Nr. 44/2018 vom 01.11.2018

Die Stunde der Scharlatane

Von Toni Keppeler

Sie haben es getan. Bei der Stichwahl vom Sonntag wurde der faschistoide Jair Bolsonaro mit 55 Prozent der gültigen Stimmen zum nächsten Präsidenten von Brasilien gewählt.

Die SpekulantInnen an der Börse reagierten begeistert. Kaum war das Ergebnis bekannt, legten brasilianische Werte um durchschnittlich zehn Prozent zu. Das Finanzkapital fühlt sich mit einem rechtsradikalen Rassisten und Frauenverachter viel wohler als mit einem gemässigten Sozialdemokraten wie Fernando Haddad von der Arbeiterpartei, der die Stichwahl verloren hat. Sollte Bolsonaro auch nur einen Teil seiner Versprechen wahr werden lassen, wird Brasilien in vier Jahren ein anderes Land sein.

Es wird ein Land sein, in dem die Sicherheitskräfte gar nicht mehr fragen und noch gezielter auf jeden schiessen, den sie für verdächtig halten – in der Regel sind das arme, junge Männer mit dunkler Hautfarbe. Todesschwadronen werden sie dabei straflos unterstützen, und kleine und grosse Verbrecher werden sich noch besser bewaffnen, um dagegenhalten zu können. Es wird ein Land sein, in dem der Regenwald noch schneller für die Agrarindustrie abgeholzt wird, in dem Minen in Indígenaschutzgebieten geöffnet und Sozialprogramme zusammengestrichen werden. Frauen werden weiterhin ganz selbstverständlich bei gleicher Arbeit viel weniger als ihre männlichen Kollegen verdienen, in staatlichen Schulen wird Sexualaufklärung durch Bigotterie ersetzt. Das Horrorszenario liesse sich fast endlos ausweiten. Warum nur wählt ein Volk so einen Mann?

Man mag darüber lamentieren, dass über all dies im Wahlkampf nicht ernsthaft debattiert wurde. Bolsonaro hat fast ausschliesslich über elektronische Plattformen mit sehr vielen Fake News für sich geworben. Man mag darauf hinweisen, dass ihm die Unterstützung durch die Agrarindustrie und die evangelikalen Kirchen kurz vor der Stichwahl den entscheidenden Schub gegeben haben. Man muss aber auch sagen, dass sich die Arbeiterpartei vor einem der wichtigsten Themen gedrückt hat: Korruption.

Haddad sprach nur von politischer Verfolgung gegen den mit fadenscheiniger Begründung verurteilten ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der eigentlich Kandidat sein sollte, es aber in der Haft nicht sein durfte. Als hätte es in der Arbeiterpartei nicht mehr gegeben als die Strandwohnung, die da Silva angeblich von Industriellen geschenkt bekommen hat. Was fehlte, war ein öffentliches Schuldbekenntnis von Fernando Haddad: Ja, auch wir haben die Hand aufgehalten, und wir schämen uns dafür. Das hätte ihm die Glaubwürdigkeit und die Grösse geben können, die ihm fehlten, um die Stichwahl zu gewinnen.

Dieses Problem hat die Linke nicht nur in Brasilien, sondern fast überall in Lateinamerika. Vetternwirtschaft und Schmiergeld gehören seit über 200 Jahren zum üblichen Instrumentarium der PolitikerInnen. Die Linke hatte ihre Wahlerfolge der vergangenen zwei Jahrzehnte auch dem Umstand zu verdanken, dass das Wahlvolk glaubte, sie sei in dieser Hinsicht besser. Sie war es nicht. Von Brasilien über Venezuela bis nach El Salvador ist die Linke in Korruptionsskandale verwickelt. Auch wenn sie es nicht wahrhaben will: Die Linke ist heute vielerorts genauso desavouiert wie die traditionellen Parteien der Elite.

Ebendeshalb schlägt nun – mangels Alternative – die Stunde der Scharlatane. Jimmy Morales in Guatemala war der erste. Der von finsteren Militärs geförderte Fernsehclown kam 2016 mit dem Slogan «Kein Dieb und auch nicht korrupt» an die Macht und inszeniert derzeit einen kalten Staatsstreich, um zu verhindern, dass er selbst wegen Korruption vor Gericht gestellt wird. Bolsonaro ist der zweite und noch grellere Präsident dieses Typs. Bei der Wahl in El Salvador im kommenden Februar wartet mit dem windigen Werbefachmann Nayib Bukele der nächste in aussichtsreicher Position. In der Regel entzaubern sich solche Scharlatane sehr schnell. Man könnte sie als Pausenfüller abtun, aber sie sind gefährlich. Solange sie an der Macht sind, können sie ein Land einem Horrorszenario ausliefern.

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