durch eine Reihe politischer, ökonomischer und ideologischer Faktoren. Dasselbe gilt für die nach allen Anzeichen der letzten Wochen erfreuliche Wende im Koreakonflikt.

Bedürfnis nach Anerkennung

SkeptikerInnen haben voller Misstrauen sofort darauf verwiesen, dass Nordkorea in der Vergangenheit schon zweimal öffentliche Ankündigungen zur Einstellung seines Atomwaffenprogramms nicht umgesetzt hat. Zudem sei das atomare Testgelände, dessen Schliessung Kim Jong Un diesmal versprochen hat, ohnehin nicht mehr nutzbar.

Drei Umstände sprechen jedoch dafür, dass die Ankündigung diesmal ernst gemeint sein könnte. Der wichtigste ist der zunehmende Druck Chinas: In den letzten zwei Jahren hat die Führung in Beijing die Sanktionsbeschlüsse des Uno-Sicherheitsrats gegen Nordkorea nicht nur lediglich durch Enthaltung passieren lassen, sondern mehrfach mit Ja gestimmt und die Sanktionen gegen das Nachbarland umgesetzt. Auch ist das Bestreben der südkoreanischen Regierung nach dauerhafter Entspannung und verbesserten Beziehungen mit dem nördlichen Nachbarn noch stärker ausgeprägt als zu Zeiten der «Sonnenscheinpolitik», die der ehemalige Präsident Kim Dae Jung in den neunziger Jahren gegenüber Nordkorea begonnen hatte.

Der dritte Grund liegt im Verhalten der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Hinter der Fassade seiner feindlichen Rhetorik und von Kriegsdrohungen hatte dieser seinen inzwischen zum Aussenminister aufgestiegenen CIA-Chef Mike Pompeo bereits Anfang des Jahres zu geheimen Sondierungen nach Nordkorea geschickt und danach ein Treffen mit Kim Jong Un angekündigt, das nun spätestens Anfang Juni stattfinden soll. Damit hat Trump das elementare Bedürfnis der Führung in Nordkorea nach direkten bilateralen Kontakten mit den USA und der damit verbundenen Anerkennung erfüllt. Zuletzt hatte dies US-Präsident Bill Clinton 1993 getan: Damals schockte Nordkorea die Welt mit seinem ersten atomaren Testversuch. Statt mit Sanktionen und Kriegsdrohungen zu reagieren, liess Clinton ein Abkommen aushandeln, das im Oktober 1994 in Genf unterzeichnet wurde. Es enthielt neben Zusagen für die Lieferung von Nahrungsmitteln, verbilligtem Öl sowie von lediglich für nichtmilitärische Zwecke der Energieerzeugung nutzbare Leichtwasserreaktoren eine Nichtangriffsgarantie der USA für Nordkorea.

Es folgten acht Jahre ohne grössere Reibungen. Erst nachdem Clintons Nachfolger George W. Bush diese Nichtangriffsgarantie im Januar 2002 aufgekündigt hatte, indem er Nordkorea gemeinsam mit dem Iran und dem Irak als «Schurkenstaaten» und Teil der «Achse des Bösen» brandmarkte und mit militärischen Präventivschlägen drohte, erklärte die nordkoreanische Führung den Austritt aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung atomarer Waffen (NPT) und begann 2003 wieder mit Nukleartests. Die Obama-Administration setzte Bushs Sanktions- und Isolationspolitik gegenüber Nordkorea fort und verweigerte bilaterale Kontakte.

Sollte Nordkorea die Forschung, Entwicklung und Tests von Atomwaffen tatsächlich verlässlich und überprüfbar einstellen, bleibt allerdings die Frage, was mit bereits einsatzfähigen Atomsprengköpfen des Landes passiert. Ohne Zusagen Kim Jong Uns für deren Verschrottung dürfte CIA-Chef Pompeo seinem Präsidenten jedenfalls kaum zum geplanten Treffen geraten haben. Möglicherweise wird die Zusage Kim Jong Uns zur Verschrottung existierender Atomwaffen das öffentliche Hauptergebnis des Treffens sein, was Trump dann als seinen grossen Erfolg feiern dürfte.

Iran-Abkommen auf dem Spiel

Ein solches Ergebnis wird es aber kaum geben, ohne dass Trump im Gegenzug zumindest nichtöffentliche Zugeständnisse macht. Der US-Präsident könnte die Nichtangriffsgarantie seines Vorgängers Clinton bekräftigen oder die Einstellung von Militärmanövern der USA mit Südkorea versprechen. Denkbar wäre auch die Zusage, dass mit Atomwaffen bestückte Kriegsschiffe der USA künftig nicht mehr in südkoreanische Häfen einlaufen.

Verlässliche Sicherheit auf Dauer wird es mit Blick auf nordkoreanische Atomwaffenprogramme allerdings erst geben, wenn Nordkorea seinen Austritt aus dem NPT wieder rückgängig macht und ähnlich weitreichende Einschränkungen und internationale Kontrollen für sein ziviles Nuklearprogramm akzeptiert, wie der Iran dies im 2015 vereinbarten Abkommen mit den fünf Vetomächten des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland getan hat. Und hier liegt der zynische Treppenwitz der Geschichte: Während Trump derzeit alles dafür tut, das Iran-Abkommen zu zerstören, könnte er sich schon bald für die Durchsetzung ähnlicher Vereinbarungen mit Nordkorea feiern lassen. Und just dieser Entspannungserfolg in Nordkorea könnte dem US-Präsidenten innenpolitischen Auftrieb geben, um ein militärisches Vorgehen gegen den Iran wirksam zu propagieren.

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